Olten

«Unglaubliche Schikaniererei»: Arbeiter besetzen Parkplätze

Die Situation am fraglichen 4. März: Der Lieferwagen der Reinigungsfirma blockiert beide Privatparkplätze vor dem Restaurant an der Ziegelfeldstrasse 32. Hinten belegt der Verwalter der Nachbarliegenschaft Nr. 30, wo die Arbeiten ausgeführt werden, dagegen mit seinem Auto einen Besucherparkplatz.

Die Situation am fraglichen 4. März: Der Lieferwagen der Reinigungsfirma blockiert beide Privatparkplätze vor dem Restaurant an der Ziegelfeldstrasse 32. Hinten belegt der Verwalter der Nachbarliegenschaft Nr. 30, wo die Arbeiten ausgeführt werden, dagegen mit seinem Auto einen Besucherparkplatz.

Arbeiter haben während Reinigungsarbeiten zwei Parkplätze vor einem Restaurant an der Ziegelfeldstrasse in Olten besetzt. Der Vorfall entzündet den schwelenden Nachbarschaftsstreit; dessen Ausgang ist ungewiss.

Roland Kündig traute seinen Ohren nicht, als ihm seine Frau berichtete, was sich an einem Märztag vor ihrem Restaurant an der Ziegelfeldstrasse 32 in Olten abgespielt hatte. Während er ortsabwesend war, belegten zwei Arbeiter während Reinigungsarbeiten im Nachbarhaus mit ihrem Lieferwagen über vier Stunden lang gleich beide Privatparkplätze vor dem Thai-Lokal Chao Wang. Ohne zuvor um Erlaubnis nachgefragt zu haben, rückten sie auch während der Mittagspause nicht von der Stelle und verzehrten im Inneren des Autos seelenruhig ihres Sandwiches. Als Kündigs Frau vor der Ankunft der Stammkunden gegen die Besetzung der mit einem richterlichen Parkverbot belegten Flächen protestieren und das Duo zum Umparkieren animieren wollte, erntete sie laut Kündig nur Gelächter.

Den eigentlich Verantwortlichen ortete Kündig im Verwalter des Nachbarhauses. «Weil er zu faul war, sein Auto umzuparkieren und so dem Firmenauto auf den dortigen zwei Besucherparkplätzen Platz zu machen, wies er die Arbeiter an, vor unserem Restaurant zu parkieren. Das ist eine unglaubliche Schikaniererei gegen uns als Kleingewerbetreibende.» Dabei wäre hinter dem Haus genügend Raum für Auto und Lieferwagen vorhanden gewesen, sagt Kündig, der als Pächter des Restaurants die beiden Privatparkplätze gemietet hat.

Disput auch um Besucherparkplatz

Dem durch einen früheren Besitzer veranlassten, richterlichen Verbot versucht Kündig nun, Nachachtung zu verschaffen, indem er mit zwei Strafanzeigen (pro Parkplatz eine) direkt die verantwortliche Kanalreinigungsfirma und indirekt den Verwalter der angrenzenden Liegenschaft zur Rechenschaft zieht. Damit erreicht ein schon lange schwelender Parkplatzstreit an der Ziegelfeldstrasse einen neuen Höhepunkt. Denn Roland Kündig, der in ebendiesem Nachbarhaus mit sechs Wohnungen seit zehn Jahren eine Lokalität für die Massage-Oase seiner Frau gemietet hat, regt sich über das besitzergreifende Gebaren des dortigen Stockwerkeigentümers schon lange auf.

Dass Wolfgang Rahm mit seinem Auto rund um die Uhr vor der Ziegelfeldstrasse 30 einen Besucherparkplatz nutzt und manchmal der zweite auch noch durch den fahrbaren Untersatz einer Bekannten seiner Frau besetzt wird, ist Kündig schon lange ein Dorn im Auge. «Klar darf ein Bewohner des Hauses diesen Parkplatz auch für den Warenumschlag nutzen, aber doch nicht ständig belegen.»

Der so angeschossene Verwalter sieht in seinem Verhalten gegenüber den hauseigenen Besucherparkplätzen nichts Unrechtes. «Es hat nur für vier Eigentümer hinter dem Gebäude Platz. Wir haben es immer so gehandhabt, dass man auch vorne parkieren darf», sagt Wolfgang Rahm, der sich mit den Statuten der Stockwerkeigentümer-Gemeinschaft im Reinen wähnt. Was den Hauptdisput um die belegten Privatparkplätze vor dem Restaurant angeht, so bestreitet Rahm den Alleinanspruch Kündigs und zieht auch das auf einer Tafel angebrachte richterliche Verbot in Zweifel. «Er müsste zuerst beweisen, dass die Parkplätze ausschliesslich zum Restaurant gehören.»

Ausserdem sei der Einsatz zum Entkalken der Wasserleitungen, während dem die Arbeiter die Parkplätze an der Ziegelfeldstrasse 32 belegten, ja auch Kündig zugutegekommen, da er auch im Haus Nr. 30 Mieter sei, fügt Rahm noch an.

Firmeninhaber siehts praktisch

Dass Kündig mit seiner Argumentation zur Strafanzeige beim Staatsanwalt eher recht behalten könnte, scheint Urs Schafer als Geschäftsführer der am 4. März vor Ort aktiven Firma zu ahnen. «Er wird wohl eine Busse aussprechen», meint der Verantwortliche der Kanalreinigungsfirma, «doch in diesem Fall schalten wir unsererseits den Rechtsschutz ein und sind wachsam auch bei anderen Parkplatzbenutzern.» Schafer sieht als Miteigentümer an der Ziegelfeldstrasse 30 den Fall vor der Nummer 32 eher pragmatisch. «Vom Standort unseres Lieferwagens aus liessen sich die Schläuche für die Reinigung am optimalsten zwischen den Balkonen hochziehen.»

Und zur fraglichen Zeit sei kein Auto gekommen, das vor dem Restaurant parkieren wollte. Wenig Verständnis bekundete Schafer im Nachhinein für die Forderung nach einer Umtriebsentschädigung in der Höhe von 100 Franken für den potenziellen Kundenausfall des Thai-Restaurants. Kündig hält dagegen, dass dies in solchen Fällen durchaus üblich sei. Er selber habe sich auf diese Weise schon entschuldigt, nachdem er fälschlicherweise einen Privatparkplatz benutzt habe.

Unabhängig vom Ausgang dieses Streits dürfte die Parkplatz-Situation die Anrainer der Ziegelfeldstrasse und insbesondere die Ladenbesitzer noch eine Weile beschäftigen. Mit den laufenden Umgestaltungsarbeiten des Kantons, die nach der Inbetriebnahme der ERO als Umfahrungsroute aus der verkehrsorientierten eine siedlungsorientierte Achse machen sollen, steht auch das Schicksal der Autoabstellplätze auf dem Spiel.

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