Olten
«Wir wollen nicht auf Zeit spielen»: Stadtrat gleist Park-Reglement neu auf

Nach der Rückweisung des Parkierungsreglements im Oltner Gemeindeparlament will der Stadtrat eine neue Vorlage möglichst bald wieder bringen, wie die Oltner Regierung an der Sitzung vom Montag entschieden hat.

Fabian Muster
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Bruno Kissling

«Wir wollen nicht auf Zeit spielen», sagt Stadtpräsident Martin Wey auf Anfrage. Man wolle gegenüber Investoren klare Verhältnisse schaffen. Würde man die Sache auf die lange Bank schieben und zuerst eine Ortsplanungsrevision durchführen, käme es bei den Übergangsbestimmungen zum Mobilitätsplan zu einem «Providurium».

Konkrete Eingaben

Als Nächstes will der Stadtrat möglichst noch vor den Sommerferien eine ordentliche Vernehmlassung durchführen, wo Parteien, Verbände und weitere interessierte Kreise gezielt angeschrieben werden.

Zum einen für den Mobilitätsplan mit Fragen, zum anderen fürs Parkierungsreglement, wo man auf möglichst konkrete Eingaben hofft. Dass eine solche Vernehmlassung bisher nicht stattgefunden hat, wurde an der Parlamentssitzung vom letzten Donnerstag von allen Seiten kritisiert.

Danach werden die Vernehmlassungsantworten fachlich bearbeitet und daraus eine neue Vorlage fürs Parkierungsreglement gezimmert. Wie die Stossrichtung aussehen wird, kann Stadtpräsident Wey noch nicht sagen, aber er vermutet, dass es «keinen Wurf in die eine oder andere ideologische Richtung» geben wird.

Zwei Geschäfte, ein Traktandum

Ebenfalls aufnehmen will der Stadtrat die Kritik aus der letzten Parlamentssitzung, dass mit der Kenntnisnahme des Mobilitätsplans und der Absegnung des Parkierungsreglements zwei Geschäfte in einem Traktandum zusammengefasst wurden.

Dies will der Stadtrat nun in zwei Vorlagen aufdröseln. Wegen der Rückweisung des gesamten Traktandums wurde nämlich der Mobilitätsplan formal vom Parlament noch gar nicht zur Kenntnis genommen.

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