Rickenbach
Wo Geheimnisse Geheimnisse bleiben

Die FDP-Ortssektionen der Region luden zur Tour d’Horizon rund um die Arbeit der einheimischen Nachrichtendienste nach Rickenbach.

Urs Huber
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Von links: Nachrichtendienst-Direktor Markus Seiler, Pius Müller als Gastgeber und militärischer Nachrichtendienst-Chef Alain Vuitel.

Von links: Nachrichtendienst-Direktor Markus Seiler, Pius Müller als Gastgeber und militärischer Nachrichtendienst-Chef Alain Vuitel.

Urs Huber

Frage: Wie erzählt man aus dem nachrichtendienstlichen Nähkästchen und verrät dennoch keinerlei Geheimnisse? Richtig: Wenn man so auftritt wie Markus Seiler, Direktor Nachrichtendienst des Bundes (NDB), und Alain Vuitel, Chef des militärischen Nachrichtendienstes (MND). Deren eloquente Verschwiegenheit – durchaus verständlich.

Nachrichtendienste sind schliesslich nicht dazu da, Geheimnisse vor rund 150 Gästen in der Rickenbacher Mehrzweckhalle auszuplaudern, wo sich Interessierte auf Einladung der FDP Region Olten versammelt hatten und in Rickenbach Gastfreundschaft genossen.

Gut 500 Personen sind auffällig

Immerhin: Es war eine erfrischende Erfahrung, die Protagonisten der beiden Dienste persönlich zu erleben. Darüber hinaus ergaben sich aber – zumindest für informierte Zeitgenossen – wenig Neuigkeiten. Vielleicht, dass der NDB landesweit gut 500 Personen beobachtet, die in irgendeiner Weise hinsichtlich künftiger extremistischer Tätigkeiten auffällig wurden. «Das kann auch in den sozialen Medien sein», so Seiler. Der NDB-Direktor bezeichnete den Umstand, dass die Schweiz bislang von terroristischen Anschlägen verschont geblieben sei, auch als Glücksfall.

«Die Frage, die uns jeweils nach einem Anschlag gestellt wird, ob so etwas auch in der Schweiz passieren könnte, beantworten wir mit der Gegenfrage, wieso so etwas hier nicht möglich sein soll», so Seiler. Dies nach Möglichkeit zu verhindern sei eine der Aufgaben des NDB. Ein Attentat eines einzelnen zu verhindern sei aber äusserst schwierig, so Seiler weiter. Die Schweiz ist demnach keine Insel der Glückseligen, zumal der NDB 90 Personen als Risiko-Personen einstuft.

Auffällige Truppenbewegungen

Ein kleines Sammelsurium an Momenten, welche die Bedrohungslage des Landes definierten, präsentierte Alain Vuitel. Der noch immer schwelende Ost-West-Konflikt, Terrorismus, Migrantenströme, Trump und Brexit würden destabilisierend auf den Status quo wirken. Als Folge davon sei eine gewisse Umtriebigkeit bei Truppenverschiebungen, gross angelegte Manöver der unterschiedlichsten Streitkräfte dies- und jenseits der Nato festzustellen.

Der Friede ist immer in Gefahr, vor allem dann, wenn sich der Trend zur Aufrüstung bemerkbar macht. Das Verfolgen geopolitischer Entwicklungen beziehungsweise deren Bewertung bezüglich Auswirkungen auf die Schweiz gehörten zu den Hauptaufgaben des MND, so der Romand. «Es gibt mittlerweile viele Mitspieler im Poker um Macht», so dessen Einschätzung.

Der Bundesrat hört mit

Wie weit die Welt doch kleiner geworden ist, zeigen zwei Umstände: Mittlerweile informiert der NDB die Landesregierung wöchentlich über die geopolitische Lage. Das Interesse daran sei dort gestiegen, wie Seiler auf eine Frage aus dem Publikum erklärte. «Zunehmend kommt es vor, dass der Bundesrat gar nachfragt und genauere Details wissen will.»

In die Nähe gerückt ist auch Nordkorea, welches sich auf dem Weg zur Atommacht befindet und mit China wohl auf Dauer eine mehr oder weniger aktive Schutzmacht hinter sich weiss. «Es wird damit zu rechnen sein, dass sich Nordkorea künftig effektiv zu den Atommächten gesellen wird», so Seiler.