Oltner Stadtpräsidium
Wird Olten zur Stadt ohne Oberhaupt?

Ernst Zingg tritt nach 16 Jahren als Oltner Stadtpräsident zurück. Wenn im Juni im 1. Wahlgang keiner der Kandidierenden das absolute Mehr erreicht, wird Olten bei Legislaturstart ohne Stadtpräsident dastehen.

Urs Huber
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Auch ohne «Stadtpräsidium auf Zeit» nicht verwaist: Oltens Regierungszentrum.

Auch ohne «Stadtpräsidium auf Zeit» nicht verwaist: Oltens Regierungszentrum.

Solothurner Zeitung

Es könnte durchaus sein, dass die neue Amtszeit von Oltens Exekutive am 1. August ohne gewählten Stadtpräsidenten oder ohne gewählte Stadtpräsidentin beginnt. Dann nämlich, wenn beim ersten Wahlgang am 9. Juni keiner der Kandidierenden das absolute Mehr erreicht. Warum? Der entscheidende 2. Wahlgang würde erst am 22. September stattfinden, also knapp zwei Monate nach Legislaturstart. So könnte in Olten wohl erstmals eine Sedisvakanz entstehen. Im Stadthaus jedenfalls kann man sich nicht erinnern, dass dies jemals der Fall gewesen ist. «Zumindest die letzten 40 Jahre nicht», wie Stadtschreiber Markus Dietler erklärt.

«Allenfalls auch ein Vize im Amt»

Dennoch: Im Jahr 2013 manifestieren sich auch in Olten die veränderten politischen Konstellationen. Entscheiden sich Grüne, Sozialdemokraten, die CVP und der Freisinn nämlich für eine Stadtpräsidiumskandidatur, könnte bei vier Bewerbenden (oder gar fünf) das absolute Mehr am 9. Juni verfehlt werden; ein durchaus realitätsnaher Entwurf.

Olten also ohne Oberhaupt? Mit diesem Szenario auseinandergesetzt hat sich die Stabstelle für den Stadtrat. «Nun», sagt Markus Dietler, «zu Beginn der neuen Legislatur ist ein vollständiger Stadtrat im Amt und allenfalls auch ein Vizepräsident, der zusammen mit dem Stadtpräsidium im ersten Wahlgang am 9. Juni ermittelt wird. In diesem Fall wird der gewählte Vizepräsident oder die gewählte Vizepräsidentin die Stadtratsgeschäfte führen.» Will heissen: Leitung der Stadtratssitzungen und Repräsentationspflichten übernehmen.

Amtsälteste: Einen Schritt vor!

Und was geschieht, wenn am 9. Juni weder Präsidium noch Vizepräsidium besetzt werden können? «Dann», so Dietler weiter, «kommen die amtsältesten Ratsmitglieder zum Zug.» Dies wären dann – aller Voraussicht nach – Martin Wey und Peter Schafer. Beide nämlich würden am 1. August ihre vierte Amtszeit beginnen. Schon wieder kein eindeutiges Kriterium also. «Vielleicht entscheidet dann das Los über die befristete Führung», lacht Dietler. Neben Personalfragen ergeben sich aber auch Probleme bei der Zuteilung der Direktionen. «Solange der Stadtpräsident nicht bestimmt ist, können die Ressorts auch nicht abschliessend verteilt werden», meint Dietler.

Warum der mögliche zweite Wahlgang ebenfalls auf einen nationalen Abstimmungssonntag fällt, hängt mit der Nutzung der ganzen Abstimmungsinfrastruktur zusammen. Gemäss Dietler ist deren Nutzung für eine isolierte Wahl ziemlich umständlich und kostspielig. Aber: Es muss ja nicht so weit kommen. Zudem fällt der Legislaturauftakt noch in die Sommerferien. Und im Allgemeinen bringen die ersten paar Wochen auch nicht hochbrisante Geschäfte.

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