«Fokus.Olten»
«Verdrängen ist nie eine Lösung»: Fachleute diskutieren über städtische Sicherheit

An einer neuen Veranstaltungsreihe der Oltner CVP diskutierten Fachleute über die Sicherheit in der Stadt und wie es in Zürich läuft.

Urs Amacher
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Start neue Veranstaltungsreihe Fokus - CVP Olten
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 Die neue Veranstaltungsreihe startete mit Inputreferaten und einer Podiumsdiskussion zum Thema Sicherheit.
 Organisiert wurde der Anlass von der Oltner CVP.

Start neue Veranstaltungsreihe Fokus - CVP Olten

Bruno Kissling

Unter dem Label «Fokus.Olten» startet die CVP Olten eine Veranstaltungsreihe, in welcher aktuelle Fragen breit erörtert werden sollen. Am Donnerstagabend organisierte sie deshalb einen ersten Informationsanlass zum Thema «Sicherheit».

Für einleitende Kurzreferate waren drei Fachleute eingeladen: Harry Niggli, Chef der Region Ost der Kantonspolizei Solothurn, Franco Giori, Leiter der Abteilung Ordnung und Sicherheit der Stadt Olten, und Alexandra Heeb, Delegierte für Quartiersicherheit im Sicherheitsdepartement der Stadt Zürich. Anschliessend fühlte Moderator Urs Huber, Redaktor des Oltner Tagblatts, den Gästen auf den Zahn, bevor sie sich den Fragen des Publikums stellten.

 Harry Niggli, Chef der Region Ost der Kantonspolizei Solothurn.

Harry Niggli, Chef der Region Ost der Kantonspolizei Solothurn.

Bruno Kissling

Christoph Fink, Co-Präsident der CVP der Stadt Olten und Fraktionspräsident der CVP/EVP/GLP-Fraktion im Gemeindeparlament, nannte einleitend einige Eckpunkte. Einmal sei die Sicherheit im öffentlichen Raum ein Thema, über das – zuletzt beim Ländiweg – in den Medien und im Parlament emotional debattiert werde.

Diese Diskussion gelte es zu versachlichen. Auch stehe die Frage im Raum, ob sich die Überführung der Oltner Stadtpolizei in die Kantonspolizei bewährt habe. Nicht zuletzt meldeten sich Quartiere öffentlich zu Wort, weil sie ihre Sicherheit durch die Nichteinhaltung des Verkehrsregimes gefährdet sehen.

Sicherheitsgefühl ist intakt

Dies vorneweg: Als Moderator Urs Huber in die Runde fragte, ob sie sich in Olten sicher fühlten, bekundeten sämtliche der knapp dreissig Anwesenden mit Handerheben ein Ja. Das subjektive Sicherheitsempfinden ist hier also intakt. Polizeichef Harry Niggli untermauerte dies mit objektiven Fakten.

Im Jahre 2016 fanden in Olten 119 Einbruchdiebstähle statt gegenüber 132 im Vorjahr. Dies bedeutet ein Minus von zehn Prozent. Die Daten für 2017 sind noch nicht definitiv erhoben, die Zahl der Einbrüche sei aber klar unter 100. Eine Zunahme von drei Prozent musste die Polizei bei Sachbeschädigungen und fünf Prozent bei häuslicher Gewalt feststellen.

Den Auftrag der Polizei fasste er in einem Satz zusammen: «Wir garantieren eine hohe Sicherheit für die Menschen im Kanton Solothurn – kompetent Tag und Nacht». Umgesetzt wird er beispielsweise durch Quartierpolizei, Verkehrsinstruktion und -kontrollen oder eine Sondereinheit «Brennpunkte».

Auf einen solchen, den Ländiweg, angesprochen, stellte Niggli fest, dass dieses Aareufer von unterschiedlichen Leuten genutzt wird. Die Palette reicht von Büroangestellten, die an der Mittagssonne ein Sandwich essen, über Lehrlinge, die sich zum Feierabendbier treffen und Normalos auf dem Heimweg bis zu Dealern. Repression sei nötig, diese allein führe jedoch nicht zum Ziel.

 Franco Giori, Leiter der Abteilung Ordnung und Sicherheit der Stadt Olten.

Franco Giori, Leiter der Abteilung Ordnung und Sicherheit der Stadt Olten.

Bruno Kissling

Franco Giori zeigte die Aufgaben auf, die nach wie vor von der Stadt Olten erfüllt werden, so für das Gewerbe die Taxiordnung, die Patente und die Regelung der Aussenwirtschaftsbetriebe samt Lärmimmissionen. Gioris Fazit über alles gesehen, dem auch Niggli zustimmte: «Die Integration in die Kantonspolizei war ein Erfolgsmodell.»

Auch wenn zugegebenermassen die Wege länger geworden seinen, bestehe ein sehr gutes Einvernehmen. Der direkte Einfluss der Politik sei geringer. Jedoch finden regelmässig oder situativ Koordinationssitzungen statt, wo man die Aufgabe gemeinsam zu lösen versuche.

Betroffene an einen Tisch holen

Die Sicherheitsdelegierte Alexandra Heeb illustrierte ihre Arbeit am Beispiel des Zürcher Platzspitzes. Diese wunderbare und zentrale Grünanlage zwischen Landesmuseum um Limmat wurde nach der Auflösung der Drogenszene «Needle Park» nachts geschlossen, was zehn Jahre später unverständlich erschien.

Die Stadt verlängerte die Öffnungszeiten, passte sie dann entsprechend den Erfahrungen wieder an. Zudem stellte man grössere Abfallkübel auf und intensivierte die offene Jugendarbeit mit Streetworkern. «Verdrängen ist nie eine Lösung», ist sie überzeugt. Vielmehr sei es wichtig, sich einer Sache früh anzunehmen, bevor eine Problemzone sich etabliert oder eskaliert.

Bewährt habe sich auch, Konfliktparteien an einen gemeinsamen Tisch zu holen, um eine Balance zwischen den unterschiedlichen Ansprüchen etwa zwischen Barbetreibern und Nachbarn im Quartier zu finden.