Olten
Wie viel arbeiten die teilamtlichen Stadträte?

Die vier teilamtlichen Oltner Stadträte erhalten eine Entschädigung für ein 30-Prozent-Pensum. Müsste das bei der Reorganisation der Verwaltung überprüft werden?

Fabian Muster
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Der Oltner Stadtrat: v.l. Peter Schafer, Iris Schelbert-Widmer, Thomas Marbet, Martin Wey und Benvenuto Savoldelli.

Der Oltner Stadtrat: v.l. Peter Schafer, Iris Schelbert-Widmer, Thomas Marbet, Martin Wey und Benvenuto Savoldelli.

Bruno Kissling

Der Oltner Verwaltung soll reorganisiert werden. Die Direktion Öffentliche Sicherheit wird auf die anderen fünf Direktionen aufgeteilt. Stadtpräsident Martin Wey könnte sich vorstellen, einen Löwenanteil der Direktion zu übernehmen (wir berichteten), damit er als einziger vollamtlicher Stadtrat klar eine grössere Direktion hat als die vier teilamtlichen Mitglieder. Doch wie sieht es für die vier teilamtlichen Oltner Stadträte aus? Reicht ihnen die Entschädigung von rund 63 000 Franken (Stand 2001 ohne Teuerungszulage inkl. Spesen) für das 30-Prozent-Pensum als Stadtrat aus?

SP-Stadtrat Peter Schafer (Direktion Soziales) hält ein 30-Prozent-Pensum für ausreichend, solange er sich in seinem Amt ausschliesslich aufs Strategische konzentrieren kann. «Wenn aber Probleme auftauchen, wo ich auch zum Teil operativ eingreifen muss, dann reicht die Zeit nicht.» Rechnet man zudem noch die Repräsentationen und Unvorhergesehenes dazu, so hält Schafer – der fast jeden Tag kürzer oder länger in seinem Büro im Stadthaus anzutreffen ist – fest, so liegt das Teilamt im Schnitt bei 50 Prozent. «Die Entschädigung entsprechend dem Pensum zu erhöhen, dürfte derzeit politisch schwierig durchzusetzen sein», sagt Schafer, der sein Amt sehr gerne ausführt.

Parteikollege Thomas Marbet (Direktion Bau) hat sein Pensum bei der Nationalbank nach der Wahl auf 50 Prozent reduziert – bevor er wusste, welche Direktion er übernimmt. «Ich habe das bewusst so gemacht, damit ich genügend Luft habe», sagt Marbet. Der Vizepräsident ist zudem letzten Herbst als Kantonsrat nachgerutscht – notabene für seinen Stadtratskollegen Schafer, der aus zeitlichen Gründen zurückgetreten war. «Ohne die Job-Reduktion auf 50 Prozent hätte ich das zusätzliche Amt nicht übernehmen können.» Hinzu kommt, dass die strategische Stadtplanung wie Olten SüdWest oder Sälipark 2020 seit Legislaturbeginn beim Stadtpräsidenten angesiedelt ist, was für Marbet eine Entlastung bedeutet. Doch auch er ist der Meinung, dass es derzeit politisch nicht opportun wäre, über die Höhe der Entschädigung zu diskutieren.

Grüne-Stadträtin Iris Schelbert (Öffentliche Sicherheit) findet, dass die Arbeitsbelastung bei allen Stadträten ungefähr gleich sei. Sie wendet rund 800 bis 1000 Stunden pro Jahr für ihr Amt auf, also umgerechnet rund 20 Stunden pro Woche. «Mit der Entschädigung als Stadträtin bin ich zufrieden.»

FDP-Stadtrat Benvenuto Savoldelli sagt, dass er sein Amt nicht wegen des Geldes ausführt. Seit seinem Amtsantritt im August 2013 hat der Inhaber einer eigenen Anwaltskanzlei 1700 Stunden in sein Amt investiert, also rund 55 Stunden pro Monat. Für ihn stimmt es so. Er halte sich aber bei den Repräsentationen «vornehm zurück», wie er sagt.