Krise
Steuereinnahmen: Weil Alpiq schwächelt entgehen der Stadt Olten Millionen

Der Alpiq-Konzern hat einen seiner Sitze in Olten. Die Stadt kämpft seit Jahren mit sinkenden Steuergeldern. Davor hat man gut gelebt vom Alpiq-Zehnten im zweistelligen Millionen-Bereich.

Urs Huber
Merken
Drucken
Teilen
Mit den Steuereinnahmen von Alpiq konnte Olten Investitionen tätigen. Doch der zweistellige Millionenbetrag fällt weg.

Mit den Steuereinnahmen von Alpiq konnte Olten Investitionen tätigen. Doch der zweistellige Millionenbetrag fällt weg.

Andre Albrecht

Früher galt die Faustregel: Der jährliche Steuerfranken der Alpiq garantiert der Stadt Olten zumindest die Finanzierung der Investitionen im laufenden Jahr. «Das waren jeweils 10 bis 15 Millionen», erinnert sich Stadtpräsident Martin Wey an unbeschwertere Tage. Heute weiss er: Die Faustregel ist Geschichte.

«Wir rechnen nicht mehr mit Steuereingängen in alter Höhe», schiebt er hinterher. Die Gewinnsteuer fällt seit drei, vier Jahren dahin, die Kapitalsteuer dürfte sich im laufenden Jahr auf Höhe einer tiefen siebenstelligen Summe bewegen.

Da tröstet auch der Umstand wenig darüber hinweg, dass in den besten Jahren die Steuererträge aus der Schatulle des Energieriesen sogar einen Drittel des städtischen Budgets alimentierten. Runde 30 Mio. Franken sprudelten in solchen Jahren in den Stadtsäckel, Nachbargemeinden und Kommunen darüber hinaus beäugten dies neidvoll.

Zweistellig: Normal

In den guten Jahren verabschiedete das Parlament in schöner Regelmässigkeit Vorlagen in zweistelliger Millionenhöhe zu Händen des Souveräns, obwohl in den letzten zehn Jahren die Steuern kontinuierlich gesenkt worden waren; von 112/122 Punkten auf deren 95 im Jahr 2012. Dennoch: Sanierung Eissporthalle Kleinholz, Neugestaltung Aareufer, Teilsanierung Stadthaus – alles vom Stimmbürger beschlossen.

Bei der Neugestaltung Aareufer (26 Mio. Franken) aber zog der Stadtrat im Nachhinein die Reissleine. Nach dem Ausfall der Alpiq-Gelder wäre die Umsetzung von «Andaare», wie sich das Projekt nannte, einem Himmelfahrtskommando gleichgekommen.

Heute bangen die Stadtverantwortlichen zwar noch immer um die Finanzierung notwendiger Projekte. Die Maxime, nach der Investitionen aus eigenen Mitteln finanziert werden sollen, liegt in ihrer Umsetzung noch fern, aber näher als auch schon. Denn Olten hat sich mit der neuen Ausgangslage arrangiert. «Die Stadt ist im Alltag mittelländischer Städte angekommen», sagt Wey. «Aber wir sind breiter aufgestellt; mehrere gut positionierte juristische Personen sorgen für eine solide Basis.»

Die Stadt emanzipiert sich vom einst potentesten Manna-Geber. Das 50-köpfige Parlament ringt um mehrheitsfähige Lösungen, wie der Ausfall zu kompensieren sei, und sieht meist die bürgerliche Seite vorn, die sich bislang erfolgreich gegen die von Stadtrat und der Ratslinken favorisierte Steuererhöhung sperrt.

Heute steht der Steuerfuss wieder bei 108 Prozent und ist im kantonalen Vergleich noch immer tief. Eine vom Stadtrat vorgeschlagene Steuererhöhung – jene auf 114 Prozent – fiel letztmals bei der Beratung zum Budget 2016 deutlich durch.

Mehr als 40 Stellen weniger

Der Exekutive blieb unter den veränderten Umständen nichts anderes übrig, als schmerzvolle Einschnitte im städtischen Stellenetat vorzunehmen. Die Zahl der Stellen sank von 206 (2010) auf 163 (2016). Selbst die Stadtpolizei wurde geopfert. Allein dort eingespart: 25 Stellen und voraussichtlich zwei Mio. Franken.

Und heute? Gemäss Budget 2016 rechnet die Exekutive noch mit einem Defizit von einer knappen Million Franken aus der laufenden Rechnung. Geschönt durch beabsichtigte Veräusserungen zwar, aber aus der Rechnung 2014 hatte noch ein horrendes Defizit von 11,4 Mio. Franken resultiert. Die Kompensation der ausgefallenen Alpiq-Gelder scheint in greifbarer Nähe.

Was Stadtpräsident Wey dennoch Sorgenfalten auf die Stirn treibt: ein möglicher Stellenabbau bei Alpiq. «Das wäre nochmals ein herber Schlag», meint er. Und angesichts der Tatsache, dass Alpiq ihr Schweizer Wasserkraftportfolio bis zu 49 Prozent für Investoren öffnet, fragt sich der Mann: «Wo führt das bloss hin?»

Zevreila-Stausee oberhalb Vals sammelt das Wasser verschiedener Täler.
17 Bilder
Die Kraftwerke Maggia verwenden das Wasser aus dem Einzugsgebiet der Maggia und des Brenno.
Das Wasser im Lac de Salanfe nahe Evionnaz stammt aus den Einzugsgebieten von Salanfe und Saufla.
Kraftwerk Hinterrhein: Kernstück ist der Stausee Valle di Lei.
Lago di Livigno nähe Zernez im Engadin - ein Beispiel internationaler Zusammenarbeit.
Hongrin-Léma: Die Besonderheit dieser Staumauer sind die durch ein Widerlager verbundenen beiden Bogenmauern.
Das Speicherkraftwerk Blenio wurde zwischen 1959 und 1963 in Betrieb genommen. Zum Kraftwerk gehören die Zentralen Luzzone, Olivone und Biasca.
Die Anlage von Grande Dixence sammelt das Wasser von 35 Walliser Gletschern. Das Glanzstück der Anlage ist die Staumauer Grande-Dixence, die höchste Gewichtsstaumauer der Welt. Das Stauwasser stürzt in die Kraftwerke Fionnay und Nendaz.
Das Wasser im Stausee Gebidem stammt aus dem Aletschgletscher und ist reich an Ablagerungen. Die 55 m3 Wasser, die im Kraftwerk Bitsch pro Sekunde turbiniert werden, enthalten zwischen 10 und 13 kg Sand. Pro Stunde sind das an die 40 Tonnen.
Der 1930 Meter hoch gelegene Stausee Emosson speist sich aus einem Teil des Wassers des Montblanc-Massivs.
Simplon: Die Gesellschaft betreibt die drei Kraftwerke Gondo, Gabi und Tannuwald, die das Wasser aus dem Simplonmassiv für die Stromproduktion nutzen.
Das Kraftwerk Gougra nutzt die Wasserkraft aus dem Val d’Anniviers und dem Turtmanntal vor allem dank der 1954 gebauten Staumauer Moiry oberhalb Grimentz.
Das 1917 erbaute Kraftwerk Gösgen ist mit einer Jahresproduktion von rund 300 GWh eines der grössten Laufkraftwerke an der Aare.
Das Niederdruck-Laufwerk liegt am Rhein unterhalb von Stein-Säckingen. Eine Pionierleistung bildeten bei der Inbetriebnahme im Jahr 1931 die vier Kaplanturbinen von je 30 MW. Der Schweizer Anteil an diesem Grenzkraftwerk beläuft sich auf 50 Prozent.
Das Kraftwerk Flumenthal wurde im Jahr 1970 in Betrieb genommen. Die drei Turbinen-Generatoren-Gruppen leisten nach Massnahmen zur Effizienzsteigerung 27 MW und erzeugen pro Jahr durchschnittlich 146 GWh elektrische Energie aus erneuerbarer Wasserkraft und sechs Prozent mehr Strom.
Ruppoldingen: Ausgerüstet mit zwei Getriebeschachtturbinen leistet das Kraftwerk 23 MW und erzeugt rund 115 GWh pro Jahr.
Das Kraftwerk Martigny-Bourg wurde 1908 in Betrieb genommen und nutzt das Wasser auf der Schweizer Seite des Grand Saint-Bernard.

Zevreila-Stausee oberhalb Vals sammelt das Wasser verschiedener Täler.

Keystone