Olten
Wegen Corona: Politiker vor allem aus linkem Lager provozieren Absage der Parlamentssitzung

Die Gemeindeparlamentssitzung vom Donnerstag in Olten wird nicht stattfinden. Mindestens 14 MItglieder der linken Fraktionen plus der CVP/GLP/EVP-Fraktion werden wegen Corona dem Anlass fernbleiben. Das Ratsbüro war gegen eine Absage.

Fabian Muster
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Die vergangenen Parlamentssitzungen fanden in einem Kongressaal des Hotel Arte statt.

Die vergangenen Parlamentssitzungen fanden in einem Kongressaal des Hotel Arte statt.

Patrick Lüthy

Die am Donnerstag angesetzte Gemeindeparlamentssitzung in Olten findet nicht statt. Mindestens 14 Parlamentarier aus den drei linken Fraktionen Grüne, SP/junge SP und Olten jetzt! sowie der bürgerlichen CVP/GLP/EVP-Fraktion wollten an der Sitzung ab 19 Uhr im Hotel Arte wegen Corona nicht teilnehmen. Dies «in Anbetracht der aktuellen Situation und auch im Hinblick auf die Signalwirkung», wie es in einer Mitteilung von Mittwochnachmittag heisst. Das bedeutet, dass deswegen das Parlament nicht verhandlungs- und beschlussfähig ist, weil dafür mindestens zwei Drittel der Mitglieder, also 27 von 40 Parlamentarierinnen und Parlamentarier, anwesend sein müssten. Am Mittwochabend hat Stadtschreiber Markus Dietler die Absage auf Anfrage bestätigt. Bereits seien 17 Abmeldungen eingegangen.

Die eingangs erwähnten Fraktionen haben bereits vorgängig versucht, auf eine Absage der Sitzung zu drängen. Ein Antrag ist aber im Ratsbüro bei dessen Sitzung vor zwei Wochen abgelehnt worden. Dies, weil der Kanton politische Sitzungen trotz Coronamassnahmen weiterhin erlaube, sagt Gemeindeparlamentspräsident Philippe Ruf auf Anfrage. Auf erneute Bitte eines Mitglieds hat Ruf den Entscheid diese Woche im Ratsbüro nochmals zur Diskussion gestellt – erneut ist eine Absage der Sitzung durchgefallen. Im Ratsbüro sitzen drei der sechs Vertreter der erwähnten Fraktionen, die auf eine Absage drängten. Ruf zeigt sich über das Vorgehen und die Kurzfristigkeit der Mitteilung der Fraktionen enttäuscht, deren Mitglieder mit ihrem Fernbleiben eine Absage der Sitzung provozierten.

Absage mittels Fernbleiben eine Zwängerei?

Diese und letzte Woche hatte der Kantonsrat noch getagt, wegen Corona in der Solothurner Rythalle. Ist die erzwungene Absage keine Zwängerei? Der grüne Fraktionspräsident Raphael Schär widerspricht. Zum einen seien keine zeitkritischen Geschäfte traktandiert gewesen wie etwa im Kantonsrat mit der abgeänderten Corona-Verordnung – das Gemeindeparlament hätte neben diversen Vorstössen den Finanz- und Investitionsplans zur Kenntnis nehmen müssen. Zum anderen wäre es laut Schär eine Woche vor Weihnachten nicht zu verantworten gewesen, eine Veranstaltung mit 50 Leuten durchzuführen, die zur Verbreitung des Virus hätte beitragen können. Kommenden Januar könnte nun eine Doppelsitzung stattfinden. Schär bringt auch die Idee einer Online-Sitzung ins Spiel, welche laut dem Solothurner Regierungsrat nun möglich wäre.