Welschenrohr/Gänsbrunnen
Abstimmung verschoben: Corona-Virus bringt Zeitplan für Gemeindefusion durcheinander

Durch die momentane Notlagen gerät der Zeitplan für die Gemeindefusion Welschenrohr und Gänsbrunnen kommt durcheinander. Und wie steht es mit anderen ordentlichen Sitzungen und Versammlungen?

Fränzi Zwahlen-Saner
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Gemeinderatssitzungen sollen in Zeiten des Corona-Virus nach den hygienischen Vorgaben des BAG abgehalten werden.

Gemeinderatssitzungen sollen in Zeiten des Corona-Virus nach den hygienischen Vorgaben des BAG abgehalten werden.

Gaetan Bally/Keystone

Ganz besonders treffen die Hygiene-Vorgaben des Bundes in Bezug auf das Corona-Virus den ursprünglich geplanten Ablauf für die Gemeindefusion von Welschenrohr und Gänsbrunnen. Am kommenden 23. März hätten nämlich die ausserordentlichen Gemeindeversammlungen in beiden Gemeinden stattfinden sollen. Dort hätte Eintreten zum Beschluss einer Urnenabstimmung für oder gegen die Gemeindefusion beschlossen werden müssen. An diesem Dienstag erfolgte nun die Absage der Gemeindeversammlungen in beiden Gemeinden aufgrund der ausserordentlichen Lage. Im Moment sei noch offen, wann die Gemeindeversammlungen angesetzt werden können, heisst es. Man werde rechtzeitig informieren.

Termin der Rechnungsgemeinde nutzen

Aus heutiger Sicht könnte ein möglicher nächster Termin die ordentliche Rechnungsgemeindeversammlung vom 22. Juni sein, heisst es aus dem Gemeindehaus von Welschenrohr. Die daraufhin nötige Urnenabstimmung könnte dann am eidgenössischen Wahltag, dem 27. September, durchgeführt werden.

Allerdings bestünde die Möglichkeit – in Anbetracht des ohnehin engen Zeitfensters –, ein anderes Urnenabstimmungswochenende zu bestimmen. Die Gemeinden seien unter Einhaltung der gesetzlichen Fristen diesbezüglich frei. Bis die Gemeindefusion wie geplant am 1. 1. 2021 in Kraft treten kann, müssen noch Kantons- und Regierungsrat zustimmen.

Gesetzesänderung wegen Notlage?

Doch wäre es nicht möglich, aufgrund der Notlage nur die Urnenabstimmung durchzuführen und auf den Eintretensbeschluss via Gemeindeversammlungen zu verzichten? Umso mehr das Geschäft in beiden ­Gemeinden nicht umstritten ist? Dazu sagt André Grolimund, Leiter Amt für Gemeinden: «Dass das Geschäft unum­stritten ist, das kann man so nicht ­sagen. Deshalb muss der demokratische Weg mit allen Einberufungsfristen eingehalten werden. Es darf keiner der Mosaiksteine des Prozesses wegfallen. Gemeindeversammlungen und Urnenabstimmung müssen sein.»

Man sei sich von Seiten der Ämter aber bewusst, dass die Zeit für die Gemeindefusion eng ist. «Aus unserer Sicht sind wir sicher bereit, das Dossier prioritär zu behandeln.» Und wie steht es generell mit Sitzungsterminen von Gemeinderäten und Gemeindeversammlungen, wenn sie aufgrund des Virus nicht abgehalten werden können.

Sieht der Gesetzgeber hier Notmassnahmen vor? Dazu sagt Grolimund: «Übliche Gemeinderatssitzungen können gemäss den Hygiene-Vorschriften des BAG sicher abgehalten werden.» Darüber hinaus sei das Amt für Gemeinden momentan daran, sich alternative Empfehlungen für die Versammlungen zu überlegen. «Wenn sich individuelle Fragen bei den Gemeinden ergeben sollten, beraten wir gerne und man findet sicher Lösungen», so Grolimund weiter.

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