Olten
Zu viel versteuert – «ich habe davon ja gar nichts gewusst»

15000 Franken haben oder nicht haben; das macht einen Unterschied von 30000 Franken. So etwas sagt der Volksmund. So etwas sagt auch der Oltner Rentner Hugo Moser. Er will sein Geld zurück von der Steuerbehörde. Diese aber hält dagegen.

Urs Huber
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HR.Aeschbacher

Das ist die Geschichte des Rentners Hugo Moser aus Olten. Der Mann mit Berner Wurzeln, gewesener Fotolaborant, später beim Filminstitut in Bern angestellt und zwei Jahre vor seiner Pensionierung arbeitslos geworden, kämpft mit der Veranlagungsbehörde Olten-Gösgen des kantonalen Steueramtes. Er gibt sich dabei unnachgiebig, verweigert bis anhin weitere Steuerzahlungen. «Bis die Sache wieder im Lot ist», gibt er zu Protokoll. Ein echter Berner Schädel eben. Das Steueramt seinerseits behalte sich Massnahmen gegen ihn, Moser, vor, wie Moser selber sagt. Moser bleibt darob ganz ruhig.

Aber zurück zum Ursprung der Geschichte. Was soll da wieder in Lot kommen? Ende der 1990er-Jahre hatte Hugo Moser auf Anraten eines Versicherungsvertreters Pensionskassengelder in eine Leibrente umwandeln lassen. Leibrente? Der Abschluss einer solchen garantiert eine lebenslängliche Rente. Nebst dem Vorteil eines lebenslangen Einkommens und der Auszahlung des noch nicht bezogenen Kapitals an die Hinterbliebenen profitiert der Versicherte in vielen Schweizer Kantonen zudem von einem grossen Steuervorteil. Das ist auch im Kanton Solothurn nicht anders. Daran aber hatte Moser beim Ausfüllen der Steuererklärung zu keinem Zeitpunkt gedacht, wie er heute sagt. Was Wunder: «Ich hab davon ja gar nichts gewusst», meint er eindringlich. Und der Versicherungsvertreter habe ihn auch nicht darauf aufmerksam gemacht, dass eine Leibrente nur zu 40 Prozent steuerbar sei. Und so deklarierte Moser von Jahr zu Jahr stets Renteneinnahmen, welche zu 80 Prozent steuerbar sind.

Zwischen 1998 und 2010 nahmen die Steuerdinge des Seniors ihren Lauf, ohne dass irgendjemand von dieser Fehleinschätzung Kenntnis genommen hätte. Dann aber, 2011, stach der zuständigen Einschätzerin auf der Veranlagungsbehörde Olten-Gösgen ins Auge, dass der in der Steuererklärung eingesetzte Rentenbetrag Mosers aus einer Leibrente stammte und bislang zu hoch belastet worden war. Wie gesagt: Doppelt so hoch wie vorgeschrieben.

Für die Steuerperiode 2011 wurden die Werte dann reduziert, was Hugo Moser mit dem Erhalt der definitiven Einschätzung auch mitgeteilt wurde. Für den Rentner war dies ein eigentlicher Grund zur Freude, erwartete er doch eine Rückzahlung der zu viel eingetriebenen Steuergelder; und zwar rückwirkend. «Nach meiner Einschätzung wären das für die Jahre zwischen 1998 und 2010 insgesamt an die 15 000 Franken», sagt er. «Kein Pappenstiel für einen Rentner», liefert er noch hinterher.

Dabei hat er aber die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Ende 2012 hatte Moser zwar schriftlich Rückzahlungen geltend gemacht, doch erhielt er in einem vom Steuerpräsidenten unterzeichneten Schreiben abschlägigen Bescheid: Moser staunte Bauklötze. «Ich wollte diese Begründung schriftlich haben», sagt er. «Hätte ich meinen Bekannten die Argumente des Steueramtes einfach zitiert, man hätte mir nicht geglaubt», vermutet er und versorgt seine Hände in den Hosentaschen.

Die Veranlagungen der Jahre 1998 bis 2010 seien allesamt rechtskräftig, argumentiert die Behörde in ihrem Schreiben. Und sie liefert auch gleich mit, unter welchen Bedingungen ein Revisionsgesuch für Moser positiv hätte beurteilt werden können: «Eine rechtskräftige Verfügung kann nur auf Antrag oder von Amtes wegen zugunsten der steuerpflichtigen Person revidiert werden, wenn die erkennende Behörde erhebliche Tatsachen oder entscheidende Beweismittel, die ihr bekannt waren oder bekannt sein mussten, ausser Acht gelassen oder in anderer Weise wesentliche Verfahrensgrundsätze verletzt hat.» Aha. Für Hugo Moser ist das alles Kauderwelsch; er will nur eines: sein Geld zurück.

Dass sich die Veranlagungsbehörde keiner Schuld bewusst ist, kann Moser nicht glauben. Er sagt: «Die Papiere, die ich den Steuererklärungen jeweils beigelegt habe, wiesen auf die Leibrente hin.» Demgegenüber sagt die Steuerverwaltung des Kantons aus, entsprechende Papiere Mosers hätten der Erklärung nie beigelegen. «Wir haben davon von der Versicherung direkt erfahren», so Roland Bürgi, stellvertretender Chef des kantonalen Steueramtes. Im Übrigen seien solche Fälle wie jener Mosers äusserst selten. «In aller Regel geschieht die Umwandlung in eine Leibrente ja eben aus steuertechnischen Gründen», weiss Bürgi.

Der Rentner jedenfalls fiel mit seinem Revisionsgesuch durch. Die Veranlagungsbehörde stellte sich im Weiteren auf den Standpunkt, Moser hätte bei «der ihm zumutbaren Sorgfalt» diesen Revisionsgrund schon im ordentlichen Verfahren geltend machen können. Was unter «zumutbarer Sorgfalt» verstanden wird, erklärt das kantonale Steueramt beispielhaft so: Moser hätte etwa die Wegleitung zur Steuererklärung beachten müssen.

Und tatsächlich: Unter Punkt 3 «Einkünfte aus Sozial- und anderen Versicherungen» steht dort drin denn auch nachzulesen: «Renten, die ausschliesslich aus eigenen Mitteln erworben wurden (Leibrenten sowie Einkünfte aus Verpfründung), wobei den eigenen Mitteln Leistungen von Angehörigen gleichgestellt sind, sind zu 40 Prozent steuerbar.» Aha.

Moser hat die Steuererklärung stets selber ausgefüllt und die Wegleitung, wie er sagt, «in gewissen Punkten schon durchgelesen.» Aber natürlich nicht alles. Er sei davon ausgegangen, dass die Sache auch kontrolliert werde, fügt er hinzu. Immerhin überlegt er sich mittlerweile, die Hilfe eines Anwalts beizuziehen, denn alleine sei er halt schon machtlos. «Aber klar», schiebt er dann gedankenschwer hinterher, «das kostet natürlich auch wieder.» Trotzdem, er habe Abklärungen am Laufen.

Zu Hause hat er derzeit zwei Steuerrechnungen liegen, eine der Stadt Olten und eine vom Kanton; mit der Aufforderung versehen, diese bis zum 20. Mai zu begleichen. Ob er der Aufforderung demnächst nachkomme? «Ä’ääh», sagt Moser auf Berndeutsch. Ob er der Aufforderung überhaupt nachzukommen gedenke? «Ä’ääh», sagt er abermals. Steuern will er keine mehr bezahlen, so wies aussieht und wie er zu Beginn des Gesprächs schon angedeutet hat. Und Moser hat dafür irgendwie auch einen guten Grund: «Eh», sagt er, «die hei mis Gäud doch schoo.».

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