Olten

SVP-Politikerin Rüegg fordert barrierefreien Zugang zum Friedhof Meisenhard

Nicht so einfach zu erreichen: Friedhof Meisenhard.

Nicht so einfach zu erreichen: Friedhof Meisenhard.

Die Gemeinde zeigt sich kulant bei der Erteilung von Zufahrtsbewilligungen. Das reicht SVP-Gemeindeparlamentarierin Ursula Rüegg nicht. Sie strebt den barrierefreien Zugang zum Oltner Friedhof an.

«Trotz des klaren Gesetzesauftrages konnte der hindernisfreie Zugang zum Friedhof Meisenhard nicht realisiert werden.» Ein Umstand, der Ursula Rüegg von der SVP-Fraktion im Oltner Gemeindeparlament sauer aufstösst. Die SVP-Politikerin räumt zwar ein, dass die Stadtverwaltung «kulant Zufahrtsbewilligungen erteilt, wenn sich gehbehinderte Personen bei der Stadtverwaltung melden». Doch sei dies nicht der Weisheit letzter Schluss. Denn: «Personen mit Zufahrtsbewilligung sind jedoch darauf angewiesen, dass sie entweder über ein Fahrzeug verfügen oder eine Transportmöglichkeit haben», so Rüegg in ihrer Motion.

Den Friedhof endlich erschliessen

Deswegen will die SVP-Vertreterin den Stadtrat von Olten jetzt beauftragen, Massnahmen zu treffen, bei denen der barrierefreie beziehungsweise hindernisfreie Zugang zum Friedhof Meisenhard auch für Personen gewährleistet ist, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind. Rüegg stützt ihren Vorstoss auf das Bundesgesetz über die Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen. Bereits im Jahre 2011, als der Technikraum mit einem Erweiterungsbau versehen worden sei, hätte man prüfen müssen, «ob eine Anpassung des Zugangs notwendig gewesen wäre», so Rüegg zum Schluss. Und schliesslich habe bei der Beratung zum Budget 2020 das Parlament die Schaffung von öffentlichen Parkplätzen verhindert.

Geprüft – und für gut befunden

Stadtrat Thomas Marbet (Direktion Bau) hält in seiner Antwort fest, dass die Friedhofsanlage vor einigen Jahren mit Procap, dem Mitgliederverband für Menschen mit Behinderung in der Schweiz, auf seine Hindernisfreiheit überprüft worden sei und festgestellt wurde, dass der Friedhof die Anforderungen erfülle. Marbet empfiehlt dem Gemeindeparlament, die Motion als nicht erheblich zu erklären. Dies vor dem Hintergrund, dass die Friedhofsanlage mit dem öffentlichen Verkehr eigentlich gut erschlossen sei, die Fahrbewilligungen unkompliziert ausgestellt würden und die Friedhofgebäulichkeiten auch zugänglich seien.

Allerdings macht Marbet in seiner Argumentation auch geltend, dass die Erstellung eines Schräglifts vor Jahren aus Kostengründen verworfen wurde. Auch die Realisierung eines Parkfeldes westlich der Abdankungshalle an der Budgetsitzung im November 2019 ebenso.

Ein Kind des frühen 20. Jahrhunderts

Der Friedhof Meisenhard ist gut 100-jährig. Anfang des 20. Jahrhunderts wurde nämlich die Situation auf dem alten städtischen Friedhof prekär. Die Stadt entschloss sich, einen neuen anzulegen. Dieser wurde durch das Büro von Arx und Real geplant und 1917 durch die Stadt Olten eingeweiht. Das Konzept entsprach dem eines Waldfriedhofs. 1932 wurde neben den Gräberfeldern auch ein erstes Kolumbarium erstellt.

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urs huber

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