Eine Verwerfung macht Furore: Die Stimmbeteiligung zum äusserst knappen Abstimmungsausgang zur Vorlage Betriebsbeiträge an die Sportpark Olten AG beziehungsweise die Subventionen an die Eissportvereine (total 700 000 Franken) sorgt für stadtweite Verwirrung: Bei der Bekanntgabe der Abstimmungsresultate nämlich hat die Stadtkanzlei für die Abstimmungsfrage eine Stimmbeteiligung von 43,92 Prozent kommuniziert; eine Grösse, die rein rechnerisch nicht stimmt, wie aufmerksame Beobachter der Szene wahrgenommen und auch eruiert haben.

Deren Rechnung: 43,92 Prozent von 11 180 Stimmberechtigten ergeben 4910 Stimmende. Zitiert man aber die am Sonntag von der Stadtkanzlei publizierten Zahlen der Abstimmung, so zeigt sich Folgendes: 2298 Ja-Stimmende plus 2253 Nein-Stimmende zuzüglich 92 leerer Abstimmungszettel sowie 3 ungültige ergeben bloss 4646 Stimmende! Da bleibe eine Differenz von 264 Stimmenden, so die Bilanz der aufmerksamen Beobachter.

Wo abgeblieben?

Wo nur sind diese 264 Stimmenden aber abgeblieben? In Luft aufgelöst, allenfalls unterschlagen? Wahlmanipulation? Nun, wie auf der Stadtkanzlei zu erfahren, bezieht sich die Prozentzahl der Stimmbeteiligten (43,92 Prozent) missverständlicherweise auf die Gesamtzahl der Personen, die am Abstimmungssonntag überhaupt teilgenommen haben, nämlich deren 4910 Stimmende. So viele Stimmrechtsausweise lagen vor. Die fehlenden 264 Stimmen sind auf den Umstand zurückzuführen, dass diese just zur Frage der Betriebsbeiträge beziehungsweise der Subventionen an die Eissportvereine gar keine Stellung bezogen haben, also weder ein Nein, Ja, noch leer oder ungültig gestimmt haben. Unter Berücksichtigung der abgegebenen Stimmzettel lag die Stimmbeteiligung in dieser städtischen Abstimmungsfrage bei 41,55 Prozent.

Eine vorschriftswidrige Berechnungsart in Olten? Gemäss Yolanda Studer, Staatsschreiber Stellvertreterin des Kantons, gibt es keine Vorschriften darüber, unter welchen Parametern die Stimmbeteiligung eruiert wird. «Die Art der Definition ist frei», meint sie. Unter diesem Gesichtspunkt sei gegen die Vorgehensweise in Olten nichts einzuwenden. In Olten selbst ist man sich der Problematik der unterschiedlichen Berechnungsart allerdings bewusst und strebt daher zügig eine Vereinheitlichung an. Denn viele diesbezügliche Fragen haben die Stadtkanzlei am Montag und Dienstag beschäftigt. Künftig will man sich an die Darstellung und Berechnungsweise von Kanton und Bund halten. Dann würden Bemerkungen im Oltner Abstimmungsprotokoll wie «berechnet aufgrund der abgegebenen Stimmrechtsausweise» beziehungsweise «berechnet aufgrund der abgegebenen Stimmzettel» hinfällig. Inwieweit das Protokoll der Abstimmung vom vergangenen Wochenende also das letzte seiner Art ist, wird sich weisen.

264 Nichtbeteiligungen

Zu erklären wäre noch, warum ausgerechnet in einer stadtweit brennenden Frage eine derart hohe Stimmabstinenz von 264 Personen verzeichnet werden muss. Es kann darüber nur gemutmasst werden, aber denkbar wäre durchaus, dass eine Vielzahl dieser 264 Stimmberechtigten nicht wusste, wie man «leer» abstimmt; nämlich indem Mann/Frau einen unausgefüllten, also leeren Abstimmungszettel ins grosse Couvert beziehungsweise in die Urne legen. Als die Stimmzettel vor Jahren noch in einzelne kleine Couverts gepackt werden mussten, galt ein entsprechend leeres kleines Couvert nämlich als sogenannte Leerstimme. Das war zwar umständlich fürs Wahlbüro, aber klar für den Stimmbürger.