Olten
Stunk in der städtischen SVP: Ernst Eggmann kehrt als Parteiloser ins Parlament zurück

Der im letzten Jahr aus der SVP Stadt Oltenausgetretene Ernst Eggmann kommt zurück ins Oltner Parlament: als Parteiloser. Das kostet die SVP eines ihrer bislang fünf Mandate.

Urs Huber
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Kehrt im September als parteiloses Parlamentsmitglied in den Oltner Ratssaal zurück: Ernst Eggmann.

Kehrt im September als parteiloses Parlamentsmitglied in den Oltner Ratssaal zurück: Ernst Eggmann.

Bruno Kissling

Er liegt schon ein Weilchen zurück, der Parteiaustritt von Ernst Eggmann. Ende August letzten Jahres war für das damalige SVP-Mitglied nämlich das Mass voll. Er griff in die Tasten und schrieb seinen Austritt aus der Partei. Grund: fehlende Wertschätzung aus der Parteispitze, eine diktatorisch anmutende Parteiführung, wenig Transparenz. Der 63-Jährige vermutet hinter solchem Gebaren noch heute Karrieredenken in der Parteispitze, die sich zwar immer um Kandidierende und Freiwillige bemühe, die aber später jene abstrafe, die sich von der Doktrin der obersten Führung wenig beeinflussen liessen.

Eggmann spricht in seinem Austrittsschreiben denn auch von «politischer Verbissenheit», welche sich nicht zum Aufbau auf kommunaler Ebene eigne. Des Weiteren monierte er auch fehlenden Sozialkompetenz in der obersten Parteietage. Man habe von ihm, Eggmann, etwa verlangt, einen persönlichen Vorstoss zum Rötzmatttunnel zurückzuziehen, welcher in der Folge im Parlament eine Mehrheit fand. Er macht daran zwei Dinge fest: Der SVP-Präsident setze auf Verordnen per präsidialem Dekret; er, Eggmann dagegen auf demokratische Entscheidungsfindung und Konsens.

Ruf hält sich zurück

Für den derzeitigen Präsidenten der städtischen SVP, Philippe Ruf, sind die Anschuldigungen haltlos. «Am liebsten möchte ich dazu eigentlich gar nichts sagen», so Ruf auf Anfrage dieser Zeitung. Wann immer es Differenzen in der Fraktion gegeben habe, so habe die einvernehmliche Abmachung gegolten: Stillschweigen wahren nämlich. Und das sei an sich auch gut so. «Dass Ernst Eggmann jetzt damit bricht, hat er zu verantworten», bilanziert Ruf, der an der letzten Sitzung im auslaufenden Parlamentsjahr zum 2. Vizepräsidenten in der parlamentarischen Kommission gewählt wurde.

Pikant: Eine Wahl, die sich Rufs Ansicht nach aber aufgrund der veränderten Mandatsverhältnisse noch nicht vollständig in trockenen Tüchern befindet. Denn mit dem Nachrücken des mittlerweile parteilosen einstigen SVP-Mannes verliert die SVP ein Mandat und liegt mit noch vier Sitzen auf Augenhöhe mit der Partei Olten jetzt! Eggmann als zweiter Nichtgewählter der SVP-Liste von 23. April 2017 tritt nämlich die Nachfolge der ebenfalls zurückgetretenen Franziska Erzinger an, während für die Bisherige Doris Känzig die einstige SVP-Stadtratskandidatin Ursula Rüegg nachfolgt.

Er hat sich beim kantonalen Amt für Gemeinden erkundigt, ob er als jetziger Parteiloser überhaupt nachrücken könne. Die Antwort vom Amt, so Eggmann: «Ich kann.» Sein Nachrücken begründet er mit seinem erreichten stattlichen Stimmenanteil und weil «die Wahlen eben im besonderen Personenwahlen sind.»

Keine Rückkehr

Für den Abtrünnigen kommt eine Rückkehr in die SVP nicht infrage, obwohl ihm diese angeblich angeboten worden sein soll. Allerdings liebäugelt er als Parteiloser durchaus mit einem Anschluss an eine andere Fraktion, vornehmlich bürgerlicher Provenienz wie die der FDP oder der CVP. Denkbar wäre auch ein Mitwirken bei der GLP, wie Eggmann andeutet. Weniger verbunden sieht sich der einstige SVP-Parlamentarier mit der Ratslinken, obwohl er auch dort absolut Berührungspunkte ausmacht. «Entschieden ist noch nichts», sagt der Mann.

Die Unsicherheit bei der SVP, welche mit dem Mandatsverlust einhergeht, ist wohl unbegründet: Die Stadtkanzlei lässt auf Anfrage verlauten, das Büro, also die parlamentarische Kommission, werde gemäss Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments der Stadt Olten nach Fraktionsstärke bestellt. «Die Fraktionen werden angeschrieben und bekommen die Auflistung der berechneten Aufstellung nach Fraktionsstärke aufgrund der Ergebnisse der letzten Parlamentswahlen, also jener vom 23. April 2017. Sie haben daraufhin Vorschläge zu machen», so die Kanzlei.