Abstimmung - Grüne Stadt Solothurn sagt Ja zu Vollgeld und zum Energiegesetz

Mit einer interessanten Präsentation gelang es Markus Meyer vom Vollgeld-Initiativkomitee an der Versammlung der Grünen Stadt Solothurn, das Funktionieren des heutigen Geld- und Bankensystems zu erklären. Die Anwesenden nahmen erstaunt zur Kenntnis, dass mit dem heutigen System die Bankwirtschaft noch mehr Macht besitzt, als die meisten bisher schon vermutet hatten. Diskussionslos übernahm die Stadtpartei die bereits an der Versammlung der Kantonalpartei grossmehrheitlich beschlossene Ja-Parole.

Mehr zu diskutieren gab das kantonale Energiegesetz, das die Grünen Kanton Solothurn einstimmig befürworten. Der «offene Brief» der Stadtpräsidenten und die Abstimmungskampagne der Regio Energie stiessen dabei auf massive Kritik. Mehrere Anwesende haben als Gaskunden das Flugblatt der Regio Energie erhalten.

Darin wird unterstellt, dass die Umsetzung der so genannten MuKEn bei einem Heizungsersatz massive Mehrkosten verursachen würde. Da die durch die Mehrinvestitionen bewirkten Einsparungen beim Energieverbrauch aber völlig unterschlagen werden, also keine Gesamtrechnung gemacht wird, handelt es sich nach Ansicht der Grünen «um ein mutwilliges Verbreiten von Falschinformation», was entsprechend verurteilt wurde. (mgt)