Rechtmässig
Verwaltungsgericht weist Wahlbeschwerde von SP Wangen ab

Falschzählung und Kandidateneinsatz im Wahlbüro von Wangen bei Olten - Das Solothurner Verwaltungsgericht hat jetzt die Wahlbeschwerde der SP Wangen bei Olten abgewiesen. Die Gemeinde muss eine Umtriebsentschädigung an die Partei zahlen.

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Wangen bei Olten-

Wangen bei Olten-

Bruno Kissling

Bei der Auswertung der Gemeinderatszettel war am 14. April im Wahlbüro aus Versehen erst das Majorz- statt das Proporzverfahren angewandt worden. Die SP-Kandidatin Nassima Mehira wurde als neu gewählte Rätin verkündet. Die Korrektur folgte bereits einen Tag später und hatte für die SP eine schwerwiegende Folge: Statt ihrer Kandidatin erklärte das Wahlbüro die Freisinnige Paula Rudolf als gewählt.

Als die Sozialdemokraten feststellten, dass Rudolf, im Wahlbüro Ersatzmitglied, an jenem Tag dort eingesetzt worden war, erhoben Nassima Mehira, die SP Wangen, deren Präsident Pascal Haussener und Claude Wagner am 17. April gemeinsam Wahlbeschwerde beim Verwaltungsgericht.

«Minime Änderungen»

Sie wollten die Mitwirkung der Kandidatin Paula Rudolf im Wahlbüro als nicht rechtmässig festgestellt sowie die Wahl aufgehoben und wiederholt haben. Zudem forderten sie eine Nachzählung. Das Oberamt Olten-Gösgen reichte das Ergebnis der von ihm durchgeführten Nachzählung am 25. April ein. Daraus ergaben sich laut Verwaltungsgericht «ganz minime Änderungen bei einzelnen Stimmenzahlen gegenüber der ursprünglichen Zählung».

Auf die Beschwerde bezüglich Mängel bei der Vorbereitung durch zunächst unvollständiges Wahlmaterial trat das Verwaltungsgericht nicht ein, weil sie zu spät einging. «Von diesem Mangel wussten die Beschwerdeführer wie alle Stimmberechtigten spätestens seit dem Schreiben der Gemeinde vom 27. März beziehungsweise der Zustellung der neuen Wahlunterlagen vom 2. April.»

Das Verwaltungsgericht lehnt die Beschwerde ab. Statt der geforderten Parteientschädigung erhält die SP um Ortsparteipräsident Pascal Haussener eine Umtriebsentschädigung von 100 Franken. (kas)

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