Wangen bei Olten
Neuorganisation bei der Musikschule gibt an der Gemeindeversammlung zu reden

In Wangen bei Olten werden die Aufgaben der Musikschule neu in einem Reglement und in einer Schulordnung geregelt. Das führt zu Fragen an der Gemeindeversammlung.

Fabian Muster
Merken
Drucken
Teilen
Soll an der Musikschule ein neues Instrument angeboten wurden, musste dies bisher die Gemeindeversammlung genehmigen, neu kann dies der Gemeinderat auf Verordnungsstufe selbst tun (Symbolbild).

Soll an der Musikschule ein neues Instrument angeboten wurden, musste dies bisher die Gemeindeversammlung genehmigen, neu kann dies der Gemeinderat auf Verordnungsstufe selbst tun (Symbolbild).

Reto Martin

Die Musikschule und mit ihr deren Leiterin Silvia Rösselet sollen mehr Flexibilität erhalten. Bisher waren die Aufgaben der Musikschule in einem Reglement geregelt. Gab es Änderungen, musste dies die Gemeindeversammlung genehmigen, die normalerweise nur einmal pro Halbjahr tagt. Um rascher auf gewisse Umstände reagieren zu können, ist der Halbjahresrhythmus aus Sicht des Gemeinderats aber zu langsam. Neu wird der Bereich Musikschule organisatorisch aufgeteilt in ein Reglement, das die Gesetzesebene regelt, und in eine Schulordnung, welche die Verordnungsebene regelt. Nur noch Änderungen bei der ersteren müssen vor die Gemeindeversammlung; auf Stufe Schulordnung kann der Gemeinderat, der einmal monatlich tagt, auf Antrag der Musikschule Anpassungen vornehmen. Soll beispielsweise an der Wangner Musikschule ein neues Instrument angeboten wurden, musste dies bisher die Gemeindeversammlung genehmigen, neu kann dies der Gemeinderat auf Verordnungsstufe selbst tun.

Diese Neuerung und weitere Anpassungen bei einzelnen Paragrafen im Musikschulreglement sorgten bei einigen der 49 Stimmberechtigten am Montagabend für Fragen oder gar Kritik. Die Flexibilisierung deutete ein Stimmbürger so, dass die Leitung der Musikschule mehr Macht erhält. Gemeindepräsidentin Daria Hof versicherte, dass eine Änderung in der Schulordnung vom Gemeinderat genehmigt werden muss, die Musikschulleitung könne nur Anpassungen anregen. Zwei Änderungsanträge aus dem Plenum gab es ebenfalls, wurden allerdings relativ knapp abgelehnt. So forderte ein Anwesender etwa vergeblich die Anpassung, dass der Anspruch auf subventionierten Unterricht bis zum Ende der Sekundarstufe II gelten solle – statt bis zum vollendeten 20. Altersjahr, sofern eine Erstausbildung absolviert werde. Schliesslich wurde das neue Reglement sowie die neue Dienst- und Gehaltsordnung der Musikschule grossmehrheitlich angenommen.

Das Haupttraktandum, die Rechnung 2020 mit einem Gewinn von 846'000 Franken statt einem budgetierten Verlust von 254'000 Franken (wir berichteten), passierte einstimmig. Ebenfalls einstimmig oder mit grossem Mehr wurde die Rechnung 2020 der Sozialregion Untergäu – Wangens Anteil beträgt 4,9 Millionen Franken – und diejenige der Regionalfeuerwehr Untergäu genehmigt. Auch abgesegnet wurde die Änderung des Gebührenreglements – gewisse Dienstleistungen wie das Ausfüllen der Steuererklärung werden nicht mehr angeboten – oder die Anpassung der Dienst- und Gehaltsordnung der Einwohnergemeinde.