Früher, wie man üblicherweise zu sagen pflegt, verrechnete die Spitex gegenüber ihren Klientinnen und Klienten sogenannte Wegpauschalen. Dann aber vertraten der Spitex Verband Kanton Solothurn und das kantonale Amt für soziale Sicherheit (ASO) längere Zeit die Ansicht, eine Wegpauschale sei nicht mehr zulässig, da eine solche gegen den Tarifschutz verstossen würde. Soweit so gut.

Nun hat das ASO im Mai ein neues Merkblatt publiziert. Das ASO kommt darin zum Schluss, «die separate Erhebung von Wegkosten zusätzlich zur Verrechnung der Pflegeleistungen im Rahmen der ambulanten Pflege» werde im Kanton Solothurn als zulässig qualifiziert.

Das ASO empfiehlt den Spitex-Organisationen, mit Gemeinden darüber zu verhandeln, ob diese im Rahmen bestehender Leistungsvereinbarungen zur Sicherung der Grundversorgung mit Spitex-Dienstleistungen auch die Wegpauschalen übernehmen möchten.

Stadtrat sagt: Nein

Der Stadtrat hat diese Frage an seiner letzten Sitzung beantwortet. Die Wegpauschale soll eingeführt – und gegenüber Klientinnen und Klienten in Rechnung gestellt werden. Aus Gemeindesicht sei es erwünscht, Leistungen nach Möglichkeit zu Vollkosten anzubieten und auf Gemeindebeiträge zu verzichten. Im Spitex-Bereich sei dies zwar nicht möglich, da die nicht kostendeckenden Tarife vorgegeben sind. So falle die Differenz zu den Vollkosten deshalb weiterhin zu Lasten der Gemeinden an. «Jedoch lässt sich diese durch die Verrechnung von Wegkosten reduzieren», bilanziert der Stadtrat.

Auf Empfehlung der Sozialdirektion und im Hinblick auf die aktuelle Finanzlage der Stadt priorisiert er deshalb folgende Haltung: «Die Einwohnergemeinde Olten will Möglichkeiten zur Reduktion der Subventionen im Bereich der ambulanten Pflege nutzen. Die Wegpauschale ist einzuführen und den Klientinnen und Klienten zu verrechnen.» Gemäss Spitex Region Olten bedeutet dies für die Kunden eine Tageswegpauschale von sechs Franken, die für jeden Tag erhoben wird, an dem ein Einsatz geleistet wird.

Ab Mitte Jahr möglich

Eine Einführung der Wegpauschale ist aus städtischer Sicht auf ca. Mitte des laufenden Rechnungsjahres möglich. Vorher sind Anpassung technischer Art bei der EDV notwendig. Pro Jahr könne die Spitex ca. Fr. 100 000.- zusätzlich in Rechnung stellen, was die Kasse der Einwohnergemeinde Olten entlaste. Gemäss Markus Gutknecht, Geschäftsleiter Spitex Region Olten, wird die Wegpauschale spätestens ab Januar 2016 verrechnet. «Die Entscheide der andern Vertragsgemeinden Winznau, Wisen und Hauenstein-Ifenthal stehen noch aus», so Gutknecht. Aber es sei gut möglich, dass einzelne Vertragsgemeinden die Wegkostenpauschale übernehmen würden.