Olten

«Wirtschaftsfeindlich»: Vereine äussern Kritik bezüglich der Parkplatzbewirtschaftung im Kleinholz

Die Gebühren für die öffentlichen Parkplätze im Kleinholz (hier bei der Eishalle) fordern Beschwerden heraus.

Die Gebühren für die öffentlichen Parkplätze im Kleinholz (hier bei der Eishalle) fordern Beschwerden heraus.

Bewirtschaftung der Parkplätze im Kleinholz Olten soll Betriebe mehrere 10'000 Franken kosten; Sportvereine reichen Beschwerde ein.

Mit der auslaufenden Sommerpause meldet sich der Industrie- und Handelsverein Region Olten zu Wort. Thema: Die vom Stadtrat beschlossene Bewirtschaftung der Parkplätze im Kleinholz. Dem Entscheid des Stadtrates war seinerzeit ein Postulat vorausgeeilt. Es beauftragte die Exekutive zu prüfen, welche sinnvollen Varianten zur Parkplatzbewirtschaftung bei der Eis- und Stadthalle bestehen. Diese sollte verträglich für Vereine und umliegenden Firmen sein.

«Weder nachvollziehbar noch akzeptabel»

Dem ist nun offenbar nicht so. «Der Entscheid des Stadtrates verursacht für die dort oben ansässigen Betriebe Kosten von jährlich mehreren 10'000 Franken», gibt Urs Nussbaum, Präsident des Industrie- und Handelsvereins, auf Anfrage zu verstehen. Der Medienmitteilung der Industrie- und Handelsorganisation ist ferner zu entnehmen, dass der stadträtliche Entscheid weder nachvollziehbar noch akzeptabel sei. Die beschlossene Praxis bedeute zudem eine weitere Schwächung des Wirtschaftsstandorts Olten in einer ohnehin schwierigen Zeit.

Unglücklich ist gemäss Nussbaum auch die Tatsache, dass der Entscheid der Exekutive mitten in den Sommerferien publiziert wurde. «Es blieb gar keine Möglichkeit, Alternativen auszuhandeln, kein Raum für Diskussionen.» Er bestreitet zudem auch den Bedarf der beschlossenen Regulierung. Dass der Stadtrat trotz des im Februar 2019 an der Urne deutlich verworfenen Parkierungsreglements nun zur Bewirtschaftung der Parkplätze im Kleinholz schreitet, deutet der Industrie- und Handelsverein wiederum als Ignoranz des Volkswillens. Dies stosse «die ansässigen Betriebe, deren Mitarbeitende und die Sporttreibenden im Kleinholz unnötig vor den Kopf».

Konsequenz daraus: Der Industrie- und Handelsverein Region Olten unterstützt die von der Regelung betroffenen Betriebe und die IG Sport bei deren Bestrebungen, gegen den Beschluss des Stadtrates Beschwerde einzulegen.

Sportvereine reichen Beschwerde ein

Wie Martin Grütter, Präsident der IG Sport, auf Anfrage bestätigt, hat eine Reihe von Sportvereinen gegen den stadträtlichen Entscheid eine Sammelbeschwerde eingereicht. «Für die Sportvereine wäre vor allem wichtig, dass die Gebührenpflicht an Samstagen dahinfällt», gibt er zu verstehen. Dies seien nämlich Tage, an welchen Turniere stattfinden würden oder etwa Schiedsrichter einen ganzen Tag die Parkplätze belegen würden. «Und auch Eltern, die ihre Kinder einen ganzen Tag lang an ein Turnier begleiten, werden bei der aktuellen Regelung tüchtig zur Kasse gebeten», so Grütter weiter. Der IG Sport-Präsident möchte allerdings kein Geschirr zerschlagen wissen, sondern eine faire Lösung für alle Beteiligten erreichen. «Ich bin guten Mutes, dass wir via Beschwerde zu einer vernünftigen Lösung kommen.»

Auf der Stadtkanzlei hatte man gestern Montag Kenntnis von der eingegangenen Beschwerde, ebenfalls von der 30-tägigen Fristerstreckung, welche vom Kanton gutgeheissen wurde. In dieser Zeit können die Beschwerdeführer ihr Argumentarium schärfen.

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urs huber

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