Ukraine-Krieg Trotz Neutralitätsbedenken von SVP und FDP: Nationalrat macht Weg frei für eigene Sanktionen Es ist ein Paradigmenwechsel in der Schweizer Sanktionspolitik. Geht es nach dem Nationalrat, soll die Schweiz eigene Sanktionen beschliessen können. Doch zuerst muss die Revision des Embargogesetzes noch einmal durch den Ständerat. Ann-Kathrin Amstutz 09.06.2022
BILATERALE Im zweiten Anlauf klappts doch noch: Mitte-Partei und EU-Christdemokraten geben «Freundschaftserklärung» ab In einer gemeinsamen Resolution fordert die Europäische Volkspartei (EVP) und die Schweizer Mitte eine «konstruktive Zusammenarbeit» auch nach dem Aus des institutionellen Rahmenabkommens. Remo Hess, Brüssel 01.06.2022
Publireportage Wieso wir wieder eine Landesausstellung brauchen Seit unserer ersten Landesausstellung 1883 hat jede Generation der Schweiz etwa alle 25 Jahre eine Ausstellung organisiert. Da die letzte Landesausstellung, Expo02, vor genau 20 Jahren stattgefunden hat, ist es höchste Zeit, die nächste zu planen. Das Projekt Svizra27 ist bereits dran ... 31.05.2022
Handelskammer Rollbänder und Elektroboote: HKBB setzt in der Mobilitätsfrage der Zukunft mutige Impulse Am Jahresmediengespräch der Handelskammer beider Basel warb Präsidentin Elisabeth Schneider-Schneiter (Nationalrätin Die Mitte) für neue Mobilitätsformen. Zudem wurde die Forderung nach weiteren Steuersenkungen insbesondere für den Mittelstand deponiert. Rahel Empl 28.04.2022
Pro & Contra Soll die Schweiz den Frontex-Ausbau mitfinanzieren? Schneider-Schneiter und Roth über die Aufstockung des Beitrags für die Grenzschutzbehörde Am 15. Mai stimmt die Schweizer Bevölkerung darüber ab, ob die Schweiz den Ausbau der EU-Grenzschutzbehörde Frontex finanziell mittragen soll oder nicht. Mitte-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter befürwortet die Vorlage, SP-Nationalrätin Franziska Roth lehnt sie ab. Elisabeth Schneider Schneiter und Franziska Roth 25.04.2022
Aussenpolitik EDA auf Abwegen: Versprochen wurde mehr Analysekompetenz, gestärkt werden die kleinen «Laptop-Botschaften» In einem Bericht versprach das Aussendepartement EDA, mit neuen Stellen in Botschaften könnten Konflikte frühzeitig erkannt werden. Doch der Fokus des Stellenausbaus liegt auf der Stärkung kleiner Vertretungen abseits von Konfliktgebieten. Aussenpolitiker fordern nun eine Strategieüberprüfung. Christoph Bernet 26.03.2022
Ukraine-Konflikt Die Schweiz verurteilt Russlands Vorgehen scharf Die EU hat ein umfassendes Sanktionspaket gegen Russland geschnürt und steht bereit. Wird die Schweiz ebenfalls auf Sanktionen setzen oder auf Diplomatie? Nina Fargahi 22.02.2022
Ehemalige CVP Der erste öffentliche Auftritt der Baselbieter Mitte-Partei Bei der Mitgliederversammlung am Mittwoch präsentierte sich die Partei im neuen Gewand. Aimee Baumgartner 12.01.2022
Landesausstellung Svizra27: «Pioniere» aus der Wirtschaft beteiligen sich an den Gesamtkosten von vier Millionen Franken Neun Unternehmen finanzieren zusammen mit den fünf Nordwestschweizer Kantonen die Machbarkeitsstudie der Schweizer Landesausstellung. Somit werden auch in den Jahren 2022 und 2023 keine Steuergelder für Svizra27 eingesetzt. Theepan Ratneswaran 14.12.2021
EUROPÄISCHE VOLKSPARTEI «Freundschaftserklärung» abgestürzt: Europäische Christdemokraten lassen Schweizer «Mitte» hängen Nach dem Aus des Rahmenabkommens wollte «Die Mitte» ihre Europäischen Parteifreunde für ein Entgegenkommen und eine «konstruktive Zusammenarbeit» erwärmen. Daraus wird jetzt nichts. Eine entsprechende Resolution ist abgestürzt. Remo Hess, Brüssel 06.11.2021
SRF-Arena Patrizia Laeri in Gleichstellungs-«Arena»: «Ich verstehe Leute nicht, die sagen, Gleichstellung sei erreicht – meinen die das zynisch?» In der Gleichstellungs-«Arena» fand sich SRF-Moderator Sandro Brotz in einem Studio voller Frauen wieder. Stimmung machte dabei besonders Wirtschaftsjournalistin und Unternehmerin Patrizia Laeri – bis zu den Zähnen mit Zahlen bewaffnet. Helene Obrist / Watson 30.10.2021
Neuer CVP-Fraktionschef Simon Oberbeck im Interview: «Wir sind das Original in der Mitte» CVP-Fraktionschef Simon Oberbeck gibt das Ziel für die Wahlen 2023 durch: Mit dem neuen Namen «Die Mitte», der im Baselbiet ab 2022 gilt, will die Partei ins Oberbaselbiet vorstossen und zwei Landratssitze gewinnen. Regierungsrat Anton Lauber und Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter, die beiden Galionsfiguren der Kantonalpartei, werden bei den Wahlen 2023 wieder antreten. Interview: Hans-Martin Jermann 29.09.2021
Generalversammlung Von wegen Widerstandsnest: CVP Baselland segnet Namenswechsel zu «Die Mitte» diskussionslos ab Lediglich vier Parteimitglieder wagten es, sich zu enthalten, niemand stimmte gegen das Rebranding. Damit folgt die Baselbieter Sektion mittlerweile 14 anderen Sektionen. Dabei hatte sich hier ursprünglich grosser Widerstand angekündigt. Michael Nittnaus 21.06.2021
Steuerdebatte Basel ist unattraktiv für Reiche: Handelskammer fordert tiefere Steuern Der Stadtkanton belaste gut verdienende Fachkräfte und Vermögende überdurchschnittlich stark, sagt die Handelskammer beider Basel. Sie bringt nun eine Steuersenkung ins Spiel - obwohl das Basler Stimmvolk erst 2019 Ja gesagt hat zu einer Topverdiener-Steuer. Hans-Martin Jermann 21.06.2021
Schweiz - EU Rahmenabkommen: Nationalrat hat Scheitern noch nicht verdaut Die Katerstimmung ist auch drei Wochen nach dem Scheitern des Rahmenabkommens nicht verflogen. Die Ratlosigkeit war am Dienstag im Nationalrat gross. Wenigstens fand sich ein Schuldiger. Reto Wattenhofer 15.06.2021
Interview Elisabeth Schneider-Schneiter zum gescheiterten Rahmenabkommen: «Standort Basel wird an Attraktivität verlieren» Das Rahmenabkommen ist tot. Was das für den Wirtschaftsstandort Basel und die Region bedeutet, erläutert Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter (Die Mitte, BL) im Interview mit der bz. Patrick Marcolli 27.05.2021
Sanktionen Die Schweiz zögert – eine klare Reaktion gegenüber Weissrussland steht noch aus Nach der beispiellosen erzwungenen Flugzeuglandung hat die EU rasch Sanktionen gegenüber Weissrusslands Diktator beschlossen. Ob die Schweiz nachzieht, ist noch nicht gewiss. Lucien Fluri und Stefan Ehrbar 25.05.2021
Treffen in Brüssel «Von zentraler Bedeutung»: Alle Handelskammern schreiben dem Bundesrat einen Brief für Rahmenvertrag – nur eine schert aus Vier Tage vor der Brüssel-Reise des Bundespräsidenten macht die Wirtschaft Druck: 17 von 18 kantonalen Handelskammern schrieben dem Bundesrat einen Brief. Sie fordern, die Klärungen rasch abzuschliessen. Othmar von Matt 20.04.2021
Analyse Get the Rahmenabkommen done! Die Region Basel schaut flehend nach Bern – doch eine konstruktive Europapolitik ist dort nicht zu finden. Dabei ist gerade der Wachstumsmotor Basel auf ein verbindliches Regelwerk mit der EU angewiesen. Patrick Marcolli 15.04.2021
Mitte-Fraktionschefin «Er ist sicher nicht der einfachste»: Andrea Gmür wurde zwischen Parteichef Pfister und den eigenen Ständeräten aufgerieben Nach 14 Monaten im Amt gibt die Luzerner Ständerätin das Fraktionspräsidium der Mitte wieder ab. Im Pandemiejahr gelang es ihr nicht, die gespaltene Fraktion zu einigen. Christoph Bernet 22.03.2021
China-Strategie Zwischen Wirtschaftsinteressen und Menschenrechten: Die Schweiz versucht den China-Spagat Der Bundesrat legt seine China-Strategie vor. Der Umgang mit der Grossmacht bleibt eine Gratwanderung: Man will die Verletzung der Menschenrechte nicht hinnehmen, aber auch Wirtschaftsinteressen nicht gefährden. Lucien Fluri und Sven Altermatt 19.03.2021
Politik Das Parteipräsidium der «Mitte» wird neu gestaltet – zwei Frauen wollen Vize werden Sowohl Elisabeth Schneider-Schneiter wie Marianne Binder dürften als Vizepräsidentin der «Mitte» kandidieren. Dass die Familien Binder und Pfister eng befreundet sind, sorgt in der Fraktion für eine gewisse Unruhe. Othmar von Matt 15.03.2021
Coronalockerungen Klare Mehrheit der Parlamentarier beider Basel will mit Beizen-Öffnungen zuwarten Bereits am 22. März sollen Restaurants, Fitnesscenter und Kulturbetriebe öffnen dürfen, fordert die Wirtschaftskommission des Nationalrates und will dies sogar ins Covid-19-Gesetz schreiben. Die meisten Bernfahrer aus der Region wollen davon und von einem Machtkampf mit dem Bundesrat nichts wissen. Hans-Martin Jermann 03.03.2021
Lobbying Das stille Ende der «Parlamentarischen Gruppe Basel» Die Basler GLP-Nationalrätin Katja Christ ruft ein neues Netzwerk in Bundesbern ins Leben - allerdings nicht ohne Nebengeräusche. Leif Simonsen 18.02.2021
Gastkommentar Der Marktzugang hat seinen Preis: Die Schweiz nach dem Brexit-Deal Weil die Zukunft der Weltwirtschaft asiatisch ist, tun die europäischen Länder gut daran, ihre Wirtschaftskraft gemeinsam zu stärken.. Elisabeth Schneider-Schneiter 30.12.2020
Anti-Terror-Gesetz Baselbieter Nationalrätin erlebt Shitstorm: «Ich hätte den Tweet nicht löschen sollen» CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter nutzte den Terror von Wien, um auf Twitter für das geplante Schweizer Anti-Terror-Gesetz zu werben. Der Shitstorm war so gross, dass sie den Tweet löschte. Schneider glaubt an eine orchestrierte Aktion der Linken. Michael Nittnaus 07.11.2020
Konzernverantwortungsinitiative Mit Gottes Hilfe gegen Unrecht: Baselbieter Kirchen in der Politik Die Kirchen setzen sich für die Konzernverantwortungsinitiative ein. Sollen sie sich in die Politik einmischen? Dimitri Hofer 27.10.2020
Kommentar Contra Konzerninitiative: «Runter vom hohen Ross des Weltpolizisten» Die Debatte zur Konzerninitiative: Sollen Schweizer Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen ihrer Tochterfirmen im Ausland haften? Elisabeth Schneider-Schneiter, Nationalrätin CVP/BL 05.10.2020
Nach BGI-Nein: Schweizer Parlamentarier fühlen den Puls in Brüssel Bei einem Arbeitsbesuch traf die EU-Delegation der Schweizer Bundesversammlung Repräsentanten der EU-Kommission. Ihr Fazit: Brüssel wartet auf die drei Klarstellungen aus Bern. Eine neue Debatte über die Rolle des Europäischen Gerichtshof würde die Glaubwürdigkeit des Bundesrats gefährden. Remo Hess, Brüssel 02.10.2020
Baselbieter CVP Erfolg für den linken Flügel: Richtungsstreit in der CVP ist vertagt Der rechte und linke Flügel der Baselbieter CVP einigten sich an der Generalversammlung darauf, die Vorstandswahlen auf eine ausserordentliche Generalversammlung zu vertagen. Gelöst sind die Differenzen damit aber nicht. Tobias Gfeller 04.09.2020
Wahlen 2020 Regierungskandidaturen: die Handelskammer bleibt vage - keine Namen, keine Partei Die Handelskammer beider Basel sieht sich voll auf Kurs – und laviert bei der Frage, welche Regierungskandidaten sie unterstützen will. Patrick Marcolli 28.05.2020
Birsig Immer mehr Widerstand gegen das Hochwasserschutzprojekt in Biel-Benken Das Hochwasserschutzprojekt in Biel-Benken wird Thema im Landrat. Natur- und Heimatschutz haben Bedenken. Michel Ecklin 02.04.2020
Corona-Virus Das Parlament will seine Macht zurück: Beantragt der Bundesrat eine ausserordentliche Session? National- und Ständeräte kritisieren, dass der Bundesrat per Notrecht und ohne Einbezug des Volkes regiert. Diese Woche dürfte sich dies ändern: Der Bundesrat wird wohl eine ausserordentliche Session beantragen. Lucien Fluri 22.03.2020
Beide Basel Ohne Sollberger als Präsidentin seiner Lobby-Gruppe will Arbeitgeberverband die Gelder streichen Eigentlich sollten sich die 14 National- und Ständeräte aus Basel-Stadt und Baselland gemeinsam für die Region einsetzen. Doch zurzeit scheinen sie vor allem mit sich selbst beschäftigt. So ist der Streit, wer künftig die «Parlamentarische Gruppe Region Basel» präsidiert, eskaliert. Der Arbeitgeberverband droht mit dem Rückzug. Michael Nittnaus 18.02.2020
Landesausstellung Basel tanzt auf zwei Expo-Hochzeiten Nach dem Städteprojekt Nexpo erhält auch das Wirtschaftsprojekt Svizra27 Geld aus Basel. Nur das Projekt X27 will keines – vorerst. Christian Mensch 11.02.2020
Grossprojekt Landesausstellung 2027: Svizra27 rechnet mit Kosten von einer Milliarde Im Sommer startet ein Projektwettbewerb für die konkrete Ausgestaltung einer Expo in den fünf Nordwestschweizer Kantonen Solothurn, den beiden Basel, Jura und Aargau. Alles soll unter dem Motto «Mensch-Arbeit-Zusammenhalt» laufen. Mathias Küng 11.02.2020
Ladessausstellung Elisabeth Schneider-Schneiter über Svizra27: «Wir wollen keine Gewerbeausstellung» Die Baselbieter CVP-Nationalrätin nimmt im Interview Stellung zum Projekt Svizra27. Mathias Küng 11.02.2020
Basler Parlamentarier Dicke Luft unter Basler Bundesparlamentariern: Schuld sind Wirtschaftsverbände Die regionale Parlamentariergruppe muss vorerst ohne Präsidentin auskommen – weil sich Wirtschaftsverbände uneins sind. Mélanie Honegger 05.01.2020
Arbeitgeberverband Basler Wirtschaft in Baselbieter Hand – «Ich werde auch bereit sein, über die Kantonsgrenzen hinauszudenken» FDP-Landrätin Saskia Schenker wird Direktorin des Basler Arbeitgeberverbands. Leif Simonsen 06.12.2019
Ständeratswahlen Volk nicht abgebildet? Bürgerliche fordern zwei Sitze für Baselland im Ständerat Es ist eine historische, aber per Bundesverfassung legitimierte Ungerechtigkeit. Für die beiden Basel ist im Ständerat lediglich je ein Sitz vorgesehen, im Gegensatz zu den «Vollkantonen» mit zwei Sitzen. Benjamin Wieland 26.11.2019
Wahlen 2019 Öko-Welle spült keine Bisherigen aus dem Nationalrat Grüne und GLP legen im Baselbiet markant zu – für einen Sitzgewinn aber reicht es weder Rot-grün noch der Mitte-Allianz. Daniel Ballmer 21.10.2019
Die Ausgangslage im Kanton Baselland – heisser Tanz um den Sitz von Claude Janiak Für den einzigen Ständeratssitz bewerben sich gleich vier Kandidaten. Es zeichnet sich ein spannender Dreikampf ab. Hans-Martin Jermann, Daniel Ballmer 07.09.2019
Ronja Jansen Die neue Juso-Chefin im Interview: «Man darf keine Angst haben, auch mal anzuecken» Am Samstag wurde die 24-jährige Baselbieterin Ronja Jansen in Trimbach mit einer Stimme mehr als Rivalin Mia Jenni zur neuen Juso-Präsidentin gewählt. Im Interview erklärt sie, wie sich ihr Leben jetzt ändern wird und welche politischen Ziele sie sich setzt. Bojan Stula 03.09.2019
Apéro Der politische Sommer ist endgültig passé – Prominenz aus Stadt und Land Handelskammer und Metrobasel luden Prominenz aus Stadt und Land ein. Peter Schenk 20.08.2019
Streit um Mitsprache des Parlaments: Nach Debatte um Migrationspakt gelobt der Bundesrat Besserung – der obersten Aussenpolitikerin reicht das nicht Viele Parlamentarier fühlten sich vom Bundesrat beim UNO-Migrationspakt übergangen. Die Regierung will künftig besser informieren. Doch das reicht der obersten Aussenpolitikerin des Nationalrats nicht. Tobias Bär 28.06.2019
Streit um Mitsprache des Parlaments: Nach Debatte um Migrationspakt gelobt der Bundesrat Besserung Viele Parlamentarier fühlten sich vom Bundesrat beim UNO-Migrationspakt übergangen. Die Regierung will künftig bei sogenanntem «Soft Law» – also bei Völkerrecht der eher unteren Hierarchiestufe – besser informieren. Doch das reicht der obersten Aussenpolitikerin des Nationalrats nicht: Elisabeth Schneider-Schneiter, Präsidentin der Aussenpolitischen Kommission, verlangt nach einer klaren Regelung – und nimmt so den Bundesrat in die Pflicht. Tobias Bär 28.06.2019
SRF-Arena Vier Frauen für ein Halleluja? – das war die Frauenstreik-«Arena» Am Abend des landesweiten Frauenstreiks wurde in der «Arena» über die Frage der Gleichstellung diskutiert. Für einmal in einer reinen Frauenrunde. William Stern 15.06.2019
Zolli-Grossprojekt Nach dem Nein in der Stadt: Findet das Ozeanium Platz auf dem Land? Das Projekt scheint noch nicht ganz beerdigt zu sein. Man wolle nach einer Analyse «weiterschauen», so die Verantwortlichen des Basler Zoos. Rahel Koerfgen 21.05.2019