Warum im Herbetswiler Budget mit einem Defizit gerechnet wird und weshalb man eine Sondergenehmigung vom Kanton einholen musste, interessierte 21 Stimmberechtigte an der Gemeindeversammlung Herbetswil. Gemeindepräsident Stefan Müller informierte darüber, dass die Budgetphase wegen der schwierigen finanziellen Situation und der Schuldenbremse sehr anspruchsvoll gewesen sei. Der Gemeinderat habe sich viele Gedanken über den Finanzplan gemacht. «Es mussten viele Projekte gestrichen oder verschoben werden, um eine zusätzliche Neuverschuldung möglichst gering zu halten», so Müller.

Trotzdem könne der Selbstfinanzierungsgrad von 80 Prozent beim Budget 2019 nicht eingehalten werden. Deshalb musste beim Kanton ein Gesuch auf Ausnahmegenehmigung gestellt werden. Diese liege vor, hiess es weiter.

Schuldenbremse beim Kanton

Aufgrund der Schuldenbremse des Kantons Solothurn muss das Budget einen Selbstfinanzierungsgrad von 80 Prozent ausweisen. In diesen fliessen einerseits die Höhe der Investitionen, andererseits auch der Aufwandüberschuss der laufenden Rechnung. In der aktuellen Situation heisst das dann: Solange die hohen Kosten der Sonderschule und ein Aufwandüberschuss bestehen, kann kaum investiert werden.

Gemeindepräsident Stefan Müller ging auf die Kredite ein, die der Versammlung präsentiert wurden. Er erklärte, dass alle drei Verpflichtungskredite das Projekt Baumgartenstrasse betreffen würden. Der Westteil der Baumgartenstrasse wurde bereits in diesem Jahr ausgebaut. Da nun für den Ostteil ein Baubegehren vorliegt, muss die Strasse auch auf die Ostseite erweitert werden. Der Ausbau wird im Perimeterverfahren abgewickelt. Die Wasserleitung muss für 60'000 Franken verlegt werden, da sie durch eine Bauparzelle verläuft. 150'000 Franken beträgt der Bruttokredit für die Erweiterung der Strasse. Für die Verlegung und die Erweiterung der Abwasserleitung wird ein Bruttokredit von 69'000 Franken benötigt. Alle drei Kreditanträge wurden von der Gemeindeversammlung einstimmig genehmigt.

Finanzverwalterin Gabriela Huber erläuterte das Budget 2019. Die Erfolgsrechnung sieht einen Aufwandüberschuss von 150'968 Franken vor. Einer der Hauptgründe für den Aufwandüberschuss sind die hohen Sonderschulkosten. In der Spezialfinanzierung Wasserversorgung wird mit einem Ertragsüberschuss von 5013 Franken gerechnet. Die Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 2906 Franken. Auch die Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung schliesst mit einem kleinen Aufwandüberschuss. Bei gleichem Steuerfuss von 133 Prozenpunkten für natürliche und juristische Personen sind Steuereinnahmen von 1,1 Mio Franken budgetiert worden.

Netto werden 223'035 Franken investiert. Der grösste Teil der Investitionen fällt auf die Erweiterung der Baumgartenstrasse. In den Neubau der Brunnstube Hammerrain werden 21 430 Franken investiert. Für den neuen Mannschaftstransporter der Feuerwehr werden 13 405 Franken investiert. 20'000 Franken netto werden in den Strassenausbau Obere Tannmatt investiert.

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger folgen allen Anträgen des Gemeinderates und genehmigen sowohl das Budget wie auch die Beibehaltung des Steueransatzes von 133 Prozenpunkten einstimmig. Diskussionslos genehmigte die Gemeindeversammlung die Änderung des Anhangs des Baureglements. Mit den aktuellen Ansätzen können die Baugesuche nicht mehr kostendeckend verwaltet werden. Die Gebühren werden deshalb erhöht und zusätzliche Aufwendungen werden in Zukunft weiterverrechnet.

Naturpark und Verkehr im Thal

Stefan Müller stellte im Weiteren das Projekt Verkehrsanbindung Thal vor. Bekannt ist: Der tägliche Stau in der Klus soll aufgehoben werden. Das gesamte Projekt kostet rund 65 Mio. Franken. Davon muss die Gemeinde Balsthal Kosten von rund 7 Mio. Franken übernehmen.

Da alle Thaler Gemeinden von dem Projekt profitieren, hat die Gemeindepräsidentenkonferenz beschlossen, sich mit einem freiwilligen Betrag von 2 Mio. Franken zu beteiligen. Der Anteil der Gemeinde Herbetswil beträgt 118'130 Franken, verteilt auf zehn Jahre. Nach kurzer Diskussion genehmigte die Versammlung den Verpflichtungskredit für die Verkehrsanbindung Thal einstimmig.

Weitere Infos gab es zum Naturpark Thal Stefan Müller informierte darüber, dass hierfür Ende 2019 das Label ausläuft. «Um das Label für weitere zehn Jahre zu beantragen, müssen alle neun Naturparkgemeinden dem Parkvertrag zustimmen», erklärte er weiter. Nach kurzer Diskussion stimmen die anwesenden Stimmbürger und Stimmbürgerinnen dem Parkvertrag einstimmig zu. (mgt/otr)