Budget
Wo in Oensingen der Rotstift angesetzt wurde oder werden musste

Das Budget 2012 von Oensingen ist fällig. Wo hat der Gemeinderat den Rotstift tatsächlich angesetzt, und wo wollte er dies tun, liess es aber dann bleiben? Eine Zusammenstellung gibt Auskunft.

Alois Winiger
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Keystone

Bei der Beratung des Voranschlags 2012 wurde im Gemeinderat mehrfach betont, dass ohne Scheu jeder Posten auf Sparpotenzial untersucht werde. In der Botschaft zur Budgetgemeindeversammlung Oensingen vom kommenden Montag, 12. Dezember, legt der Rat offen dar, wo er den Rotstift effektiv angesetzt, und wo er aus politischen Gründen davon abgesehen hat.

895 000 Franken «herausgeholt»

Grössere Erträge verspricht man sich unter anderem bei folgenden Posten: höhere Hundesteuer (16 800 Franken); Gebühren, Mieten und Dienstleistungen anpassen (70 000); Kostenwahrheit Zibelimäret (32 000); Parkplätze bewirtschaften (100 000). Die Gesamtsumme der Mehrerträge beträgt 219 600 Franken.

Gespart wird unter anderem bei: Personalweiterbildung (5000 Franken); Asylwesen (30 000); Schule/Kindergarten (10 000); Energiestadt (21 000); Kontrolle Strassenbeleuchtung (14 000). Weitere Massnahmen: Strassen mittels Kaltbelägen reparieren bzw. weiter verrechnen (35 000); Frühpensionierungen (15 000); Sicherheitsdienste an die Kantonspolizei übertragen (17 500, wird bis ca. 2013 gratis erbracht); Kurzversion des Budgets nicht mehr an alle Haushalte zustellen (4000); Versicherungsportfolios anpassen (19 500). Gesamtes Sparpotenzial: 675 186 Franken.

Worauf verzichtet wurde

Aufgrund politischer Diskussion auf die Umsetzung von Sparmassnahmen (geschätztes Potenzial) verzichtet hat der Gemeinderat: Stellenabbau in Verwaltung und Werkhof (200 000 Franken); weniger Lohn für Gemeinderäte (30 000); Kulturkommission auflösen (30 000); Unterstützung von Sonnwendfeier, Ortsvereinen, Drachenburg, Aufgabenhilfe, Volkshochschule (110 000); Hallenbad und Bibliothek schliessen (208 000), Jugendarbeitsstelle aufheben (50 000). Auch die Seniorenreise stand auf der Liste der Streichmöglichkeiten, was vor einiger Zeit im Dorf für Aufregung sorgte. Die Gemeinde gibt jährlich rund 35 000 Franken aus für diesen Anlass. Gestrichen wird er nicht, aber eine Konzeptänderung soll eine Einsparung von 10 000 Franken bringen.

Kein besserer Vorschlag

Mit Blick auf das Rechnungsjahr 2012 oder spätestens 2013 müsse ein ausgeglichenes Budget vorliegen. So lautete der Auftrag der Gemeindeversammlung vom Dezember 2009. Der Steuerfuss, aktuell bei 107, dürfe 110 Steuerpunkte nicht übersteigen. Trotz allen Anstrengungen bleibt ein Defizit in der laufenden Rechnung von 8,65 Mio. Franken, inklusive 6,25 Mio. für Sonderabschreibungen. Die Geschäftsprüfungskommission hatte in einer ersten Stellungnahme gefordert, es müsse noch mehr gespart werden. Doch in der Botschaft schreibt sie nun, sie könne für 2012 «keine wegweisende Empfehlung» abgeben. Jedoch will sie die zusätzlichen Abschreibungen verschieben.

Informationsanlass zu den Geschäften der Gemeindeversammlung: Donnerstag, 20 Uhr, Feuerwehrmagazin.

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