Interpellation von SP
Wie geht es weiter mit Oltner Projekt Andaare?
SP und Junge SP Region Olten verlangen mit einer eingereichten Interpellation Antwort auf Fragen rund um das Projekt Andaare, welches vor über drei Jahren von der Oltner Bevölkerung angenommen wurde.
Wegen der sich verschlechternden finanziellen Lage der Stadt, geriet das Projekt Andaare ins Stocken. (Archiv)
Das Projekt geriet kurz nach der Abstimmung aber ins Stocken, weil sich zeigte, dass sich die finanzielle Situation der Stadt massiv verschlechtern würde. In der Folge stellte der Stadtrat – aus Sicht der Interpellanten aus nachvollziehbaren Gründen – die Planung des Projektes zurück.
Anschliessend war von einer stark redimensionierten Variante die Rede, die eventuell dem Volk erneut vorgelegt werden sollte. Im aktuellen Finanz- und Investitionsplan ist ersichtlich, dass Elemente im Projekt «neuer Bahnhofplatz» enthalten sind. Diese Realisierung ist erst nach 2020 geplant.
«Um die Glaubwürdigkeit der städtischen Politik nicht zu gefährden, muss transparent aufgezeigt werden, wie der Volkswillen möglichst gut respektiert wird und wie veränderte Randbedingungen berücksichtigt werden. Problematisch scheint, wenn die Behörden glauben, zu wissen, wie das Stimmvolk unter veränderten Randbedingungen abstimmen würde», leiten SP/Junge SP Region Olten ihre Interpellation ein und und fragen nach den Zusammenhängen zwischen einzelnen Elementen von Andaare und dem über die 2. Generation der Agglomerationsprojekte mitfinanzierten Teile der Neugestaltung des Bahnhofplatzes?
Zudem will der Vorstoss beantwortet haben, welche Elemente von Andaare in das Projekt «Neugestaltung Bahnhofplatz» integriert werden sollen.
Auch wirft die Interpellation Fragen nach der demokratischen Legitimierung von Projekt und damit verbundenen möglichen Steuererhöhungen auf und möchte auch Auskunft darüber, wie und wann der Stadtrat die Bevölkerung über die Planung und die Zusammenhänge zu informieren gedenkt. (mgt/otr)
