Balsthal

2,6 Millionen Gewinn dank Landverkauf: Steuerfuss soll beibehalten werden

Die Hunzikerwiese spült Geld in die Kasse.

Die Hunzikerwiese spült Geld in die Kasse.

Balsthals Gemeinderat genehmigte das Budget 2020, nachdem dieses in der Finanzkommission zu langen Diskussionen geführt hatte.

Bei einem Gesamtaufwand von gut 32 Millionen Franken und einem Gesamtertrag von rund 34,7 Millionen Franken in der Erfolgsrechnung resultiert im Budget 2020 der Gemeinde Balsthal ein Gewinn von knapp 2,7 Millionen Franken. Eine frohe Botschaft?

Das gute Resultat täuscht: Es konnte nur erreicht werden, indem die Gemeinde den einmaligen Buchgewinn von rund 3,9 Millionen Franken, den sie durch den Verkauf der Parzellen «Hunzikerwiese» an die Genossenschaft für Altersbetreuung und Pflege Gäu (GAG) als ausserordentlichen Finanzertrag verbuchte. Der Verkauf soll im Budgetjahr 2020 stattfinden. Rudolf Dettling, Leiter der Finanzverwaltung, sagte an der Gemeinderatssitzung vom Donnerstagabend, dass das vorliegende Budget unter Mithilfe der Finanzkommission nach langen Diskussionen und nach einem grossen «Streichkonzert» zustande gekommen sei. Ohne Einberechnung des Landverkaufs hätte Balsthal ein Defizit von 1,22 Millionen Franken budgetieren müssen. Die grössten Abweichungen habe es auf der Ertragsseite gegeben. So falle zum Beispiel der Finanzausgleich um rund 323'000 Franken tiefer aus und der Steuerertrag der juristischen Personen sinke um rund 290'000 Franken.

Die Nettoinvestitionen betragen für das kommende Jahr rund 2,3 Millionen Franken. Die Wasserversorgung als Spezialfinanzierung weist einen Gewinn von 37'800 Franken aus, diejenige der Abwasserbeseitigung einen von 47'500 Franken. Für die Abfallbeseitigung rechnet die Gemeinde mit einem Minus von 30'900 Franken.

Der Steuerfuss soll beibehalten werden: Für natürliche Personen läge er somit auf 125 Prozent, für juristische Personen (Firmen) auf 120 Prozent. Weiter beschloss der Rat, dem Gemeindepersonal keine Teuerungszulage zu gewähren und die Feuerwehrersatzabgabe auf 12 Prozent der einfachen Staatssteuer (mindestens 20 Franken, maximal 400 Franken) zu belassen. Die Budgetgemeindeversammlung findet am Montag, 9.Dezember, statt.

Grünes Licht für den Pausenplatz Inseli

Die oberirdische Baustellenzufahrt zur Überbauung Inseli- park konnte Ende August 2019 aufgehoben werden. Die Übergabe des Pausenplatzes an die Gemeinde fand im September statt. Die Planung für die Neugestaltung des Pausenplatzes nahmen Fabian Spring (Ressortleiter Hochbau), Georg Rütti (Ressortleiter Bildung) und die Fachkommission Bildung in die Hand. Gemäss dieser Planung soll der Spielplatz im westlichen Bereich mit zwei Spielgeräten ausgerüstet werden. Im östlichen Bereich wird das bestehende Spielgerät demontiert und mit zwei neuen Spielgelegenheiten ausgerüstet. Finanziert wird der neue Pausenplatz aus dem Legat von Hedi Schlegel. Diesem kann die Gemeinde 80'000 Franken entnehmen. Die Arbeiten am Pausenplatz werden durch ein Balsthaler Unternehmen ausgeführt.

Der Gemeinderat beschloss im Mai 2019 nach intensiver Diskussion, den Fussgängerstreifen, der sich vor der Ausfahrt aus der Tiefgarage des Inseliparks befindet, nach Osten zu verlegen (wir berichteten). Für das Versetzen des Streifens mit zusätzlicher Beleuchtung und Anpassung der Verkehrsführung bewilligte der Rat einen Nachtragskredit von 40'000 Franken.

Gemeinde lässt den Einschlagweg sanieren

Der südliche Teil des Einschlagweges wird umfassend saniert. Der Gemeinderat stimmte dem Projekt zu, das für 143'647 Franken realisiert wird. Das Projekt umfasst den Strassenbau inklusive Beleuchtung, den Ersatz der Wasserleitung und die Sanierung der Kanalisation. Der Rat stimmte auch dem Beitragsverfahren zu.

Weiter wurde die Demission von Regula Meister aus dem Vorstand des Zweckverbands Kreisschule Thal (KSTh) bestätigt. Ihre Nachfolge tritt Freddy Kreuchi an. Neue Balsthaler Delegierte in der KSTh ist Jacqueline Buxtorf.

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