Solothurn

Bürgergemeinde rechnete fürs Budget nach dem Prinzip Vorsicht

Die beiden Heime Thüringenhaus (im Bild) und St. Katharinen sollen ein neues Betriebskonzept erhalten. (Archiv)

Die beiden Heime Thüringenhaus (im Bild) und St. Katharinen sollen ein neues Betriebskonzept erhalten. (Archiv)

Das Budget 2020 der Bürgergemeinde Solothurn weist mit 186'000 Franken ein moderates Minus auf.

Rote Zahlen im Budget 2020 der Bürgergemeinde Solothurn: Veranschlagt ist ein Defizit von 186'000 Franken, wie dies an der vergangenen Bürgerratssitzung thematisiert wurde. Es sei trotzdem akzeptabel, falle es doch im Vergleich zum laufenden Budget eine Verminderung von 316'000 Franken besser aus, meinte dazu der Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger.

Budgetdefizite entstünden nicht zuletzt dadurch, dass – vorab bei möglichen Erträgen – nach dem Prinzip der Vorsicht gerechnet werde, rief Finanzverwalter Claude Tschanz in Erinnerung.

Ausreichende Liquidität ist nicht in Gefahr

Verwaltung, Weingut und Forst sollen zusammen ein Plus von 93'000 Franken erbringen, das Altersheim Thüringenhaus und St. Katharinen allerdings ein Minus von 301'000 Franken. Der Mittelabfluss wird rund 640'000 Franken betragen. Dazu erläuterte Tschanz: Obschon in den letzten Jahren grosse Investitionen getätigt wurden, musste kein Fremdkapital beschafft werden, und auch der budgetierte Mittelabfluss stellt für eine ausreichende Liquidität kein Problem dar.

Bereichsleitungen und Finanzkommission und nun auch der Bürgerrat sind einhellig der Meinung, dass für 2020 keine generelle Lohnerhöhung ausgerichtet werde. Der Gesamtstellenplan weist 8208 (Vorjahr 7948) Stellenprozente aus, davon entfallen 6325 (6175) auf das Heim, verteilt auf total 86 Personen.

Pascal Vonaesch, der Leiter des Alters- und Pflegeheims hat für die Häuser St. Katharinen und Thüringenhaus mit Zustimmung der Heimkommission ein Betriebskonzept vorgelegt. Es basiert auf aktuellen Anforderungen und soll bis 2027, dem vermutlichen Zeitpunkt der Zusammenlegung der beiden Häuser in St. Katharinen, Bestand haben. Es soll regelmässig an Kadertagungen hinsichtlich Zielerreichung überprüft werden.

Zum Betriebskonzept gehört auch ein neues Organigramm mit zum Teil neuen Zuordnungen innerhalb der bestehenden Lohnklassen. Die vorgeschlagenen Massnahmen erbringen auch eine gewisse Kosteneinsparung. Vonaesch und Heimkommission stellten zudem Studien zu weiteren möglichen Einsparungen vor, die der Bürgerrat in der Finanzplandiskussion gefordert hatte. Die meisten der Sparmassnahmen hätten allerdings negative Einflüsse auf das Alters- und Pflegeheim.

Der Bürgerrat wies das Betriebskonzept wegen mangelnder Übereinstimmung mit Bürgergemeindeusanzen zur Überarbeitung zurück, akzeptierte die neuen Zuordnungen und das Organigramm als Interimslösung und genehmigte Taxtabelle und -ordnung, die vorerst bis zur Genehmigung durch den Kanton (voraussichtlich per 1.1.2020) gelten.

Holzschnitzelheizung auf Weissenstein war Thema

Der Bauausschuss Holzschnitzelheizung Weissenstein legte die Schlussabrechnung vor: Sie schliesst mit Gesamtkosten von 1,28 Mio. Franken (von der Bürgerversammlung genehmigter Kredit 1,3 Mio.) zielgenau ab. In diesem Aufwand ist sogar ursprünglich nicht Vorgesehenes (Blitzschutzanlage, neue Silobodenplatte etc.) enthalten.

Mit dem Ziel, den Absatz von Energieholz aus dem Forstbetrieb der Bürgergemeinde zu fördern, hat die Arbeitsgruppe Arealentwicklung Steinbruch vorgeschlagen, die bestehende Öl- durch eine Holzschnitzelheizung zu ersetzen. Dabei könnten die Arbeiten einer Vorstudie übersprungen und sofort mit dem Vorprojekt begonnen werden.

Der notwendige Regierungsratsbeschluss zum neuen Teilzonen- und Gestaltungsplan ist zur Freude aller Beteiligten am Tag der Bürgerratssitzung eingetroffen; so kann nach Zustimmung durch die Bürgerversammlung vom 16. Dezember sogleich mit der Realisierung begonnen werden. Für die Ausarbeitung eines Vorprojektes sprach der Bürgerrat 30'000 Franken.

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