Abstimmung

Neun Stimmen entschieden: Solothurn bekommt kein Parlament

Die Gemeindeversammlung der Stadt Solothurn bleibt.

Die Gemeindeversammlung der Stadt Solothurn bleibt.

Nur neun Stimmen machten den Unterschied in der Frage, ob die Stadt Solothurn künftig ein Parlament bekommen soll. Die Stimmbevölkerung möchte die Gemeindeversammlung beibehalten.

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben denkbar knapp entschieden, dass Solothurn weiterhin eine Gemeindeversammlung haben und kein Parlament eingeführt werden soll. Der Entscheid fiel äusserst knapp aus: Neun Stimmen machten den Unterschied. Bei einer Stimmbeteiligung von 39,15 Prozent wurde der Vorschlag des Gemeinderats mit 2‘201 Nein-Stimmen gegen 2‘192 Ja-Stimmen abgelehnt.

Damit bleibt in Solothurn die ordentliche Gemeindeorganisation bestehen. Der Gemeinderat wird also weiterhin als Exekutive amten, und die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger können an der Gemeindeversammlung Einzelvorstösse einreichen. Wie die Gemeindeorganisation allerdings genau aussehen wird, ist noch offen, zwei Motionen verlangen die Überarbeitung der geltenden Gemeindeordnung.

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