Rechnung 2016
Vorsichtiger Optimismus ist Trumpf: «Wünschbares ist von Notwendigem zu trennen»

Die Rechnung 2016 mit zweistelligem Millionengewinn findet einhellige Zustimmung beim Oltner Stimmvolk.

Urs Huber
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In der Stadt Olten geht es finanziell wieder aufwärts (im Bild das Stadthaus).

In der Stadt Olten geht es finanziell wieder aufwärts (im Bild das Stadthaus).

Bruno Kissling

In aller Regel werfen zu genehmigende Jahresrechnungen keine allzu hohen Wellen mehr. Diese Erfahrung gilt speziell auch für die aktuelle Rechnung der Stadt Olten. Anstelle eines erwarteten Verlustes von knapp einer Million Franken resultierte ein Gewinn von gut 13 Millionen. Auch wenn dieser, etwa gespeist von Auflösungen (5 Mio.) und Mechanismen des neuen Rechnungslegungsmodells (HRM2), von ausserordentlichen Faktoren begleitet ist: Der Stadtrat gibt sich mit dem Ergebnis 2016 zufrieden, selbst wenn Olten im Vergleich zu den andern Städten im Kanton als einzige eine Pro-Kopf-Verschuldung (3360 Franken) aufweist.

Der Stadtrat hält zudem eine maximale Pro-Kopf-Schuld von noch 2500 Franken für vertretbar und visiert auch für die Zukunft einen Steuersatz an, der in der «tieferen Hälfte» der solothurnischen Gemeinden liegt. «Mit den aktuell gültigen 108 Prozent gehört Olten nach wie vor zu den Tiefststeuergemeinden», argumentiert die Exekutive. Eine Bemerkung, die den Antrag auf eine mögliche Steuererhöhung nicht a priori ausschliessen lässt.

Zufriedene Fraktionen

Zufrieden gaben sich auch die Fraktionssprecher mit dem Ergebnis der Rechnung 2016. Es wurde teilweise gar so optimistisch bewertet, dass die Bemerkung aufblitzte, die Gesundung sei überraschend schnell gekommen. Einstimmig jedenfalls segnete das Parlament die Rechnung ab. Aber: Es gab schon auch Stimmen, die vor der Diagnose der «raschen Gesundung» warnten und sowohl die Höhe der Verschuldung beziehungsweise des Steuerfusses als Tabuzonen betrachteten.

Grund dafür war das Votum Felix Wettsteins (Grüne): «Geld wird auf lange Frist günstig bleiben. Also können wir durchaus fremdes Kapital auftreiben, um etwa die jetzt historisch tiefen Nettoinvestitionen von gut 5 Millionen erhöhen zu können», meinte der. In Olten liege der Investitionsbedarf alleine beim Werterhalt im zweistelligen Millionenbereich.

Daniel Probst (FDP) hob ob solcher Botschaften den Warnfinger: Auch tiefe Zinssätze seien kein Grund, nach ersten Zeichen der finanziellen Erholung nun wieder über die Stränge zu schlagen, meinte er. Noch immer sei Wünschbares von Notwendigem zu trennen, hatte Minuten zuvor Parteikollege Urs Knapp gesagt.

Auch die SVP mahnte vor grossen, unbedachten Sprüngen und stellte sich schon mal präventiv gegen Steuererhöhungen jedwelcher Art. «Der tiefe Steuerfuss ist ein Standortvorteil für Olten», resümierte Doris Känzig (SVP).

Dass im Parlament aber doch eine gewisse Erleichterung über die finanzielle Entspannung spürbar wurde, konnte am Umstand abgelesen werden, dass sich mehrere Votanten an die sprichwörtlich schwarzen Wolken erinnerten. Schwarze Wolken, die beim letzten Legislaturende (2013) den Finanzhimmel Oltens arg verdunkelten und jetzt, vier Jahre später, zumindest weniger geworden sind. «Ich hab damals gesagt: Nun beginnen für Olten die normalen Jahre», strich Knapp jenen Moment hervor, als die ausbleibenden Alpiq-Steuergelder durchschlugen. Will man heute der allgemeinen Einschätzung glauben, befindet sich Olten noch immer im Normalstatus per Definition Knapp.