Artikel 20 der Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Olten hält fest: «Das Gemeindeparlament besteht aus 50 Mitgliedern.» Just dies will nun Christian Werner, SVP, ändern. Letzte Woche hat der Jurist eine Motion* eingereicht, welche unter der Prämisse «Effizienzsteigerung und Kosteneinsparung durch Parlamentsverkleinerung» die Sitzzahl im Gemeindeparlament verringern will. Von 50 auf 36 Sitze.

Die Diskussionen im Parlament seien «oft langatmig, die Sitzungen ineffizient», findet Werner. Das liege sicher auch an dessen Grösse. Zudem hätten die meisten mit Olten vergleichbaren Städte ein deutlich kleineres Parlament. Und: Auch bei 36 zu vergebenden Mandaten sei die Repräsentation der Stadtbevölkerung «in hohem Masse gewährleistet», findet Werner.

Der Weg zu 36

Die Zahl 36 hat Werner aber nicht einfach so aus dem Ärmel geschüttelt. «Eine Reduktion auf 40 Sitze erschien mir zu gering», erklärt er. 30 aber waren ihm dann wieder zu wenig. Die Mitte habe er angepeilt; aber dann: «Bei 35 Mandaten ist der Stichentscheid des Präsidenten ausgeschlossen», argumentiert der Motionär.

So sei er schliesslich bei einer Mandatszahl von 36 gelandet. «Olten hat bald 18 000 Einwohner, irgendwie korrespondiert die Zahl 36 mit 18 000 gut», lacht er. Werner peilt die Sitzreduktion im Zuge der Revision der Gemeindeordnung auf die kommende Legislatur, ab 2017, an.

Der Motionär glaubt, im Gegensatz etwa zur Grünen Anita Huber, dass mit einer Sitzreduktion die Effizienz des Parlamentsbetriebs gesteigert werden könne. «Die Erfahrungen im auf 100 Sitze reduzierten Kantonsrat sind gut», weiss Werner. Jedenfalls höre er diesbezüglich keine negativen, sondern ausschliesslich anerkennende Bemerkungen. «Weniger Parlamentarier machen weniger Vorstösse, was wiederum die Verwaltung weniger belastet», führt Werner zudem an.

Anita Huber hält dem entgegen, dass doch immer in etwa die gleichen Protagonisten Vorstösse lancieren würden. «Ich sehe in einem kleineren Parlament keine Effizienzsteigerung», meint die Grüne. Zudem macht sie in einer Ausdünnung der Mandatszahl eine Ausblendung von Minderheiten fest. Wo weniger Sitze zu vergeben seien, fehle auch der Raum für Kleingruppierungen. «Aus basisdemokratischer Sicht ist das abzulehnen», drückt sich die seit 2004 wirkende Volksvertreterin aus. Demgegenüber hält Werner fest: «Die Folgen einer Sitzreduktion kann alle treffen.» Und lächelnd: «Natürlich auch mich.»

Der richtige Zeitpunkt

Ebenfalls Ja zu einer Überprüfung der Parlamentsgrösse sagt Sarah Früh, FDP: «Aus meiner persönlichen Optik ist es durchaus angebracht, die Anzahl Sitze im Zuge der Totalrevision der Gemeindeordnung unter die Lupe zu nehmen.» Offen bleibt für sie dagegen die Zahl der Sitze. «Es müssen nicht zwingend deren 36 sein», fügt sie hinzu. Die FDP-Vertreterin argumentiert, dass ein schlankes Parlament dem einzelnen Parlamentarier mehr Gewicht und Verantwortung verleiht und der Betrieb zielorientierter zu führen ist.

Und auch sie vermutet in einer Reduktion ein gewisses Sparpotenzial. «In der aktuellen Finanzsituation darfs diesbezüglich keine heiligen Kühe geben», so Früh. Insofern komme der Vorstoss zum richtigen Zeitpunkt und sei auch für die eben ins Leben gerufene Spezialkommission «Totalrevision Gemeindeordnung» eine gewisse Handreichung. «Es gibt auch Stimmen, welche die ausserordentlichen Gemeindeorganisation Oltens infrage stellen», sagt Früh. Das bedeutet im Grunde genommen nichts anderes als die Rückkehr zur Gemeindeversammlung, so wie dies alle andern Gemeinden des Kantons ebenfalls pflegen.

«Fühle mich wohl»

«Also ich fühle mich wohl im Parlament», kommentiert Heidi Ehrsam, CVP, die aktuelle Situation. Generell sei sie nicht gegen eine Überprüfung der Mandatszahl, aber «das Vorhaben steht bei mir auch nicht zuoberst auf der Prioritätenliste», wie sie sich ausdrückt.

Sie gibt zu bedenken, dass mit der aktuellen Sitzzahl doch auch eine gewisse Vielfältigkeit garantiert sei, die bei einem Wechsel ausgedünnt würde. Zudem glaubt die CVP-Frau nicht an eine Effizientsteigerung. «Mag sein, dass es ein bisschen weniger kostet», sagt sie noch. Aber das sei marginal.

«Nicht begeistert»

Ins selbe Horn stösst auch Ruedi Moor, SP, der von Werners Idee «nicht begeistert ist», wie er sich ausdrückt. Im Wissen darum, dass dieses Thema auch in der eigenen Partei diskutiert wird, findet er nämlich: «Eine Mandatsverringerung bringt einen Verlust an demokratischer Vielfalt mit sich.»

Moor gesteht gerne ein, dass der Parlamentsbetrieb sicher nicht immer durch Effizienz glänze. Aber er vermutet auch, dass eine Änderung dies nicht besser mache. «Ich finde eben, dass Demokratie auch ein gewisses Mass an Ineffizienz ertragen kann und muss», sagt Moor, seit 2006 Parlamentsmitglied. Gleiches gelte im Übrigen für die monetäre Seite. «Demokratie kostet auch was», fügt er hinzu.

*Gemäss Geschäftsordnung des Gemeindeparlamentes der Stadt Olten wird der Vorstoss spätestens innerhalb von 6 Monaten zur mündlichen Begründung und gleichzeitigen Beantwortung sowie Beschlussfassung auf die Geschäftsliste gesetzt.