Einzig das Wetter spielt in Olten verrückt. Die Sonne scheint, während Schneeflocken vom Himmel fallen. Erreichen die styroporförmigen Kugeln den Boden, schmelzen sie sogleich und hinterlassen grossflächige Pfützen, in denen sich die Sonnenstrahlen reflektieren und die Strassen der Stadt in gleissendes Licht tauchen. Ansonsten nimmt das Leben in Olten seinen gewohnten Lauf.

Die Autos rollen der Aare entlang, die Züge fahren in den Bahnhof ein und die Fussgänger gehen mit versteinerten Mienen ihren Weg. Einen Mini-Shutdown stellt man sich anders vor, chaotischer und aufregender.

Zurzeit steht Olten nämlich ohne rechtskräftiges Budget da, weil eine Gruppe rund um den einheimischen Anwalt Adolf C. Kellerhals das Referendum gegen den Voranschlag ergriffen hatte. Dadurch kann die Stadt nun grundsätzlich keine Ausgaben tätigen, wenn sie nicht von Gesetzes wegen oder sonst wie vorgeschrieben sind.

«Selbst die USA waren vor kurzem in einer ähnlichen Situation und sind nicht vom Erdball verschwunden», sagt Mathias Binswanger, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW). «Auch in Olten werden die Auswirkungen nicht gravierend sein.»

Trotzdem muss die Stadt an allen Ecken und Enden sparen. Sie streicht Schullager, kürzt Gelder für Museen, die Stadtbibliothek und andere kulturelle Angebote. Trotz einer Steuererhöhung von 95 auf 105 Prozent und Aufwandkürzungen sieht das Budget ein Defizit von 15,5 Millionen Franken vor. Am 2. März stimmt die Bevölkerung darüber ab.

Gefährliches Klumpenrisiko

Noch bis 2010 füllten üppig fliessende Steuergelder die Stadtkasse. Das lag vor allem an der Alpiq, der grössten Steuerzahlerin Oltens. Der Stromkonzern warf satte Gewinne ab und zahlte Steuern im tiefen zweistelligen Millionenbereich.

Doch die gegenwärtige Energiepolitik habe Alpiq in die Krise getrieben, sagt Binswanger. «Hohe Subventionen für erneuerbare Energien und gleichzeitig tiefe Preise für CO2-Emissionszertifikate führten zu fallenden Strompreisen in Europa und damit zur schlechten Finanzlage von Alpiq.»

Die Abhängigkeit der Finanzen der Stadt von einem einzigen Steuerzahler sei ein gefährliches Klumpenrisiko, das man in der Vergangenheit weitgehend ignoriert habe.

Als Alpiq 2011 einen Verlust von über einer Milliarde einfuhr, schrieb auch Olten erstmals seit fast einem Jahrzehnt rote Zahlen. Noch war niemand beunruhigt. Der damalige FDP-Stadtpräsident Ernst Zingg glaubte, dass die Alpiq-Steuergelder bereits zwei bis drei Jahre später wieder fliessen würden.

Finanzielle Lage der Alpiq beschönigt?

Das Gegenteil war der Fall, Olten rutschte immer tiefer in die finanzielle Misere. Trotz der Auflösung von Reserven und Rasenmäher-Sparübungen wiesen auch die letzten beiden Jahresabschlüsse negative Zahlen aus. Hinzu kam die gravierende Fehlkalkulation der Verwaltung: Für 2012 rechnete sie mit fast 45 Millionen Franken Steuereinnahmen durch juristische Personen, zu denen die Alpiq gehört.

Effektiv nahm sie aber nur 22,7 Millionen ein. Für 2013 budgetierte sie 42 Millionen, wird wohl aber nur 14,3 Millionen erhalten – fast 30 Millionen Franken weniger.

CVP-Stadtpräsident Martin Wey sagt, damals habe man von aussen nicht erkennen können, dass es zu solch massiven Steuerausfällen käme – obwohl die Stadt in regelmässigen Gesprächen mit der Alpiq stand. Zudem: Ob die Alpiq intern um ihre prekäre Situation gewusst habe und ob eine börsenkotierte Firma dieses Wissen nach aussen tragen dürfe, sei unklar, so Wey.

Stadtpräsident Martin Wey will Olten nicht «totsparen».

Stadtpräsident Martin Wey will Olten nicht «totsparen».

Anders sieht das der Oltner Gemeinderat und SVP-Präsident Christian Werner: «Der Verdacht liegt nahe, dass der Stadtrat die finanzielle Lage der Alpiq beschönigt hat.»

«Populäres Instrument»

Für den Schriftsteller Alex Capus sind diese Schuldzuweisungen nebensächlich: «Die Bevölkerung wusste schon seit drei Jahren, dass es der Alpiq schlecht geht.» Dennoch hat der Stadtrat 2011 die Steuern gesenkt. «Politiker wollen wiedergewählt werden, da ist eine Steuersenkung natürlich ein populäres Instrument», so Capus. «Aber es bringt nichts, der Vergangenheit nachzutrauern», sagt Capus. Er blickt hoffnungsvoll in die Zukunft: «Olten ist zentral gelegen und günstig – diese Standortvorteile werden schliesslich entscheidend dazu beitragen, dass die Stadt prosperiert.»

Martin Wey stimmt zu: «Wir sind auf einem guten Weg: Die Investitionen in die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) und in die verkehrsberuhigte Innenstadt machen Olten attraktiver für Wirtschaft und Zuzüger.» Sein Plan scheint aufzugehen: In Kürze verlegt SBB Cargo ihren Hauptsitz von Basel nach Olten.

Zudem beschäftigen die SBB ab 2015 rund 400 Personen in ihrer neu erbauten Betriebszentrale Mitte. Dass das Unternehmen kräftig in die Stadt mit der grossen Eisenbahnvergangenheit investiert, zeigt sich auch am Beispiel des Areals «Bahnhof Nord»: Gemeinsam mit der Stadt Olten und dem Kanton Solothurn haben die SBB einen Gestaltungsplan für das knapp drei Hektar grosse Areal im Stadtzentrum erarbeitet.

Mit bis zu 2000 neuen Arbeitsplätzen und mindestens 150 Wohnungen soll es zu einem belebten, urbanen Lebensraum werden. Insgesamt investieren die SBB und Dritte rund 200 Millionen Franken in die Entwicklung des Areals.

Jungunternehmer fördern

Schon von Amtes wegen optimistisch ist Urs Blaser. «Olten hat sich zum wirtschaftlichen Zentrum im Mittelland gewandelt», sagt der Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Region Olten. Gemeinsam mit der FHNW und anderen Partnern fördert er mit dem Programm «plug & start» Jungunternehmer.

Coachings an der Fachhochschule, mietfreie Büroräumlichkeiten in Olten und nützliche Kontakte sind im Paket von «plug & start» inbegriffen. Dass sich die Stadt in einem finanziellen Engpass befindet, schrecke die Start-up-Unternehmen nicht ab, sagt Blaser. «Mögliche Steuererhöhungen stehen nicht an erster Stelle bei der Standortwahl.»

Roger Kaufmann und Jonas Fricker bestätigen das. Seit dem vergangenen März ziehen sie in dem von «plug & start» zur Verfügung gestellten Büro ihre Firma «Visaio» auf. Die Agentur erstellt Webseiten, Webanwendungen oder Social-Media-Auftritte für Firmen. «Olten liegt in der Mitte unserer beiden Wohnorte», erklärt Kaufmann die Wahl des Standorts. «Zudem ist die Stadt immer noch günstig für Unternehmen.»

Ihr Kundennetz reiche von Basel über Bern bis nach Luzern – die guten Zugverbindungen Oltens seien für sie ein Gewinn. Obwohl Kaufmann und Fricker mit ihrer Standortwahl zufrieden sind, gibt es noch Luft nach oben. «Würde Olten mehr in sein Image investieren, könnte die Stadt noch attraktiver werden», so Fricker. «Die meisten Leute verbinden Olten ja bloss mit dem Bahnhof, obwohl die Stadt viel mehr zu bieten hat.»

Rigorose Sparmassnahmen nötig

Investieren kommt für SVP-Präsident Werner nicht infrage, rigorose Sparmassnahmen seien angesichts der Finanzlage nötig: «In der aufgeblähten Verwaltung können sicherlich bis zu 20 Prozent der Stellen gestrichen werden.» Für die SVP ist eine Steuererhöhung nur das letzte Mittel. Die Partei wirbt deshalb für ein Ja zum Budget-Referendum. «Natürlich müssen wir die Ausgaben kürzen», sagt Stadtpräsident Wey. «Aber Olten totzusparen ist keine Lösung, schliesslich wollen wir, dass die Stadt attraktiv bleibt.» Dazu würden beispielsweise auch Investitionen in das kulturelle Angebot oder in die Bildung gehören.

Doch momentan kann Olten aufgrund des Mini-Shutdowns kaum die laufenden Rechnungen decken. Der Stadtrat beantragt deshalb an der Parlamentssitzung von heute Donnerstagabend eine Kapitalaufnahme von 15 Millionen Franken, um Löhne, Mittel für gesetzliche Fürsorge sowie «allgemeine Aufwendungen zur Sicherung des reibungslosen Ganges der Verwaltung» bezahlen zu können.

«Das Parlament wird der Kapitalaufnahme wohl zustimmen», sagt Werner. Bei einem Nein würden die bestehenden Konten so stark überzogen, dass Olten bis zu 7,5 Prozent Zinsen zahlen müsste – das will Werner nicht riskieren.