Die fünf Regierungsräte des Kantons Solothurn beschäftigen sich in ihrer heutigen Sitzung mit der Thiersteiner Gemeinde Meltingen. Auf der Traktandenliste steht an vierter Stelle die Einsetzung eines Sachwalters in der 650-Seelen-Ortschaft.

Grund dafür ist die derzeitige Handlungsunfähigkeit des Meltinger Gemeinderats. Nach dem Rücktritt der zwei CVP-Gemeinderäte im Herbst und der drei FDP-Gemeinderäte vor drei Wochen ist der parteilose Gemeindepräsident Gérard Zufferey das einzige verbliebene Mitglied der Dorfregierung. Um sich selbst verwalten zu können, müssten aber mindestens vier Gemeinderäte tätig sein. Ein Aufruf zu Nachnominationen brachte nicht den erhofften Erfolg.

Entscheidet sich die Solothurner Exekutive dafür, einen Sachwalter einzusetzen, würde dieser die Kompetenzen des Gemeindepräsidenten und des Gemeinderates übernehmen. «Dies hätte so lange Bestand, bis der Regierungsrat einen gegenteiligen Beschluss fasst», erklärt Reto Bähler, Leiter Gemeindeorganisation beim Kanton Solothurn.

Obwohl er nicht verrät, wen die Regierung beauftragt, sagt er zu den Voraussetzungen eines Sachwalters: «Es ist ein entscheidendes Kriterium, wenn der Sachwalter über politische Erfahrung verfügt und weiss, wie man eine Gemeinde führt.» Eine rechtliche Ausbildung sei von Vorteil, aber nicht notwendig.

In einem ähnlichem Fall setzte die Solothurner Regierung im Juni 2011 in der Ortschaft Horriwil den ehemaligen Gemeindepräsidenten von Luterbach als Sachwalter ein.