Weiteres Vorgehen

Die Ortsplanungsrevision geht nun in den Gemeinderat

Die Ortsplanungsrevision wurde im Oktober 2019 eingereicht.

Die Ortsplanungsrevision wurde im Oktober 2019 eingereicht.

Der abschliessende Vorprüfungsbericht des Kantons zur Ortsplanungsrevision ging im Oktober 2019 bei der Stadt ein. Nachdem die darin enthaltenen Hinweise verarbeitet wurden, gehen die angepassten Nutzungspläne und Reglemente nun erneut zur Beschlussfassung in den Gemeinderat. Als nächster Schritt folgt die öffentliche Auflage, die im Frühling 2020 geplant ist.

Der abschliessende Vorprüfungsbericht des Kantons zur Ortsplanungsrevision ging im Oktober 2019 bei der Stadt ein. Nachdem die darin enthaltenen Hinweise verarbeitet worden sind, gehen die angepassten Nutzungspläne und Reglemente nun erneut zur Beschlussfassung in den Gemeinderat. Dann folgt die öffentliche Auflage, die diesen Frühling 2020 geplant ist.

Die Mitwirkung wurde rege genutzt

Beim öffentlichen Mitwirkungsverfahren im Herbst 2018 gingen 1471 Rückmeldungen von 736 Teilnehmenden ein. Sämtliche Rückmeldungen aus der Mitwirkung sowie aus dem ersten kantonalen Vorprüfungsbericht von Dezember 2018 wurden im ersten Halbjahr 2019 verarbeitet. Im Sommer 2019 wurden die überarbeiteten Nutzungspläne und Reglemente zur zweiten kantonalen Vorprüfung eingereicht. Ausgenommen davon wurde das Reglement über die Öffnungszeiten von gastwirtschaftlichen Betrieben und Takeaway-/Imbissbetrieben.

Der am 1. Oktober 2019 eingegangene, abschliessende Vorprüfungsbericht beurteilt die Unterlagen der Ortsplanungsrevision in weiten Teilen als recht- und zweckmässig. «Insbesondere bezüglich des Verkehrs wie der Nutzung der Kantonsstrassen und der Zonierung in den Wohnzonen stimmen die Ziele von Stadt und Kanton gut überein», erklärt das Stadtbauamt.

Infoveranstaltungen und Sprechstunden geplant

Seit dem Dezember befasst sich der Gemeinderat erneut mit der Ortsplanungsrevision und wird voraussichtlich im März 2020 die Freigabe zur öffentlichen Auflage beschliessen. Falls der Gemeinderat keine weitere Überarbeitung fordert, wird die Auflage noch diesen Frühling durchgeführt. Während 30 Tagen kann die Bevölkerung die Unterlagen beim Stadtbauamt einsehen oder erneut digital über die aktualisierte Website zur Ortsplanungsrevision (ortsplanung-solothurn.ch) beziehen. Das Stadtbauamt plant in diesem Zeitraum erneut Infoveranstaltungen und Sprechstunden zur Klärung offener Fragen. Teil der Unterlagen wird der Mitwirkungsbericht sein, in dem die Eingaben der Stadtbevölkerung, Ortsparteien, Verbände und Nachbargemeinden zusammengefasst und beantwortet sind. (egs)

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