Härkingen

Versammlung auf September verschoben – drei Mutationen im Gemeinderat

Die Rechnungsgemeindeversammlung wäre am 10.Juni geplant gewesen.

Die Rechnungsgemeindeversammlung wäre am 10.Juni geplant gewesen.

Die Gemeinde Härkingen verschiebt die Rechnungsgemeindeversammlung wegen dem Coronavirus auf Anfang September. Gleich drei Verschiebungen innerhalb des Gemeinderats gibt es.

Viele Gemeinden dürften in den nächsten Tagen dem Beispiel Härkingens folgen: Trotz gelockertem Lockdown ist die Absageflut noch nicht vorüber – das Versammlungsverbot gilt weiterhin. Zwar könnte der Bundesrat es auf Anfang Juni hin lockern, wenn gewissermassen die Saison der Gemeindeversammlungen beginnt. Dennoch scheint es wahrscheinlich, dass die traditionellen Versammlungen, an welchen der Gemeinderat jeweils die Rechnung des Vorjahres präsentiert, auf den Herbst verschoben werden.

Härkingen hat aufgrund der aktuellen Coronasituation Anfang Mai beschlossen, die Gemeindeversammlung vom 10. Juni auf den Dienstag, 1. September, zu verlegen. Die Jahresrechnung 2019 der Einwohnergemeinde Härkingen wird der Bevölkerung entsprechend erst im September vorgelegt.

Mehrere Mutationen im Gemeinderat

Gleich drei Verschiebungen gibt es im Härkinger Gemeinderat. Nach der Demission von Luca Fluri als Gemeinderat Ersatzmitglied der FDP wurde auf Wahlvorschlag per Ende März Daniel Studer als Ersatzmitglied des Gemeinderates in stiller Wahl als gewählt erklärt.

Zu einer weiteren Mutation kommt es im Gemeinderat: An der Gemeinderatssitzung im Februar reichte Luca Hasler aus beruflichen Gründen seine Demission als Gemeinderat ein. Luca Hasler gehörte seit 2017, also seit Beginn der laufenden Legislatur, dem Ratskollegium an. Für den jungen SVP-Politiker rückt Rolf Joachim, seines Zeichens Präsident der Ortspartei, als ordentliches Mitglied in den Gemeinderat nach. Rolf Joachim war bis anhin in dieser Legislatur bereits als Ersatzmitglied im Rat und kennt die Gemeinderatstätigkeit somit bestens.

Nachdem Philipp Niklaus für den frei gewordenen Gemeinderatssitz der CVP im Mai 2019 als ordentliches Gemeinderatsmitglied nachrückte, konnte nun der dadurch freie Sitz des Ersatzmitgliedes der CVP neu besetzt werden. Auf Wahlvorschlag der CVP wurde auf Anfang Juni hin André Repond als Ersatzmitglied des Gemeinderates in stiller Wahl als gewählt erklärt.

Der Gemeinderat hat aufgrund der aktuellen Coronasituation beschlossen, dass die Mehrzweckhalle einschliesslich Garderoben und Duschen bis vorerst am 8. Juni geschlossen bleibt. Der Turnunterricht der Primarschule kann seit Montag jedoch stattfinden. «Aufgrund der vielen verschiedenen Nutzer wird es nicht möglich sein, die seitens Bundesamt für Gesundheit (BAG) geforderten Schutzmassnahmen einzuhalten», schreibt die Gemeinde. Die Aussensportanlagen sind hingegen für die Vereine seit Montag freigegeben, sofern die geltenden Massnahmen und jeweiligen Schutzkonzepte eingehalten sind. Voraussichtlich an seiner Sitzung vom 2. Juni wird der Gemeinderat über das weitere Vorgehen beschliessen.

Beitrag für Kindertagesstätten

Der Regierungsrat unterstützt die Kindertagesstätten im Kanton mit einer Soforthilfe von einer halben Million Franken und er lud die Gemeinden dazu ein, freiwillige Solidaritätsbeiträge zu Gunsten der Kindertagesstätten zu leisten. Härkingens Gemeinderat beschloss, einen einmaligen freiwilligen Solidaritätsbeitrag in der Höhe von 3 Franken pro Einwohner zu leisten. Dieser Betrag wird an den Kanton überwiesen, der die Mittelverteilung koordiniert. (yas/mgt)

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