Oensingen
Oensingen hat eine Million Franken zu viel einkassiert

Die Verwaltungsrechnung 2014 der Gemeinde Oensingen schliesst mit grösserem Plus als erwartet.

Alois Winiger
Drucken
Teilen
Der Dorfeingang von Oensingen.

Der Dorfeingang von Oensingen.

Archiv

Wie soll man es deuten, wenn von total 3574 Stimmberechtigten der Einwohnergemeinde Oensingen nur deren 45 an der Rechnungsgemeindeversammlung teilnehmen?

ahrscheinlich lag es am letzten Montagabend daran, dass keine Themen mit Zündstoff traktandiert waren, die Gemeinderechnung für das Jahr 2014 keinen Anlass zur Kritik gab und die Gemeinde bekanntermassen finanziell sehr gesund ist.

Doch gab es Fragen, etwa zum Thema Steuern. Es sei erstaunlich, wie hoch die Ausstände seien. 7,67 Mio. Franken sind es, gerechnet ab 2000 bis Ende 2014. Man müsse ja die Steuerschuldner nicht namentlich nennen, meinte Hansueli Loosli. Aber es wäre interessant zu wissen, wie viele es sind, und wie viele Einwohner ein steuerbares Einkommen über 100 000 Franken haben. Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen, fand den Vorschlag gut. Man werde sich darum kümmern.

Gloor stellte die Verwaltungsrechnung 2014 vor, erstmals vollumfänglich erstellt durch Manuela Perillo, Leiterin Finanzen seit März 2014. Gloor erläuterte, warum trotz Verschiebungen bei den Steuereinnahmen und Kreditüberschreitungen bzw. Nachtragskrediten ein Ertragsüberschuss von knapp 70 000 Franken möglich war. Vorab von Interesse war, warum die Steuereinnahmen von natürlichen Personen nur 14,78 statt 16,6 Mio. Franken betrugen.

Rund 1 Mio. machten die zu hohen Vorbezüge aus. An Quellensteuern seien 0,4 Mio. weniger hereingekommen und etwa gleich viel, weil das Wachstum der Gemeinde unter den Erwartungen blieb, sagte Gloor. Man werde ein zusätzliches Controlling einführen und den Finanzplan anpassen.

Wer finanziert den Ortsbus?

Die Versammlung verabschiedete die Verwaltungsrechnung wohl auch deshalb diskussionslos und einstimmig, weil die Verantwortlichen die auffälligen Nachtragskredite ausführlich begründet hatten. Beim Ortsbus ging es um 77 200 Franken, weil viel mehr Schülerinnen und Schüler ein Jahresabonnement gratis bezogen haben, als angenommen. Allerdings würden viele Abos selten oder gar nicht benutzt.

Bei der Arbeitsvergabe «alles richtig gemacht»

Im Traktandum «Verschiedenes» wurde eine Stellungnahme des Gemeinderats gewünscht zu dem durch die vonRoll hydro (suisse) AG Oensingen kürzlich versandten Brief, in dem sich die Firma beschwerte, sie sei ein weiteres Mal bei einer Arbeitsvergabe nicht berücksichtigt worden. Gemeinderat Georg Schellenberg, Ressortleiter Infrastruktur, erklärte, dass nicht der Gemeinderat, sondern die Werkkommission den Entscheid für Konkurrenzprodukt gefällt habe. Die vonRoll hydro habe beim Anforderungskatalog, den die Kommission erstellt hatte, eine Position (Software, Datenbank) nicht erfüllt. Folglich sei deren Angebot schlechter bewertet worden. Beim Verfahren sei alles richtig gemacht worden.
Ferner wurde im Brief angedroht, sämtliche Sitze der in Oensingen angesiedelten Gesellschaften der vonRoll infratec-Gruppe könnten nach Zug verlegt werden, wodurch dann ein relevanter Teil der Unternehmensergebnisse in Zug versteuert würden. Dazu sagte Gemeinderat Fabian Gloor, Ressortleiter Finanzen, dass nicht allein der Sitz einer Firma entscheidend sei, wo sie Steuern bezahlt. Wenn der grössere Teil des Personals weiterhin in Oensingen arbeitet, bleibe die Firma dort steuerpflichtig. (wak)

Daher hat der Gemeinderat im September 2014 veranlasst, künftig seien zuerst Mehrfahrtenkarten abzugeben, bis der Nachweis vom regelmässigen Gebrauch erbracht worden ist. Die Finanzierung des Ortsbusses wird ohnehin thematisiert werden müssen, weil der Bus nicht ins öffentliche Netz aufgenommen worden ist. Der Gemeinderat werde im Dezember informieren, wie es mit dem Ortsbus weitergeht, falls Oensingen alleine dafür aufkommen muss.

Für die Abrechnung 2014 des Zweckverbandes Sozialregion Thal-Gäu hat Oensingen zusätzlich 188 138 Franken nachzuzahlen. Das liege daran, dass der Kanton einen Pro-Kopf-Betrag von Fr. 507.30 berechnet habe, nun seien es aber Fr. 540.30, erklärte Gemeinderat Martin Brunner. Er lieferte einleuchtende Details dazu und nannte Massnahmen, die zur Eindämmung der Kosten bereits eingeleitet worden sind.

«Verschleppung sondergleichen»

Vier Jahre sind vergangen, seit Roger und Marianne Christen eine Motion eingereicht haben: Solaranlagen sollten von der Bewilligungspflicht sowie von Anschlussgebühren befreit werden, heisst es darin sinngemäss. Zudem seien Gebühren zurückzuzahlen, die nach Erhalt des Labels Energiestadt einkassiert worden sind. Jetzt lieferte Gemeindepräsident Markus Flury die Antwort. Für die Rückerstattung fehle die gesetzliche Grundlage.

Die Gebühren und – je nach Ausführung – auch die Bewilligungspflicht seien bereits weggefallen. Dass die Behandlung der Motion so lange gedauert hat, begründete Flury damit, dass hier eine Reglementsänderung vorliegt, die eben Zeit beanspruche. Christen entgegnete, er sei enttäuscht. «Das ist eine Verschleppung sondergleichen.» Die Versammlung quittierte sein Votum mit Applaus.

Aktuelle Nachrichten