«Spielen und gefördert werden in der Villa Zauberland.» So heisst das Motto der Kinderkrippe des Kantonsspitals Olten. Um diesem Motto gerecht zu werden, beschäftigt die Krippe neben den normalen Angestellten auch Zivildienstleistende.

Um überhaupt einen Zivildienstleistenden anstellen zu können, muss eine Organisation gewisse Auflagen erfüllen.

Wenn die Kinderkrippe des Spitals vom Spital selbst betrieben werde und auch Kinder aufgenommen werden können, deren Eltern nicht im Spital arbeiten, so sei der Einsatz von Zivis grundsätzlich möglich, wie Thomas Brückner von der Pressestelle des Zivildienstes auf Anfrage mitteilt.

Dazu sei es aber vonnöten, dass das Spital eine gemeinnützige AG sei.

Theoretisch ist Einsatz möglich

Dies trifft tatsächlich zu: Die Solothurner Spitäler AG (soH) und somit auch das Kantonsspital Olten verfolgen gemäss den Statuten eine gemeinnützige Zweckbestimmung.

Und laut dem Reglement der Kinderkrippen der soH ist es grundsätzlich möglich, dass Eltern, welche nicht im Spital arbeiten, ihre Kinder in der Krippe unterbringen können. Somit sind beide Bedingungen erfüllt, einer Anstellung eines Zivildienstleistenden steht also vorderhand nichts im Weg.

Doch ganz so einfach liegt der Fall dann doch nicht. Der Begriff des Gemeinnutzens ist nur auf den Hauptbetrieb der soH gemünzt, also auf den Betrieb eines Spitals und keineswegs auf den Betrieb einer Kinderkrippe.

Das ist tatsächlich normal, denn laut Brückner schaut der Bund bei der Anerkennung von Firmen oder Institutionen nur auf die Haupttätigkeit. Die Nebentätigkeit, in diesem Fall die Krippe, muss also gar keinen gemeinnützigen Charakter haben.

Alle anderen Krippen, welche von Privatpersonen geführt werden, müssen diesen Gemeinnutz jedoch vorweisen können.

Oder sie müssen sich zu mehr als der Hälfte in staatlichem Besitz befinden. Somit profitiert hier die Spitalkrippe vom offensichtlichen Gemeinnutz des Spitals, ohne aber selbst in der Pflicht zu stehen, gemeinnützig zu arbeiten.

Auch der zweite Punkt, dass aussenstehende Eltern ihre Kinder in der Krippe unterbringen können, ist nur auf den ersten Blick erfüllt. Von den zwölf Krippenplätzen profitieren in erster Linie, im Reglement «erste Priorität» genannt, die Angestellten der soH.

Nun kann entgegengehalten werden, es sei ja möglich, dass auch Eltern von aussen ihre Kinder in der Krippe abgeben können. Das stimmt zwar, mit der Priorisierung der Eltern, welche bei der soH angestellt sind, ist dies aber nur ein theoretisches Argument.

Eric Send, Mediensprecher der soH bestätigt diese nur theoretische Chance für nicht Angestellte: «Wir betreuen als betriebseigene Kinderkrippe zurzeit ausschliesslich Kinder von Mitarbeitenden der Solothurner Spitäler AG. Es existieren sogar Wartelisten.»

Im Minimum 30 Franken teurer

Selbst wenn der Zugang für nichtbetriebsinterne Eltern gegeben wäre, ist dieser sehr unattraktiv. Denn diese zahlen den vollen Beitrag von 140 Franken pro Tag, unabhängig vom Einkommen.

Die Angestellten der soH müssen ein Bruttoeinkommen von 17 000 Franken ausweisen, bis sie einen solchen Betrag zahlen müssen. So ist die Krippe für aussenstehende Eltern nicht attraktiv, sind doch die Ansätze, ohne Abzüge aufgrund des Einkommens, in der Stadt Olten bei 110 Franken. Also 30 Franken weniger am Tag.

Somit profitieren die bei der soH angestellten Eltern doppelt. Einerseits vom zusätzlichen Angebot, welches durch den Zivi geleistet werden kann.

Dieser Zusatznutzen wird sich zwar nicht im Preis niederschlagen, der Zivildienstleistende kann keine reguläre Stelle einnehmen, das heisst die Kinderkrippe kann kein Personal einsparen. Das Angebot ist aber besser.

Und andererseits würden die teuren Tarife der ausserbetrieblichen Eltern die günstigen Tarife für die Spitalangestellten mitfinanzieren. Nun kann man wiederum entgegnen, da die bei der soH engagierten Eltern priorisiert werden, gibt es ja bei nur zwölf Plätzen gar keine Möglichkeit für auswärtige Eltern, die dann die tiefen Preise subventionieren.

Auch das wäre ein stichhaltiges Argument, wenn nicht daran überhaupt der Einsatz des Zivis gekoppelt ist. Ohne Möglichkeit der Zulassung von aussenstehenden Eltern gibt es keinen Zivi. Besteht die Möglichkeit, dann gibt es einen Zivi.

So entsteht der Verdacht, dass man tatsächlich eine rein betriebsinterne Krippe geschaffen hat, die vom Zusatznutzen eines Zivis profitiert, aber diesen nur dank eines theoretischen Kniffs haben darf.

So profitieren die Angestellten der soH über die Gebühr vom gemeinnützigen Charakter ihres Arbeitgebers, der aber nur in seinem Hauptgeschäft einen Gemeinnutz ausübt. Alle anderen Eltern müssen ihre Kinder zu schlechteren Konditionen in privaten Krippen unterbringen.

Oder aber sie Zahlen 30 Franken mehr und müssen aufgrund der Warteliste der Spitalkrippe hoffen, überhaupt angenommen zu werden. So oder so ist die Bewilligung der Einsätze der Zivildienstleistenden in der Krippe, auch wenn vorderhand alle Formalitäten eingehalten werden, eher fragwürdig.