Es sei überhaupt kein Problem gewesen, die Unterschriften für die Volksmotion hinzukriegen. Das sagt Cinzia Schmuziger, Mitglied des entsprechenden Motionskomitees, welches mit seinem Vorstoss den Stadtrat Olten dazu veranlassen will, die Schulraumplanung im Kleinholz umgehend wieder aufzunehmen. Der Stadtrat hatte im Sinne von Sparmassnahmen die weiterführende Planung des neuen Schulhauses im Kleinholz fürs laufende Jahr auf Eis gelegt.

Hinausschieben lohne sich nicht

Der Vorstoss mit dringlichem Charakter, am vergangenen Freitag auf der Stadtkanzlei eingereicht, wird bereits morgen Donnerstag im Gemeindeparlament behandelt. Die Dringlichkeit des mit 109 gültigen Unterschriften (deren 30 wären notwendig gewesen) eingereichten Vorstosses wird auch vom Stadtrat gestützt.

Im Umfeld des Komitees, zu dem im Übrigen auch Personen gehören, welche demnächst nach Olten ziehen und in besagtem Gebiet Bornfeld und Kleinholz Wohnsitz nehmen werden, gibt man sich zuversichtlich, was das Ziel der Motion anlangt. «Es wäre gar durchaus möglich gewesen, eine Volksinitiative zu lancieren», beschreibt Cinzia Schmutziger die breite Unterstützung, die sie in ihrem Umfeld zu spüren bekam.

Der Schulhausneubau im Kleinholz scheint absolut unbestritten und ebenso notwendig. Das Komitee jedenfalls ist der Meinung, dass ein Hinausschieben des Schulhausprojekts gar keine Einsparungen, sondern lediglich weitere Kosten generiere: Verschiebung von Schulkreisen, provisorische Bauten, Schulbusdienste und so weiter.

Finanzen lassen Bau zu

Für das Komitee ist klar: Die Finanzen der Stadt Olten lassen den Bau des Schulhauses im Kleinholz zu. Denn eine gute Finanzpolitik verzögere ein solch nachhaltiges Investitionsprojekt nicht aufgrund finanzieller Engpässe, so das Argument. Es sieht im Schulhausneubau vielmehr ein Zeichen einer attraktiven Wohn- und einer glaubwürdigen Bildungsstadt.

Im Zeichen einer prosperierenden Wohnpolitik, mit welcher der Stadtrat der Stagnation der letzten Jahre in Sachen Bevölkerungswachstum zu entrinnen sucht, wird die städtische Exekutive wohl nicht drum herum kommen, das Anliegen aus der Basis ernsthaft zu prüfen. Das Anliegen Schulhausneubau Kleinholz scheint breit abgestützt; so hat die SP an ihrer letzten Parteiversammlung bereits verlauten lassen, der Dringlichkeit des Vorstosses zuzustimmen.

Mit der zu behandelnden Volksmotion «Stadtseiten verbinden» behandelt das städtische Parlament auch einen zweiten Vorstoss aus der Basis. Der Stadtrat beantragt den Stimmberechtigten der Stadt, die Volksinitiative abzulehnen.