Olten
Zwei Varianten zur Gemeindeordnung stehen zur Debatte

Die Spezialkommission hat sich mit einer neuen Gemeindeordnung in Olten befasst und legt je zwei Varianten für Stadtrat und Parlament vor.

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Wie präsentiert sich das Gemeindeparlament künftig?

Wie präsentiert sich das Gemeindeparlament künftig?

olten.ch

Im vergangenen Mai ging die vom Parlament eingesetzte Spezialkommission mit dem Entwurf für eine neue Gemeindeordnung in die öffentliche Vernehmlassung.

Dessen Schwerpunkte: erstens eine Reduktion der Anzahl Exekutivmitglieder auf deren drei, die drei Direktionen vorstehen, zweitens die Beibehaltung des 50-köpfigen Gemeindeparlaments und drittens eine Streichung der ständigen ausserparlamentarischen Kommissionen zugunsten von nichtständigen Beratungsgremien, die vom Stadtrat eingesetzt und auch wieder aufgehoben werden können.

Aufgrund der eingegangenen Vernehmlassungsantworten, die keine eindeutigen Tendenzen erkennen lassen, legt die Spezialkommission nun dem Gemeindeparlament in zwei Punkten Varianten vor: eine Parlamentsgrösse von entweder 40 oder 50 Mitgliedern und beim Stadtrat neu drei Exekutivmitglieder oder dann die Beibehaltung des bisherigen Systems mit einem Vollamt und vier Teilämtern.

Das Gemeindeparlament wird über die Totalrevision an seiner Sitzung vom 23./24. September 2015 befinden; stimmt es der Vorlage zu, kann die Totalrevision frühestens im November 15 dem Volk zur Abstimmung unterbreitet werden. Die neue Gemeindeordnung soll nach den Neuwahlen am 1. August 2017 in Kraft treten. (sko)

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