Bürgergemeinde Solothurn

Aus zwei Altersheimen mach neu nur noch eins

Das Altersheim St. Katharinen soll bis 2020 einen Anbau erhalten. (Wolfgang Wagmann)

Das Altersheim St. Katharinen soll bis 2020 einen Anbau erhalten. (Wolfgang Wagmann)

Der Ersatzanbau für das zu verkaufende Thüringenhaus ans zweite Altersheim St. Katharinen beschäftigte den Bürgerrat Solothurn ebenso wie der geplante neue Forst-Werhof auf dem Bargetzi-Areal.

Ein bedeutendes Bauvorhaben der Bürgergemeinde Solothurn ist ein Erweiterungsbau (als Ersatz für das Thüringenhaus) zum Alters- und Pflegeheim St. Katharinen. Die entsprechende Arbeitsgruppe hat dem Bürgerrat nun einen groben Zeitplan mit dem Planungshorizont 2020 vorgelegt. Wichtiger noch als die Termine, die allenfalls noch ändern können, sind die aufgelisteten Arbeitsschritte und deren Reihenfolge. Es wird davon ausgegangen, dass das Thüringenhaus nicht vor 2020 verkauft wird und somit keine Rückzahlungen von Subventionen an Bund oder Kantone fällig werden.

Der Bürgerrat akzeptierte diesen groben Zeit- und Tätigkeitsplan, worin immer wieder auch Bürgerrat und -versammlung involviert sind, also nicht unerschütterlich dastehen, wie Ruedi Blöchlinger (CVP) befürchtete. Damit kann im kommenden Quartal mit Arbeiten hinsichtlich Zonenplänen, Baurechten und Finanzierungsbeiträgen begonnen werden. Beginn der Bauarbeiten wäre Anfang 2018, die Inbetriebnahme 2020.

Wie viel der Architekt kosten darf

Die Bürgergemeinde will zudem im Bargetzi-Areal einen neuen Forstwerkhof errichten. Dazu hat der Bürgerrat im vergangenen Jahr von der Forstkommission bzw. der Spezialkommission für Architekturleistungen der sattlerpartner einen Vertragsentwurf verlangt. Dieser soll begleitet sein von einer Zusammenstellung der bisher seitens der Bürgergemeinde erfolgten Aufwendungen. Letztere, bestehend aus Gestaltungs-, Zonen- und Teilzonen- sowie Erschliessungsplan weist einen Gesamtaufwand von 35 000 Franken aus. Fritz Zimmermann (FDP) fand den Vertrag als gut, machte aber den Vorschlag, ihn zu etappieren: die erste Etappe soll 32.5 Prozent ausmachen und bis und mit Erteilung der Baubewilligung reichen, der Rest kann bei Vorliegen der Baubewilligung ausgelöst werden. Auch die Nebenkosten sollten auf 300 bzw. 6000 Franken etappiert werden. Der Bürgerrat folgte diesen Vorschlägen und hiess den Vertrag für Architekturleistungen vorbehaltlich des Kreditbeschlusses der Bürgerversammlung gut.

Anbau für Kälberstall

Im Weiteren genehmigte der Bürgerrat einen Nachtragskredit von 9500 Franken zum Ersatz des Steckbeckenspühlautomaten im Thüringenhaus. Die Erbpachtnehmer Gebrüder Niederberger vom Sennhaus Vorderweissenstein beabsichtigen den Kälberstall mit einem kleinen Anbau und einem Laufhof zu ergänzen. Dazu brauchen sie keine Belastung der Hypothek. Die Erbpachtgeberin Bürgergemeinde muss jedoch dem Bauvorhaben zustimmen - der Bürgerrat tat dies einstimmig.

Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger erläuterte, dass das kantonale Volkswirtschaftsdepartement die neue gemeinsame Dienst- und Gehaltsordnung (DGO) mit einer Auflage genehmigt hat; der Paragraf, der die Altersgrenze bestimmt, muss heissen: «Das Anstellungsverhältnis endet, wenn das für Mann und Frau gleiche Schlussalter von 60 - 65 Jahren erreicht wird.» Der Bürgerrat legte das Schlussalter auf 65 fest. Das entspreche nicht der von der BGS bisher eingehaltenen AHV-Regelung präzisierte Wyniger; deshalb muss in Zukunft vor 65 in den Ruhestand treten will, eine entsprechende Kündigung einreichen.

Da innerhalb der Frist keine Beschwerde gegen die stille Wahl des Bürgerrates für die Amtsperiode 2013 bis 2017 eingegangen ist, validierte sie der Bürgerrat einstimmig. Im Weiteren nahm er mit Bedauern von Sergio Wyniger die Nachricht entgegen, dass der Waldkindergarten oberhalb der Wengisteinstrasse auf Ende Schuljahr aus finanziellen Gründen geschlossen werden muss.

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