Olten
Vom Geld war überall die Rede bei der SP, wenn auch nicht nur prioritär

An ihrer Parteiversammlung haben die städtischen Sozialdemokraten der Sportpark AG die gelbe Karte gezeigt und Stimmfreigabe für die Abstimmung vom 28. September in Sachen Betriebskostenbeiträge beschlossen.

Trudi Stadelmann
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Die SP beschliesst Stimmfreigabe bei den Betriebsbeiträgen an die Sportpark AG und die Eissportvereine.

Die SP beschliesst Stimmfreigabe bei den Betriebsbeiträgen an die Sportpark AG und die Eissportvereine.

Bruno Kissling

Das Geld, das liebe Geld, zog sich als roter Faden durch die Parteiversammlung der SP Olten am Mittwochabend.

Als Einstimmung führten Dorothee Messmer und Katja Herlach durch die laufende Ausstellung des Kunstmuseums. Dabei wiesen sie auf die Wichtigkeit von Schenkungen hin. Dies auch im Hinblick auf die Diskussion über die Schliessung oder Zusammenlegung der städtischen Museen. Auch in der eigentlichen Parteiversammlung war Geld ein wichtiges, wenn nicht das wichtigste Thema. Die Anwesenden diskutierten die Ziele, die in der laufenden Legislatur zu verfolgen sind. Themen wie Finanzen, Verkehr oder Wohnen wurden behandelt.

Finanzen für die SP Olten nicht oberste Priorität

Während einige Punkte kaum zu reden gaben, wurde bei anderen heftig diskutiert. Ein «ausgeglichenes Budget» könne kein Ziel sein, es müsste zu vieles geopfert werden, was der Partei wichtig sei. Zudem sei dies mit dem angestrebten Steuersatz von 115 Prozent unmöglich. So heisst es nun, dass das Budget die Lebensqualität in der Stadt garantieren soll. Es wurde kritisiert, dass der Punkt «Finanzen» an vorderster Stelle steht, andere Punkte seien höher zu gewichten. Brigitte Kissling, Co-Präsidentin, erwiderte darauf, dass die Reihenfolge keine Gewichtung sei.

Beim Thema «Wohnen» fehlte nach Ansicht von einigen der Punkt «Liegenschaftsverwaltung». In Bezug auf den Verkehr soll sich die Partei ausschliesslich auf den Langsamverkehr konzentrieren. Logischerweise wurde der Punkt «Parkhaus Klosterplatz» gestrichen. Gewünscht ist ein autofreier Klosterplatz.

Noch ist das Papier nicht abgeschlossen, es wird überarbeitet und durch noch fehlende Themen wie öffentliche Sicherheit, Umwelt und Raumplanung ergänzt.

Gelbe Karte für die Sportpark AG und den Stadtrat

Einiges zu diskutieren gab die Abstimmung über die Betriebskostenbeiträge an die Sportpark AG und die Subventionen für die Eissportvereine. Stadtrat Thomas Marbet wies in seinem kurzen Referat auf die Wichtigkeit der Eissporthalle hin und bat um Zustimmung. Georges Hasenfratz empfahl die Nein-Parole. Es könne nicht sein, dass überall gekürzt werde und wichtige kulturelle Angebote gestrichen werden.

Dabei wurde er von Susanne Schaffner unterstützt. Kritisiert wurde auch, dass Stadtrat Benvenuto Savoldelli gleichzeitig im Verwaltungsrat des EHCO sei. Dem hielt Marbet gegenüber, dass Savoldelli sich immer in den Ausstand begeben habe. Nichtsdestotrotz wurde deutlich gemacht, dass Savoldelli gut daran täte, aus dem Verwaltungsrat auszutreten. Die Genossinnen und Genossen machten es ihm aber nicht leicht. «Stossend» und «unsensibel» sei der Stadtrat vorgegangen.

Auch ein Ja

Arnold Uebelhart sprach sich für ein Ja aus. Die Beiträge seien auf vier Jahre beschränkt, zudem hätte sich der Stadtrat den Urnengang sparen können, indem er den Beitrag an die Sportpark AG und die Subventionen in zwei Geschäfte verpackt hätte. Bei der Parolenfassung hielten sich Befürworter und Gegner die Waage, sodass der Antrag auf Stimmfreigabe erfolgte.

Dieser wurde denn auch grossmehrheitlich angenommen. Mit der Stimmfreigabe erhielten die Stadträte Peter Schafer und Thomas Marbet zwar keine Matchstrafe, aber eine gelbe Karte ist es allemal. Die beiden mussten sich einiges anhören an diesem Abend, «lausig vorbereitetes Geschäft» hiess es zum Beispiel. Und zum wiederholten Mal fielen die Worte «fehlende Sparstrategie».