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Die SVP kündigt an, bei den Oltner Stadtratswahlen mit einer eigenen Kandidatur anzutreten. Wer das ist, will die Partei aber noch nicht verraten. Christian Werner und Matthias Borner sind die zwei möglichen Anwärter, ein dritter fiel parteiintern durch.
Die SVP liess sich lange Zeit. Doch nun konnte sich die drittstärkste Partei auf dem Platz Olten doch noch zu einer eigenen Kandidatur bei den Stadtratswahlen vom kommenden März durchringen. Den Namen will die Partei allerdings noch nicht verraten, weil noch letzte Details geregelt werden müssen. Auf Anfrage sagt Parteipräsident Philippe Ruf, dass es eine geeignete Person sei, welche die Qualifikationen für die frei werdende Direktion Soziales mitbringe und aufgrund der Kompetenz auch ausserhalb der eigenen Partei auf Anklang stossen sollte. «Wir treten nicht an, damit wir angetreten sind, sondern weil wir überzeugt sind, einen sehr guten Kandidaten zu haben.» Die Basis soll den Vorschlag der Parteileitung an einer Nominationsversammlung Anfang Januar noch gutheissen. Die Anmeldefrist zu den Stadtratswahlen endet am Montag, 9. Januar, 17 Uhr.
Sommer kommt nicht infrage
Mögliche Anwärter aufs Amt sind bei der SVP derzeit aber rar gesät nach den vielen Wechseln in letzter Vergangenheit. Jüngere Hoffnungsträger wie André Koestli, David Wenger oder Kilian Schmidli sind vorzeitig aus dem Parlament zurückgetreten, Nachgerückte wie Präsident Philippe Ruf oder Franziska Erzinger sind noch zu kurz im Gemeinderat, um für höhere politische Weihen infrage zu kommen. Kein Thema ist auch der Oltner SVP-Kantonsrat Rolf Sommer. Er ist nach Meinungsverschiedenheiten seit Jahren gar nicht mehr Mitglied der Stadtpartei.
Wohl als einziger reelle Chancen, ein Stadtratsmandat für die SVP zu erobern, hätte der bekannteste Oltner SVP-Politiker Christian Werner. Der bald 32-Jährige politisiert seit 2005 im Oltner Gemeinderat und seit 2009 im Kantonsrat, derzeit hat er das Fraktionspräsidium inne. Ihm werden Regierungsratsambitionen nachgesagt – 2009 hatte er dafür auch schon mal mit vier anderen SVPlern erfolglos kandidiert –, daher wäre ein Stadtratsmandat ein möglicher Einstieg in ein Exekutivamt. Auf Anfrage wollte sich Werner nicht zu den Spekulationen äussern.
Ebenfalls Interesse an einer Kandidatur haben könnte der amtierende Oltner Gemeindeparlamentspräsident Matthias Borner. Er kandidiert als Bisheriger wieder für den Gemeinderat, will aber auch neu in den Kantonsrat einziehen und könnte die zusätzliche Publizität als Stadtrats-Kandidat gut gebrauchen. Der 34-Jährige wollte sich ebenfalls auf Anfrage nicht äussern.
Ernst Eggmann darf nicht
Interesse an einer Stadtrats-Kandidatur gehabt hätte SVP-Gemeinderat Ernst Eggmann, der in dieser Legislatur ins Gemeindeparlament nachgerutscht ist. Seine Partei wollte den 62-Jährigen, der im Parlament auch durch seine langen Voten auffällt, allerdings nicht portieren. «Ich habe von der Parteileitung ein Nein erhalten, aber keinen Grund, wieso sie mich nicht wollen», sagt Eggmann auf Anfrage. Parteipräsident Ruf möchte sich zum Thema nicht äussern.
Die SVP hat bei den vergangenen zwei Stadtratswahlen ebenfalls einen Kandidaten gestellt – allerdings mit mässigem Erfolg. 2013 holte Doris Känzig mit 998 Stimmen nur einen Stimmenanteil von 5,4 Prozent. Ähnlich erging es Marcel Buck 2009: Er holte sogar nur 755 Stimmen und einen Anteil von 4 Prozent. Bei den letzten Gemeindeparlamentswahlen 2013 war die SVP drittstärkste Kraft mit einem Stimmenanteil von 14,5 Prozent. Bei den letzten Nationalratswahlen 2015 holte die SVP in der Stadt Olten sogar einen Stimmenanteil von 20,3 Prozent. Luft nach oben wäre für den neuen SVP-Kandidaten also vorhanden.
Die kommende Stadtratswahl vom 12. März 2017 verspricht nun spannender zu werden als ursprünglich angenommen. Im August konnten die Wähler noch davon ausgehen, dass alle fünf bisherigen Stadträte wieder antreten. Nun schielen aber nach der FDP auch die SVP auf den frei werdenden SP-Sitz von Peter Schafer, der von der eigenen Partei abgesägt wurde. Bisher bekannt sind sieben Kandidaten für das Fünfergremium plus die Absichtserklärung der SVP. Bei den Linken tritt die Grüne Iris Schelbert nochmals an, bei der SP der bisherige Thomas Marbet und Marion Rauber anstelle von Peter Schafer und von der Jungen SP Region Olten Simon Gomm. Bei den Bürgerlichen hat neben dem Stadtpräsidenten Martin Wey von der CVP die FDP den bisherigen Benvenuto Savoldelli und neu Monique Rudolf von Rohr aufgestellt.