SP Obersiggenthal
SP zufrieden mit Wahl- und Abstimmungsergebnis in Obersiggenthal

Hansulrich Schütz
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Die SP Obersiggenthal begrüsst den Ausgang der kommunalen Abstimmungen. Mit der Wahl von Dieter Martin kann nun die zur Debatte stehende Überprüfung der Gemeindestrukturen in Ruhe und ohne Präjudiz in den nächsten zwei Jahren vorgenommen werden. Positiv wertet die SP auch den Entscheid für eine Steuerfussanhebung.

Die SP Obersiggenthal zeigt sich zufrieden mit dem Ausgang des Abstimmungs- und Wahlsonntags vom 26.11.2017. Zum einen verfügt die Gemeinde nun über eine vorerst gesicherte finanzielle Ausgangslage, um die ihr übertragenen Aufgaben weiterhin zu erbringen. Auch für die SP steht fest, dass Gemeindeleistungen effizient zu erbringen sind. Die ausufernde Spardiskussion der ablaufenden Legislatur hat jedoch die politischen Ressourcen übermässig beansprucht und die Diskussion über die vorgegebenen Aufgaben der Gemeinde Obersiggenthal fast röhrenblickartig eingeschränkt. Das Abstimmungsergebnis ermöglicht, dass die Gemeinde wieder vermehrt gestaltet statt nur verwaltet werden kann.

Die SP Obersiggenthal wertet auch das Ergebnis der Gemeindeammannwahl als erfreulich. Mit der klaren Wahl von Dieter Martin ist der Freiraum gesichert, dass eine allfällige Neustrukturierung der Gemeindeexekutive bzw. des Verhältnisses Politik / Verwaltung nicht bereits personell vorentschieden ist und die Diskussion neutral geführt werden kann. Auch dieser Entscheid trägt zur Beruhigung der Rahmenbedingungen bei. Zusammen mit dem Steuerfussentscheid verfügt die qualitativ gut besetzte Exekutive nunmehr über eine gute Basis, um die Gemeinde gemeinsam mit dem ebenfalls in der Pflicht stehenden Einwohnerrat in sichereres Fahrwasser zu führen.

SP Obersiggenthal

Nussbaumen, 26.11.2017

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