Olten
Wie stehts mit dem Bürgereinfluss auf grosse Bauwerke?

Verein «Stadtgespräche» lädt Oltens Stadtpräsidenten und junge Oltnerinnen zum Dialog ins Kunstmuseum.

Urs Huber
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Das Vauban-Quartier hat mit einer ausserordentlichen und aktiven Bürgerbeteiligung innert 25 Jahren zu einem mustergültigen und lebenswerten Quartier entwickelt.

Das Vauban-Quartier hat mit einer ausserordentlichen und aktiven Bürgerbeteiligung innert 25 Jahren zu einem mustergültigen und lebenswerten Quartier entwickelt.

ZVG

Wer vom Quartier Vauban in Freiburg im Breisgau noch nie etwas gehört hat, sollte den einleitenden Vortrag von Andreas Delleske im Kunstmuseum Olten nicht verpassen. Das Vauban-Quartier, eine ehemalige Kaserne der französischen Besatzer hat sich mit einer ausserordentlichen und aktiven Bürgerbeteiligung innert 25 Jahren zu einem mustergültigen und lebenswerten Quartier entwickelt.

Andreas Delleske vom Forum Vauban wird am Beispiel dieser Siedlung Vauban aufzeigen, wie sich dort diese partizipative Vorzeige-Siedlung in einem über 20-jährigen Prozess unter Mitwirkung des Forums Vauban entwickelt hat und wie die Beteiligten hierbei miteinander umgehen.

Nicht existent

Bürgerbeteiligung im eigentlichen Sinne existiert in der Schweiz nicht. Gesetzlich festgelegt sind bei grossen Bauvorhaben mit Gestaltungsplänen sogenannte «öffentliche Mitwirkungsverfahren». Diese werden in der Regel in Gemeinderäumen aufgelegt und im Ausnahmefall öffentlich breit bekannt gemacht. Das letzte Verfahren auf Oltner Gemeindegebiet betraf das Areal Bahnhof Nord der SBB direkt beim Bahnhof Olten entlang der Gösgerstrasse.

Die Öffentlichkeit in der Schweiz bemerkt ein Bauvorhaben oft erst mit dem Baubeginn, wenn die Baumaschinen auffahren und Krane aufgestellt werden. Mitwirkungen sind bei Investoren und anderen Bauträgern eher unbeliebt, weil zeitaufwändig. Je mehr Informationen vor Baubeginn umso mehr Einsprachen sind zu erwarten. Dieses oft gehörte Vorurteil wird fälschlicherweise auch in Kreisen der Bewilligungsbehörden immer wieder kolportiert.

Zu Unrecht, wie Andreas Delleske meint. Gerade eine gute Information lässt Einsprachen oft überflüssig werden und nicht zuletzt das Resultat marktgerechter.

Mehrere Projekte

Aktuell entstehen auf Oltner Stadtgebiet mehrere grosse und für regionale Verhältnisse beachtliche Neubauquartiere, so im Kleinholz, im Bornfeld oder auch im momentan augenfälligen Areal Olten SüdWest. Welchen Prozess-Gedanken folgen die Oltner Stadträte, nach solothurnischem Gesetz das Ausführungsorgan in Planungsfragen? Welche Ansatzpunkte oder Lehren könnten hieraus für die Disziplin der Stadtplanung generell und in Bezug auf die Stadt Olten im Speziellen gezogen werden? Kann und wenn ja in welcher Form Partizipation ein ernst zu nehmender Faktor bei der Entwicklung grösserer Baulandreserven in Olten oder der anstehenden Revision der Ortsplanung werden? Welche Faktoren sind den heutigen und künftigen Bewohnern, Bürgern oder Nutzern dieser Planungen ein Anliegen? Wie wollen die Oltner und Oltnerinnen in Zukunft leben?

Wie kann die Bevölkerung aktiv an der Entwicklungs-Diskussion teilnehmen? Darf die öffentliche Hand sich bei der Quartierentwicklung zusammenhängender Areale auf die Rolle einer Bewilligungsinstanz zurückziehen oder hat sie hier eine stadtplanerische Verantwortung wahrzunehmen und lenkend mitzugestalten?

Oder will das gar niemand?

Auf dem Sofa diskutieren Thomas Schwab und Daniel Schneider vom Verein Stadtgespräche Olten mit Martin Wey, Stadtpräsident von Olten, mit Cecile Weibel und Andrea Baldinger vom Oltner «Bündnis - Wie wir leben wollen, Olten» und Andreas Delleske vom Forum Vauban darüber ob es anwendbare Wege gibt und wenn nicht ob diese geschaffen werden müssen. (mgt)

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