Gemeinderat
Vorwurf wird in Oensingen mit einem Vorwurf beantwortet

Lange hats gedauert und sehr viel Kraft gekostet, bis im Gemeinderat sowie in der Verwaltung der Einwohnergemeinde Oensingen jene Atmosphäre eingekehrt ist, in der sich so konstruktiv und effizient arbeiten lässt, wie das nun der Fall ist.

Alois Winiger
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So frostig das Wetter, so das Verhältnis zwischen GPK und Rat.

So frostig das Wetter, so das Verhältnis zwischen GPK und Rat.

eva

Die Zusammenarbeit von Gemeinderat und Geschäftsprüfungskommission (GPK, siehe Kontext) ist nach vielversprechendem Start ins Schleudern geraten. Und zwar so stark, dass sich die GPK veranlasst sah, öffentlich eine Protestnote zu setzen.

Als es am letzten Montagabend an der Gemeindeversammlung darum ging, zum Voranschlag 2013 Stellung zu nehmen, so wie es das Pflichtenheft verlangt, erklärte GPK-Präsident Thomas Jurt, dass sich die GPK der Stimme enthalten werde. «Wir überlassen es dem Stimmvolk, das Budget anzunehmen oder abzulehnen. Denn die GPK hatte nicht genügend Zeit, die Unterlagen eingehend zu studieren. Wir haben diese zeitgleich mit dem Stimmvolk erhalten», begründete Jurt sinngemäss.

«Vierzehn Tage Zeit ist zu knapp»

Früher sei die Kommission auch bei jenen Sitzungen im Gemeinderat dabei gewesen, in denen das Budget in erster oder zweiter Lesung behandelt wurde. Seit diesem Jahr seien sie davon ausgeschlossen.

Folglich könne die GPK nicht näher nachvollziehen, wie ein Entscheid oder eine Zahl zustande gekommen ist. Die Teilnehmenden an der Versammlung machten auf diese Aussage hin etwas ratlose Gesichter. Der Versammlungsleiter, Gemeinderat Georg Schellenberg, erklärte, die GPK hätte in die Tiefe gehende Informationen verlangen können, tat es aber nicht. Jurt entgegnete, dafür seien die zur Verfügung stehenden vierzehn Tage zu knapp gewesen, man sei schliesslich noch berufstätig.

Ausschluss hatte Folgen

Fünf Mitglieder sollten der GPK angehören, momentan sind es neben Thomas Jurt noch Willi Baumgartner und Daniela Gerspacher. An der Versammlung vom Montag sass auch Nino Tonsa dabei. Der Gemeinderat hatte ihn im September als GPK-Mitglied gewählt, musste die Wahl aber im Oktober für ungültig erklären, denn GPK-Mitglieder sind an der Urne zu wählen.

Den Verfahrensfehler entdeckt hatte die GPK und sie reichte daraufhin beim Kanton Beschwerde ein. Das wiederum kam beim Gemeinderat nicht gut an. Man fand, erstens hätte man die Sache im Gespräch lösen können.

Ferner habe sich die GPK damals auch nicht eingeschaltet, als der Rat 2010 eine Vakanz – genau genommen gesetzeswidrig – mit Alfred Haefeli besetzte. Wobei dieser nicht lange blieb, er trat im August 2012 zurück und reagierte so als Erster auf die Massnahme des Gemeinderats. Dieser entschied im letzten Februar, bei Traktanden «unter Ausschluss der Öffentlichkeit» sei künftig auch die GPK ausgeschlossen.

Der damalige Präsident Urs Meier meinte dazu: «Unsere Aufgabe ist die Kontrolle. Wie sollen wir diese wahrnehmen, wenn wir bei den Verhandlungen nicht dabei sind?» Gemeindepräsident Markus Flury hielt entgegen, die GPK müsse nicht wissen, wie ein Entscheid zustande kommt, sondern habe diesen auf Rechtmässigkeit zu prüfen. Zudem bestehe, je mehr Leute von einer Sache wissen, die Gefahr von Indiskretion. Offenbar wollte Urs Meier sich diesem Vorwurf nicht aussetzen und trat Ende September dieses Jahres zurück (wir berichteten).

Braucht es die GPK noch?

Bleibt die Frage, ob die drei verbliebenen Mitglieder in der GPK weitermachen. Oder tritt sogar ein, wie an der Versammlung der Oensinger SP gefragt wurde: Braucht es diese Kommission noch? «Doch, doch», antwortet GPK-Präsident Thomas Jurt, «aber es muss ein besseres Klima geschaffen werden.

Man sagt uns, wir sollen uns einmischen. Aber wenn wir es tun, so wie bei der Wahl von Nino Tonsa, ist es auch nicht recht.» Ferner beharrt Jurt darauf, dass es für die GPK keine Traktanden «unter Ausschluss der Öffentlichkeit» geben dürfe. Jurt hofft, dass sich dieses sowie «weitere Probleme» lösen lassen im Gespräch und mit einer Neufassung des Pflichtenhefts.

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