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Ungenaue Sprache, schlechte Vorbereitung: charakteristisch für die vielen Vorstösse im Oltner Gemeindeparlament
Eine Interpellation will Auskunft zum Aufwand, der in Olten zur Behandlung parlamentarischer Geschäfte betrieben werden muss. Stadtpräsident Thomas Marbet sieht in der Menge der Vorstösse aber nicht nur ein Übel.
Die Umtriebe, die bei der Beantwortung von Vorstössen im Oltner Gemeindeparlament entstehen, waren Thema eines Vorstosses.
Was ist der durchschnittliche Stundensatz der Mitarbeitenden und Stadtratsmitglieder, die in die Beantwortung der Vorstösse involviert sind? So liest sich die dritte Frage einer überparteilichen Interpellation aus dem Gemeindeparlament Olten, welche Ende Januar eingereicht und in diesen Tagen vom Stadtrat beantwortet wurde. Antwort auf diese Frage übrigens: Sachbearbeitung (inkl. Overheadkosten) gerundet 75 Franken pro Stunde; Vorstossbeantwortung durch interne Fachleute 140 Franken pro Stunde.
Die Beantwortung der Frage, wie hoch denn der zeitliche Aufwand zur Beantwortung dieser fünf Fragen umfassenden Interpellation sei, wird vom Stadtrat mit zwei Stunden in der Stadtverwaltung und zwei Stunden im Stadtrat beziehungsweise dem Direktionsvorsteher angegeben.
Das Gemeindeparlament Olten ist kein Einzelfall
Doch damit genug der Rechnerei. Stadtpräsident Thomas Marbet hält denn auch dezidiert fest: In Sachen grosser Anzahl von Vorstössen stelle das Gemeindeparlament der Stadt Olten keinen Sonderfall dar. «In vielen Fällen könnten die Anliegen – wie die Interpellanten richtig feststellen – auf schnellere und kostengünstige Weise abgeklärt und oft auch erledigt werden.»
Dass dies nicht geschehe, habe sicher auch mit dem öffentlichkeitswirksamen Effekt einer Einreichung und Behandlung eines politischen Vorstosses zu tun: Die Urheberinnen und Urheber würden sich und ihr politisches Tun der Öffentlichkeit und insbesondere ihrer Wählerschaft zeigen.
Allerdings will Marbet in der Menge der Vorstösse nicht bloss ein Übel sehen. Es sei auch sinnvoll, dass – insbesondere politisch motivierte – Aufträge und Anfragen nicht im Übermass von Parlamentsmitgliedern direkt an die Verwaltung gerichtet, sondern inhaltlich und auch mengenmässig über den Stadtrat kanalisiert würden. Denn: «Die wachsenden Informationsanfragen von Behördenmitgliedern stellen für die Verwaltung eine hohe Belastung dar.»
Das Aufzeigen von Kosten: wenig Wirkung
Der Frage, was der Stadtrat von der Idee halte, bei der Beantwortung von Vorstössen den Aufwand mit anzugeben, kann Marbet wenig abgewinnen. «Das Aufzeigen dieser Kosten dürfte kaum eine entscheidende Wirkung auf die Anzahl und die Qualität der eingereichten Vorstösse haben.» Die Interpellation war eingereicht worden, weil den Initianten die grosse Anzahl der Vorstösse, deren fehlende Vorabklärungen und die mangelnde Qualität etwa in Sachen präziser sprachlicher Formulierungen aufgefallen war.
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