Solothurn
Setzt sich die FDP-Abwärtsspirale fort? Analyse über die bevorstehenden Gemeinderatswahlen

Fabio Vonarburg
Fabio Vonarburg
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Bald wird gewählt.

Bald wird gewählt.

Wagmann Wolfgang

Einst hatte in Solothurn vor allem eine Partei das Sagen. Vorausgesetzt, die Parteimitglieder waren sich untereinander einig. Ganze 22 Legislaturen lang stellte die FDP im 30-köpfigen Gemeinderat mindestens die Hälfte der Ratsmitglieder. Bis 1981 die Abwärtsspirale der Partei zu drehen begann, in der sie sich noch heute befindet.

Bei den Wahlen 1985 holten die Freisinnigen erstmals «nur» 14 Sitze. Seither ist es der Partei nie mehr gelungen, im Vergleich zu den Vorwahlen einen weiteren Sitz dazuzugewinnen. Allerhöchstens gelang es jeweils, die Sitze zu halten. Ansonsten ging es abwärts: 1989 verlor die Partei 2 Sitze und 2001, 2005, 2009 sowie 2017 jeweils einen Sitz. Damit hat die FDP in der noch laufenden Legislatur acht Sitze und ist damit erstmals nicht die am besten vertretende Partei im Rat. Dies ist derzeit die SP mit neun Sitzen. Jedoch nur dank der Listenverbindung mit den Grünen.

Noch kann sich die FDP zweier Dinge rühmen. Erstens: Sie ist die wählerstärkste Partei der Stadt. 2017 holten die Freisinnigen 27,6 Prozent aller Stimmen, 1981 waren es noch 49,6 Prozent. Zweitens: Die FDP stellt den Stadtpräsidenten.

Beides steht in den kommenden Wochen jedoch auf der Kippe. Er sei zufrieden, wenn die FDP nach den Wahlen vom 25. April noch immer die wählerstärkste Partei sei, sagte Ortsparteipräsident Charlie Schmid vor einigen Wochen. Ob dies tatsächlich gelingen wird, ist alles andere als sicher. Aus mehreren Gründen: 1.Bereits bei den Wahlen vor vier Jahren war die SP der FDP auf den Fersen und holte 26,4 Prozent der Stimmen. 2. Die Kantonsratswahlen vom März machten der FDP auch nicht gerade Hoffnung. Mehrere Sitze hat die Partei am 7. März verloren. 3. Der Hoffnungsschimmer: Auch die SP kann die Kantonsratswahlen nicht als ein gutes Omen nehmen. Im Gegensatz zu den Grünen (derzeit fünf Sitze im Gemeinderat) und der GLP (ein Sitz), die beide am 7. März zu den Gewinnerinnen zählten. Gut möglich, dass nun die grüne Welle auf den Gemeinderat zusteuert. 4. Die FDP muss ohne ihren sichersten Wert auskommen. Kurt Fluri, Stadtpräsident seit 1993, gibt sein Amt dieses Jahr ab.

Dass ebendieser Kurt Fluri sich Gedanken um die Abwärtsspirale seiner Partei macht, zeigte ein Artikel in der NZZ von Mitte März. «Wenn die FDP so weitermacht, wird sie aus den Städten verdrängt», wird Fluri zitiert, der ergänzte, dass nach den grösseren Städten nun auch zunehmend die kleineren vom negativen Trend erfasst würden. Laut Fluri interessieren sich die FDP-Mutterpartei und die Bundeshausfraktion zu wenig für die Themen, die Menschen in den Städten beschäftigen.

Für die FDP gibt es allerdings im Vorfeld der Wahlen auch positive Zeichen. So zeigte die parteiinterne Ausmarchung, in deren Gefolge Markus Schüpbach ins Rennen um das Stadtpräsidium geschickt wurde, dass die Partei weiterhin auf eine starke Basis zurückgreifen kann, die sich zu engagieren weiss. Zudem verpassten es die Grünen und die SP, geeint in den Wahlkampf zu gehen. Beide Parteien liebäugeln mit grösster Wahrscheinlichkeit bis zum 25.April mit dem Stadtpräsidium. Zwar liess Links-Grün verlauten, danach nur eine der beiden Kandidatinnen offiziell ins Rennen schicken zu wollen. Also entweder Laura Gantenbein oder Stefanie Ingold. Ob dies dann bei einem hauchdünnen Ausgang zwischen den beiden Parteien tatsächlich so sein wird, muss sich in einem solchen Fall erst noch weisen. Denn die Kantonsratswahlen haben ebenfalls gezeigt, dass die Grünen auch auf Stadtboden gegenüber der SP am Aufholen sind.

Die übrigen Parteien zeichnen sich durch Konstanz aus. Der Name SVP tauchte 2001 erstmals bei den Gemeinderatswahlen auf. Damals holte die Partei drei Sitze, danach jeweils zwei. Die CVP hat sich im selben Zeitraum bei fünf Sitzen eingependelt. Die Ausnahme: Bei den Wahlen 2009 holte die Partei sieben Sitze. Und die EVP? Dieser blieb der Einzug in den Gemeinderat bislang verwehrt.