Olten

Zwei gewählte SPler werden ihr Mandat nicht annehmen

Renata Pfeiler und Simon Gomm verzichten auf ihren Gemeindeparlamentssitz.

Renata Pfeiler und Simon Gomm verzichten auf ihren Gemeindeparlamentssitz.

Renata Pfeiler und Simon Gomm sitzen trotz Volkswahl ab August nicht im Oltner Gemeindeparlament.

In dieser Legislatur haben sich schon einige gewählte Volksvertreter von ihrem Mandat als Gemeindeparlamentarier vorzeitig verabschiedet. Insgesamt gab es bisher 21 Rücktritte, davon 4 Rücktritte von in der Amtsperiode Eingetretenen. Das ist die höchste Fluktuation, wenn man die drei letzten Amtsperioden des bislang 50-köpfigen Parlaments in Betracht zieht.

Doch auch in der neu nur noch 40 Sitze zählenden Volksvertretung geht es in dieser Hinsicht munter weiter: Diesmal wollen zwei letzten Sonntag gewählte Gemeindeparlamentarier ihr Mandat respektive die Verlängerung davon gar nicht annehmen: der neue Simon Gomm von der Jungen SP und die Bisherige Renata Pfeiler von der Mutterpartei.

Der 26-jährige Gomm begründet den Verzicht mit seinem Kantonsrats-Mandat. Vorgängig zur Wahl ins Oltner Parlament wurde er am 12. März auch ins kantonale Parlament gewählt. In einer Erklärung auf seiner Facebook-Seite schreibt er: «Ich bin kein Freund von Doppelmandaten, gerade bei gleichen Funktionen, auch wenn sich diese auf unterschiedlichen politischen Ebenen befinden.»

In seinen Augen müssten sich möglichst viele Personen aktiv an der Demokratie beteiligen und er habe sich aus diesem Grund entschlossen, sein Mandat weiterzureichen. Er werde zudem als Student, junger Vater und Jungpolitiker «genügend ausgelastet sein». «So kann ich mich auf ein Amt fokussieren und dort gute Arbeit leisten.»

Dass er nach der Wahl in den Kantonsrat ein Zugpferd auf der Liste der Jungen SP war und ihn Stimmbürger deswegen auch ins Oltner Parlament gewählt hätten, sieht er ein, sagt aber auf Anfrage dazu: «Gewisse Wähler werden nun sicher enttäuscht sein.» Aber es sei fairer, gleich zu Beginn eine klare Schiene zu fahren und zu sagen, dass es zeitlich nicht gehe und ein Amt nicht anzutreten, als erst in zwei Jahren zurückzutreten. Zudem findet er ein Doppelmandat in Personalunion «nicht demokratisch».

Einen anderen Grund gibt die bisherige Renata Pfeiler an. Sie zieht im Juni nach Thun, weil ihr Mann einen neuen Job angenommen hat. «Es steht erst seit Ende März fest, dass wir zügeln werden», sagt Pfeiler auf Anfrage. Geplant war ein Umzug eigentlich erst in den nächsten zwei Jahren. Sie wird die Legislatur noch beenden und dann aus dem Parlament austreten.

Zur Zeit der Anmeldefrist Anfang Februar sei ein so schneller Umzug nicht absehbar gewesen, sonst hätte sie sich nicht zur Wahl gestellt, sagt die 47-Jährige, die versteht, dass dies aus Wählersicht nicht optimal sei. Ein Rückzug der Kandidatur war nicht mehr möglich. Ihren Job als Regionalstellenleiterin des Schweizerischen Roten Kreuzes in Olten wird sie aber behalten.

Staatsschreiberin Pascale von Roll bestätigt diesen Umstand. Anmeldeschluss für die Oltner Parlamentswahlen war der Montag, 6. Februar. Es gab noch eine Woche Bereinigungsfrist bis zum Montag, 13. Februar. Doch ab dann ist ein Rückzug einer Kandidatur nicht mehr möglich. Sollte jemand in dieser Zeit wegziehen oder versterben, werden die Stimmen laut dem Gesetz der politischen Rechte als Kandidatenstimmen gezählt und bei erfolgter Wahl würde der nächste auf der Liste nachrutschen.

Aus Sicht von Ruedi Moor, der die beiden Parteien SP und Junge SP als Fraktionschef führt, hätte die SP im Fall von Pfeiler keinen Handlungsspielraum gehabt. «Wir konnten die Kandidatur nicht mehr zurückziehen und haben mit der Information bewusst gewartet bis nach der Wahl.» Zu Fall Gomm sagt er, dass man nicht erwarten konnte, dass er in beide Parlamente gewählt würde.

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