Olten
SVP droht, sich mit Referendum gegen eine Steuererhöhung zu wehren

Die SVP der Stadt Olten wird sich gegen den Vorstoss einer Steuererhöhung wehren. Die Partei hält fest, als Volkspartei die Oltnerinnen und Oltner abstimmen lassen zu wollen, sollte eine beantragte Steuererhöhung der Jungen SP im Parlament durchkommen.

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Die SVP Olten will keine Steuererhöhung.

Die SVP Olten will keine Steuererhöhung.

Bruno Kissling

Dies teilte die Partei am Dienstag mit. Das Budget für 2018 sehe einen Gewinn von über 6 Millionen Franken vor. «Die SVP Olten wehrt sich vehement gegen Steuererhöhungen auf Vorrat.»

Die Partei hatte bereits im Vorfeld bezüglich des Finanzplans ab 2019 festgehalten, dass Steuererhöhungen nicht infrage kommen. «Die Erhöhungen stehen in Verbindung mit noch nicht genehmigten Projekten wie z. B. einer unnötig teuren Hammer-Unterführung sowie solchen, welche noch nicht mal konkret vorliegen», so die Partei. (pd/otr)