Ladenöffnungszeiten - Überstimmt das Volk den Hägendörfer Rat?

Im November 2013 wandte sich Coop Schweiz an die Gemeindeverantwortlichen von Hägendorf mit dem Antrag, die Ladenöffnungszeit an Samstagen von 16 bis 17 Uhr zu verlängern, damit die einheimischen Einkaufsläden gegenüber dem Gäupark nicht mehr im Nachteil sind.

Der Gemeinderat von Hägendorf sprach sich damals dafür aus und liess den Souverän darüber entscheiden. Für die Arbeitnehmenden, so hiess es seitens der Coop-Geschäftsleitung, bedeute die längere Öffnungszeit unter dem Strich keine längere Arbeitszeit. Nach Aussagen einer Coop-Mitarbeiterin seien die Angestellten jedoch nicht dieser Meinung. Auf ihre Bitte und einen Antrag aus der Gemeindeversammlung hin wies diese das Gesuch des Unternehmens im März 2014 an den Gemeinderat zurück mit dem Auftrag, in den Verkaufsläden im Dorf eine Bedarfsumfrage durchzuführen (wir haben berichtet).

Im Dezember 2014 reichte Coop Schweiz dem Hägendörfer Rat ein (erneutes) Gesuch ein um Öffnungszeiten während der Woche neu bis 19 statt 18.30 Uhr sowie samstags bis 17 statt 16 Uhr. Nach Angaben von Gemeindepräsident Albert Studer hat die inzwischen durchgeführte Umfrage ergeben, dass die meisten Ladenbetreibenden nicht an einer Verlängerung der Öffnungszeiten interessiert seien. Der Gemeinderat lehnte den Antrag von Coop an seiner letzten Sitzung deshalb mit grossem Mehr ab.

Allerdings gilt es nun, die Volksabstimmung vom 8. März abzuwarten. Nehmen die Solothurnerinnen und Solothurner das neue Wirtschafts- und Arbeitsgesetz an, stünde es auch den Ladenbetreibenden in Hägendorf frei, ihre Geschäfte am Samstag sogar bis um 18 Uhr offenzuhalten (siehe Kasten).

Risikoentschärfung im Kirchweg

Da viele Fahrzeuge am Kirchweg in Hägendorf entlang der Kirchenmauer bis zum Einlenker Sandgrube parkieren, entstehen dort gefährliche Verkehrssituationen. Mit vier markierten Parkfeldern in einer blauen Zone könnten diese aus Sicht der Planungs-, Umwelt- und Verkehrskommission (PUV) entschärft werden. Entlang der Mauer des Schulhauses Oberdorf wurden bereits Parkfelder in blauer Zone realisiert. Nach Angaben von Bauverwalter Walter Müller habe man sich zur Eindämmung allfälligen Dauerparkierens für die blaue – statt der weissen – Zone entschieden. Um zu verhindern, dass weitere Fahrzeuge bis in den Einlenker Sandgrube parkieren, würde man die Bodenmarkierung «Halteverbot» anbringen.

Da mit vier Parkfeldern der Sichtzonenbereich von der Sandgrube Richtung Kirchweg nicht gewährleistet ist, beschloss der Gemeinderat, die Anzahl Parkplätze von vier auf drei zu reduzieren. Die geplante Verkehrsmassnahme wurde mit Rolf Ziegler vom Amt für Verkehr und Tiefbau vor Ort begutachtet und mit Polizeipostenchef Christian Affolter besprochen; die Polizei unterstützt die Massnahme.

Einsprache Bühlstrasse abweisen

Gemeindepräsident Albert Studer informierte den Rat über die Stellungnahme der Behörde an die Kantonale Schätzungskommission zur Einsprache bezüglich Perimetererschliessung Bühlstrasse Ost. Der Gemeinderat stellt der Kommission den Antrag, die Beschwerde «vollumfänglich abzuweisen, sofern darauf einzutreten ist». Laut Studer soll den Grundeigentümern bei der Strassensanierung nur die Kofferung belastet werden; «Wasser und Abwasser gehen zu unseren Lasten». Laut dem Präsidenten wolle die Gemeinde Hägendorf bei den Einspracheverhandlungen «auf gütlichem Weg das Beste herausholen».

Der Gemeinderat wurde zudem über die Reparaturen auf dem Spielplatz beim Bach und die Fertigstellung des Kinderspielplatzes Thalacker orientiert. Im Frühling sollen noch die Sitzgelegenheiten, Tische, Bänke, aufgestellt werden.