Gibt es in Olten zu wenig Parkplätze in Zentrumsnähe? Eine Gruppe um die Architekten und Unternehmer Marc Thommen und Massimo Hauswirth scheint davon überzeugt zu sein, dass ein Parkhaus mit über 400 Plätzen unter dem Garten des Kapuzinerklosters rentabel zu betreiben wäre.

Ob ihr privat finanziertes Projekt eine Realisierungschance hat, hängt in erster Linie vom Kanton ab: Er ist Eigentümer des Klosters, und es soll ein Versprechen des früheren Baudirektors Walter Straumann geben, dass die Regierung gegen den Willen der Klosterbrüder kein Baurecht für das Klosterareal abgeben würde.

Dass es ohnehin genug Parkplätze in der Stadt gibt und sich eine Unterhöhlung des Klosterplatzes deshalb alles andere als aufdrängt, davon sind neben den Kapuzinern vor allem auch die Oltner Grünen überzeugt.

Wie schon vor sechs Jahren, als es um ein Parkhaus unter dem Munzingerplatz ging, sind sie deshalb in der Adventszeit ausgeschwärmt, um an einem Samstag mit den wahrscheinlich höchsten Besucherfrequenzen im Jahr die Auslastung der öffentlich zugänglichen Parkhäuser zu erheben.

Das Resultat spricht – finden die Grünen – Bände: Am frühen Nachmittag des Stichtags, dem 12. Dezember, zählten sie 611 freie Parkplätze. Das entspricht einer Belegung in den Parkhäusern und der Schützenmatte von lediglich 58 Prozent.

Parkleitsystem gefordert

Die Schlussfolgerung liegt auf der Hand: Olten braucht keine neue Parkhaus-Diskussion, sondern endlich ein Parkleitsystem, wie es in vielen Städten längst selbstverständlich ist.

Der Verdacht habe sich erhärtet, «dass auch heute das Problem vor allem der Parkplatzsuchverkehr ist - und nicht etwa fehlende Parkplätze», schreiben die Grünen in einer Medienmitteilung.

Gerade die sehr unterschiedliche Belegung der vorhandenen Parkflächen illustriert das für Gemeinderätin Myriam Frey anschaulich. Während bei der Stichprobe im Dezember in der Schützenmatte 65 Prozent der Plätze belegt waren und im doch schon eher peripher gelegenen Parkhaus im «Bornblick» 62 Prozent, waren im Parkhaus im «Ol10»-Komplex 62 von 79 Plätzen frei.

Ein magerer Belegungsgrad von 22 Prozent, und das nur wenige Meter vom Standort entfernt, wo private Investoren eine Goldgrube unter dem Klostergarten graben möchten.

Der Standort des «Ol10»-Parkings sei durchaus attraktiv, da die Zufahrt aber eher etwas versteckt über die Jurastrasse erfolgt, sei das Angebot zu wenig bekannt. «Mit einem Parkleitsystem würde dieses Parkhaus bestimmt besser genutzt», ist Frey überzeugt.

Sie kündigt deshalb an, dass die Grünen einen neuen Vorstoss im Gemeindeparlament lancieren werden, der den Stadtrat verpflichten will, das Projekt Parkleitsystem wieder auf die Traktandenliste zu setzen.

Tatsächlich war man sich bis vor nicht allzu langer Zeit noch einig, dass die Stadt ein solches System braucht, und zwar unabhängig davon, ob ein neues Parkhaus in der Innenstadt gebaut wird. 2012 hat das Gemeindeparlament die Vorlage des Stadtrats für die Realisierung eines Parkleitsystems zwar zurückgewiesen.

Allerdings ging es dabei weniger um grundsätzliche Opposition, sondern vielmehr um Forderungen nach Verbesserungen: Die einen sahen technologisch fortschrittlichere Lösungen (zum Beispiel Daten-Übertragung auf das Handy), andere verlangten den Einbezug von mehr oberirdischen Parkierungsanlagen als nur jener in der «Schützi» ins Parkleitsystem.

Statt es zu überarbeiten, liess der Stadtrat das Projekt aber in der Schublade verschwinden. Und vergangenen September beantragte er dem Parlament, die Vorstösse abzuschreiben, die ein Parkleitsystem verlangt hatten.

Seinen Nutzen entfalte ein solches System nur mit einem neuen zentralen Parkhaus, hiess es nun plötzlich wieder. Und vor allem führte der Stadtrat die angespannte Finanzlage ins Feld: Angesichts wichtigerer Projekte wie des neuen Bahnhofplatzes sei ein Parkleitsystem bis 2020 nicht finanzierbar. Das Parlament stimmte mit 26 : 17 Stimmen zu, das Projekt ad acta zu legen.

Stadt soll Spezialfonds plündern

Bei der Finanzierungsfrage haken die Grünen nun ein. «Der Bedarf ist nachgewiesen und das Geld für die Finanzierung ist vorhanden», sagt ihre Sprecherin Myriam Frey.

Sie spricht damit einen Spezialfonds an, aus dem ein Parkleitsystem bezahlt werden soll: Seit 2002 wurden 10 Prozent der Einnahmen aus den Parkplatzgebühren für «Projekte zugunsten des ruhenden motorisierten Individualverkehrs» zurückgelegt.

2014 wurden die Einlagen in die Spezialfinanzierung zwar gestoppt, um die in tiefrote Zahlen gerutschte Erfolgsrechnung um rund 180 000 Franken aufzubessern. Die Stadt verfügt aber nach wie vor über eine mit 1,5 Millionen gefüllte Kasse, die zweckgebunden für Parkraum-Projekte reserviert ist.

Damit liesse sich ein Parkleitsystem grösstenteils finanzieren: Das 2012 verworfene Projekt rechnete mit einer Investition von 1,8 Millionen. Dazu kämen jährliche Betriebskosten von 50 000 Franken, für die eine Beteiligung der privaten Parkhausbetreiber noch auszuhandeln wäre.