Egerkingen

Gemeinderat verabschiedet «vertretbares» Defizit

Der Gemeinderat hat das Budget 2016, welches ein Minus von 452 012 Franken vorsieht, einstimmig verabschiedet. (Symbolbild)

Der Gemeinderat hat das Budget 2016, welches ein Minus von 452 012 Franken vorsieht, einstimmig verabschiedet. (Symbolbild)

Der Gemeinderat befasste sich an seiner letzten Sitzung auch mit dem Voranschlag 2016. Dieser sieht nach Abschreibungen auf das Verwaltungsvermögen einen Fehlbetrag von 452 012 Franken vor.

Ein Defizit in dieser Höhe sei vertretbar, bemerkte Gemeinde im Rückblick auf die intensiven Beratungen mit der Finanzkommission. An zwei Sitzungen mit einer Gesamtdauer von sieben Stunden war das vorher noch deutlich höhere Defizit auf den nun veranschlagten Aufwandüberschuss reduziert worden.

HRM2 beeinflusst Budget stark

Der Steuerertrag wird für das Jahr 2016 mit insgesamt 10.84 Mio. Franken veranschlagt. Bei den Steuern der natürlichen Personen wird dank Bevölkerungszunahme mit einem moderaten Wachstum gerechnet.

Bei den juristischen Personen wird hingegen im Vergleich zum Budget 2015 ein Rückgang des Steuerertrages um 0.6 Mio. Franken auf 2.4 Mio Franken erwartet.

Trotz intensiven Sparbemühungen ist der Nettoaufwand gegenüber dem Budget 2015 um rund 156 000 angewachsen, und beträgt voraussichtlich 11,6 Mio. Franken. Im Bereich Verwaltung wird mit einer Kostensteigerung von 133 000 Franken gerechnet.

Begründet wird dies mit den höheren Abschreibungen nach HRM2 für die Verwaltungsliegenschaft, sowie mit der Reduktion des Beitrages der Elektrizitätsversorgung Egerkingen (EVE) für die bevorstehende Auslagerung der Administration der Stromfakturierung.

Im Bereich Bildung werden die Beiträge vom Kanton, durch die Einführung des neuen Staatsbeitragswesens, nach einer neuen Berechnungsart festgelegt. Die voraussichtlichen Beiträge für 2016 werden wegen steigender Schülerzahlen höher ausfallen als im Vorjahr.

Demgegenüber steigt der Aufwand wegen der Erweiterung einer Klasse in der Primarschule. Unter dem Strich schliesst der Nettoaufwand im Bereich Bildung gegenüber dem Budget 2015 um 66 555 Franken besser ab. Zurückzuführen ist dies auf die im Jahr 2014 getätigten zusätzlichen Abschreibungen der aktivierten Verwaltungsliegenschaft der Kreisschule.

Sparbemühungen im Werkhof

Im Bereich Gesundheit sinkt der Nettoaufwand um 142 200 Franken gegenüber dem Budget 2015. Einerseits sinken die Aufwendungen für die Pflegefinanzierung, andererseits fallen Kosten für den neuen Bereich Schulzahnprophylaxe an.

Im Bereich Soziale Sicherheit steigt der Nettoaufwand gegenüber dem Budget 2015 insgesamt um 220 100 Franken wegen der Zunahme der Beiträge an die Ergänzungsleistungen und die gesetzliche Sozialhilfe.

Im Bereich Verkehr sinkt der voraussichtliche Nettoaufwand gegenüber dem Jahr 2014, steigt jedoch um etwa 80 000 Franken gegenüber dem Budget 2015. Obwohl der Unterhalt für die Gemeindestrassen steigt, können im Bereich Werkhof dank Sparbemühungen Kosten eingespart werden.

Die Abschreibungen auf das Verwaltungsvermögen der Einwohnergemeinde sind im Budget 2016 mit einem Betrag von 976 533 Franken ausgewiesen.

2016 werden 2,5 Mio. investiert

Im kommenden Jahr sollen insgesamt netto 2,5 Mio. Franken investiert werden. 1,988 Mio. Franken bei der Einwohnergemeinde, 386 000 bei der Spezialfinanzierung Wasserversorgung sowie 129 000 Franken bei der Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung.

Die Selbstfinanzierung der Einwohnergemeinde insgesamt beträgt voraussichtlich 524 520 Franken. Unter der Berücksichtigung der Selbstfinanzierung der Einwohnergemeinde und der Eigenwirtschaftsbetriebe resultiert ein Finanzierungsfehlbetrag von 1,979 Mio. Franken.

Zwei Kredite werden fällig

Im Juni 2016 wird ein Kredit von 900 000 Franken, und im Februar 2017 ein solcher von 2 Mio. Franken zur Rückzahlung fällig. Um die vorgesehenen Investitionen finanzieren zu können, ist nach der Rückzahlung dieser Kredite die Aufnahme von neuem Fremdkapital erforderlich.

Bei der Spezialfinanzierung Wasserversorgung wurde ein geringes Defizit von 51 950 Franken budgetiert, bei der Abwasserbeseitigung ein solches von 47 184 Franken. Bei der Abfallbeseitigung wird mit einem Ertragsüberschuss von 21 900 Franken gerechnet.

Der Gemeinderat verabschiedete das mit einem Defizit von 452 012 Franken schliessende Budget 2016 zuhanden der Gemeindeversammlung einstimmig. Diese findet am 14. Dezember statt. (eva/ble)

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