SRG: «No Billag» scheitert auch im Kanton Uri deutlich
Kaum ein Thema beschäftigte die Öffentlichkeit in den letzten Monaten mehr als die Initiative zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren, kurz: No-Billag-Initiative – auch im Kanton Uri.
Das SRF steht im Fokus der Abstimmung. (Bild: Keystone (16. 10. 15))
Bis auf die SVP und die Junge SVP empfahlen alle Urner Parteien, die Initiative abzulehnen, der Verband Wirtschaft Uri erteilte Stimmfreigabe.
Gestern nun hat das Urner Stimmvolk entschieden und die No-Billag-Initiative mit 69,5 Prozent Nein-Stimmen deutlich abgelehnt. In keiner der 20 Urner Gemeinden fand die Initiative eine Mehrheit. Die höchste Ablehnung fand sie in Isenthal mit 86,2, die geringste in Bauen mit 51,5 Prozent Neinstimmen.
SVP Uri ist weiterhin gegen den «Molloch SRG»
Als Niederlage für die SVP Uri erachtet Parteipräsident Pascal Blöchlinger das Resultat nicht, wie er auf Anfrage sagt. Die Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren sei schliesslich kein Grundanliegen der SVP Uri. Man habe lediglich die Ja-Parole gefasst und keine weiteren Anstrengungen diesbezüglich gemacht. Blöchlinger ist überzeugt, dass die SVP Uri mit ihrer Abstimmungsempfehlung auch junge Urner ausserhalb der Partei habe ansprechen können. Trotzdem sei das Resultat nun eindeutig.
Das Anliegen jedoch, das hinter der einstimmigen Ja-Parole der Partei stand, bestehe jedoch weiterhin: Die SVP Uri will den «Molloch SRG» weghaben und wünsche sich nun eine Diskussion über den Auftrag der SRG – und Reformen. Das sei während des Abstimmungskampfes von Seiten der Gegner und aller bürgerlichen Parteien und der SRG versprochen worden. «Das Stimmvolk hatte dieses Versprechen im Hinterkopf», ist Blöchlinger überzeugt. Ob den Worten dann auch tatsächlich Taten folgen werden, daran glaube er jedoch nicht so recht. (eca)
