Bundesgericht

Wegen Rückfallrisiko muss Oltner Brandstifter definitiv in stationäre Therapie

Das Bundesgericht hat das Urteil des Obergerichts Solothurn bestätigt.

Das Bundesgericht hat das Urteil des Obergerichts Solothurn bestätigt.

2008 wurde ein türkischstämmiger Schweizer zu dreieinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt. Nun wird er in eine therapeutische Einrichtung eingewiesen. Das Bundesgericht hat das entsprechende Urteil des Obergerichts Solothurn bestätigt.

Der Verfasser des Gutachtens der psychiatrischen Universitätsklinik Zürich in Rheinau kommt in seinen Ausführungen zum Schluss, dass das Rückfallrisiko für Brandstiftungen langfristig hoch ist. Gleich verhält es sich hinsichtlich Betäubungsmitteldelikten.

Der heute knapp 31-Jährige war im Sommer 2011 bedingt aus der Massnahme für junge Erwachsene entlassen worden. Das Amtsgericht Olten-Gösgen hatte ein Gesuch um Anordnung einer stationären Massnahme des kantonalen Straf- und Massnahmenvollzugs abgelehnt.

Anordnung nach Absturz

Im März 2013 ersuchte der kantonale Straf- und Massnahmenvollzug abermals um die Anordnung einer stationären Massnahme. Wieder lehnte das Amtsgericht ab. Erst das Obergericht des Kantons Solothurn ordnete Anfang April 2014 die Massnahme an.

Unterdessen war der junge Mann wegen Beziehungsproblemen "massiv abgestürzt", wie er selbst sagte. Er hatte viel getrunken und harte Drogen konsumiert. Zwar war er für einen Entzug freiwillig in eine Klinik und schliesslich in die Universitätsklinik in Rheinau eingerückt. Der Verhandlung vor dem Obergericht Solothurn blieb er jedoch unentschuldigt fern.

Die Beschwerde des Brandstifters gegen das Urteil des Obergerichts lehnt das Bundesgericht ab. Es hält fest, es seien "keine milderen Massnahmen ersichtlich, die Gewähr gegen die Verwirklichung der Gefahr einer neuen Brandstiftung bieten".

"Kleine Verwahrung"

Die Anordnung einer stationären therapeutischen Massnahme wie in diesem Fall, wird im Strafgesetzbuch im Artikel 59 geregelt. In Fachkreisen wird diese Massnahme auch als "kleine Verwahrung" bezeichnet.

Grund dafür ist, dass die Behandlung und der damit verbundene Freiheitsentzug zeitlich nicht festgelegt werde. Sie betragen in der Regel höchstens fünf Jahre. Sind dann die Voraussetzungen für eine bedingte Entlassung nicht gegeben, kann ein Gericht auf Antrag der Vollzugsbehörde die Verlängerung der Massnahme um jeweils höchstens fünf Jahre anordnen.

Es muss jedoch zu erwarten sein, dass eine Behandlung die Gefahr weitere mit der psychischen Störung des Täters in Zusammenhang stehende Delikte senkt.

Meistgesehen

Artboard 1